https://www.faz.net/-gpf-9l0le

Nach 20 Jahren : Bouteflika zur Machtabgabe bereit

  • Aktualisiert am

Präsident Abdelaziz Bouteflika vor der letzten Parlamentswahl im Mai 2017. Bild: AP

Laut der algerischen Regierung soll das 82 Jahre Staatsoberhaupt dazu bereit sein, seine Macht an einen gewählten Präsidenten abzugeben. Nach den Massendemonstrationen hatte er umfassende Reformen und ein neues politisches System versprochen.

          1 Min.

          Der algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika ist nach Angaben der Regierung bereit, die Macht an einen gewählten Präsidenten abzugeben. Dem habe der 82 Jahre alte Mann zugestimmt, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Ramtane Lamamra am Dienstag bei einem Besuch in Moskau. Zugleich kündigte Lamamra an, dass die Opposition an einer Regierung beteiligt werden solle, die die Präsidentenwahl überwachen werde. Die Regierung reagiere damit auf die berechtigten Forderungen des algerischen Volkes. 

          Zeitgleich hatten abermals tausende Studenten gegen Bouteflika protestiert. Am Jahrestag des Endes des algerischen Unabhängigkeitskrieges forderten sie einen Rücktritt des umstrittenen Staatschefs. „19. März 1962: Ende des Algerienkrieges. 19. März 2019: Beginn des Systemwechsels“, stand auf einem Transparent. Von mehreren Universitäten der Hauptstadt waren Teilnehmer zur Demonstration gekommen. Gemeinsam riefen sie „Die Studenten sind wütend und gegen eine Verlängerung“. Auch Professoren, Ärzte und Krankenpfleger gingen gegen Bouteflikas Pläne auf die Straße.

          Nach den Massendemonstrationen hatte Bouteflika umfassende Reformen und ein neues politisches System versprochen. Die Verfassung des Landes solle grundlegend verändert werden, heißt es in einer am Montag verbreiteten schriftlichen Botschaft Bouteflikas. Die damit beauftragte Nationalversammlung solle so bald wie möglich zusammentreten und das breite politische Spektrum einbinden. Am Ende solle das Volk in einem Referendum über die Verfassung entscheiden.

          In Algerien kommt es seit Wochen zu Protesten gegen den Präsidenten. Sie richteten sich zunächst gegen dessen erneute Kandidatur bei der Präsidentenwahl. Bouteflika verzichtete daraufhin auf die Kandidatur und sagte Reformen sowie eine neue Verfassung zu. Zugleich verschob er aber die für den 18. April geplante Abstimmung auf unbestimmte Zeit und verlängerte damit seine Amtszeit, die eigentlich am 28. April abläuft. Viele Algerier sehen darin einen Verfassungsbruch.

          Bouteflika ist seit 20 Jahren an der Macht. Seine Gegner halten ihn nicht mehr in der Lage, das größte Flächenland Afrikas zu regieren. Er sitzt seit einem Schlaganfall im Rollstuhl und hat große Probleme beim Sprechen. In der Öffentlichkeit zeigt er sich kaum noch.

          Weitere Themen

          Nichtgeimpfte sollen Tests künftig selbst zahlen Video-Seite öffnen

          Scholz : Nichtgeimpfte sollen Tests künftig selbst zahlen

          SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht sich in der Gesprächsreihe „Brigitte Live“ für Tests für Reiserückkehrer aus. Dabei betont er auch, dass freiwillig Nichtgeimpfte ihre Tests „dann irgendwann selber zahlen müssen.“

          Topmeldungen

          Selbst über einen großen Abstand können Windpocken-Viren über die Luft übertragen werden - das scheint auch für die Delta-Variante zu gelten.

          US-Behörde warnt : Delta-Variante ähnlich infektiös wie Windpocken

          In einem internen Papier der amerikanischen Gesundheitsbehörde CDC wird davor gewarnt, wie infektiös die Delta-Variante ist. Auch von zweifach Geimpften kann demnach eine hohe Ansteckungsgefahr ausgehen.
          Das Apfel-Logo des Digitalkonzerns Apple glänzt auch an der Börse.

          Scherbaums Börse : Das Geheimnis hinter der Apple-Aktie

          Die jüngste Quartalsbilanz zeigt eindrucksvoll, warum der Digitalkonzern das wertvollste börsennotierte Unternehmen ist. Selbst Skeptiker kommen nur schwer um die Aktie herum. Das Erfolgsrezept liegt in der Kundenbindung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.