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Nach monatelangen Protesten : Algerien hat endlich einen Wahltermin

  • Aktualisiert am

In Algier protestieren Bürger vergangenen Freitag gegen die herrschende Elite des Landes. Bild: Reuters

Erst trat Präsident Bouteflika ab, dann wurde die Wahl seines Nachfolgers verschoben. Nun steht fest: Die Algerier können noch dieses Jahr ihren Staatschef wählen.

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          Fünf Monate nach dem Rücktritt des langjährigen algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika gibt es einen Termin für die verschobene Neuwahl des Staatschefs. Die Wahl soll am 12. Dezember stattfinden, teilte Übergangspräsident Abdelkader Bensalah am Sonntagabend in einer Fernsehansprache mit. Die Wahl sei ein „dringender“ Schritt für das flächenmäßig größte Land Afrikas, in dem es seit Februar regelmäßig zu Massenprotesten gegen die Elite des Landes kommt.

          „Ich bin immer noch sicher, dass diese Wahl die einzige und effektivste demokratische Lösung darstellt, die unserem Land hilft, die aktuelle Situation zu überwinden“, sagte Interimspräsident Bensalah im algerischen Fernsehen. Die Wahl sei eine einmalige Chance, wieder Vertrauen in das Land aufzubauen.

          Bensalah hatte das Amt des Staatschefs übernommen, nachdem der 20 Jahre lang regierende Abdelaziz Bouteflika aufgrund der Massenproteste zurückgetreten war. Eigentlich hätte seine Übergangszeit Anfang Juli nach einer Neuwahl enden sollen. Weil die algerische Wahlbehörde allerdings die Kandidaten ablehnte, wurde die Präsidentschaftswahl zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben. Dies hatte unter Oppositionsparteien und Demonstranten Befürchtungen laut werden lassen, dass das Militär die Lage ausnutzen könnte.

          Proteste seit Jahresbeginn

          Anfang des Jahres waren in Algerien die größten Proteste der vergangenen Jahrzehnte ausgebrochen. 20 Jahre stand Abdelaziz Bouteflika an der Spitze des Machtapparats in Algerien. Obwohl er gesundheitlich stark angeschlagen war und kaum öffentlich auftrat, hielt er sich als Präsident. Unter anderem die schlechte wirtschaftliche Lage des Landes sowie die Ankündigung Bouteflikas, erneut für eine weitere Amtszeit kandidieren zu wollen, führten zu Protesten im ganzen Land.

          Im April trat Bouteflika schließlich zurück, die Proteste gegen die Führung des Landes halten jedoch seitdem an. Vor allem freitags kommt es in der Hauptstadt Algier und weiteren Städten regelmäßig zu Demonstrationen. Nach Berichten lokaler Medien wurden bei den Demonstrationen am vergangenen Freitag 22 Demonstranten verhaftet.

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