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Staatspräsident Bouteflika : Der Mann, der ganz Algerien war

Unwürdiger Abgang: Bouteflika überreicht sein Rücktrittsschreiben. Bild: AFP

Abdelaziz Bouteflika brachte dem vom Bürgerkrieg gezeichneten Algerien Stabilität. Doch dann verlor das Land den Anschluss. Jetzt nahm der Präsident Abschied von seinem Amt – und gab dabei ein trauriges Bild ab.

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          Es war ein trauriges Bild, welches das algerische Staatsfernsehen am Dienstagabend verbreitete. In seinem Rollstuhl zusammengesunken, hatte Abdelaziz Bouteflika Mühe, dem Vorsitzenden des Verfassungsrats sein Rücktrittsschreiben zu überreichen. Nach fast 20 Jahren im Amt hatte der Staatspräsident wohl auf einen anderen Abschied gehofft. Angeblich wollte er auf jeden Fall noch die größte Moschee Afrikas eröffnen, die chinesische Bauunternehmen gerade in Algier fertigstellen.

          Hans-Christian Rößler
          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Ob der 82 Jahre alte Politiker sich überhaupt noch selbst äußern konnte und was er tatsächlich mitbekam, konnte oder wollte in Algier schon seit Jahren niemand verlässlich sagen. Seit seinem Schlaganfall vor sechs Jahren hat er sich nicht mehr öffentlich geäußert. Seine Residenz außerhalb der Hauptstadt soll zuletzt einem Pflegeheim geglichen haben, das er praktisch nur noch verließ, um sich in Europa medizinisch behandeln zu lassen.

          Viel zu spät hatten der Präsident und der Machtapparat in seinem Rücken die Konsequenzen aus seiner Schwäche gezogen und damit auch einen großen Teil seines Erbes verspielt. Statt ihm einen würdigen Abschied zu ermöglichen, zwang ihn die Armeeführung, die selbst noch bis vor kurzem wollte, dass er ein fünftes Mal kandidiert, zu einem Abgang durch die Hintertür. Dabei sind auch viele Algerier, die seit Februar gegen eine weitere Amtszeit demonstrierten, ihm dankbar.

          Sein Name bleibt in Algerien mit dem Ende des „schwarzen“ Jahrzehnts des Terrors verbunden. In dem Bürgerkrieg während der neunziger Jahre kamen mehr als 150.000 Menschen ums Leben. Die Anschläge der islamistischen Terroristen und das äußerst harte Durchgreifen der Sicherheitskräfte ließen das rohstoffreiche Land fast ausbluten. Tausende Algerier flohen ins Ausland und sind bis heute nicht zurückgekehrt.

          Weg von der Isolation

          Als Abdelaziz Bouteflika am 14. April 1999 zum Präsidenten gewählt wurde, war die militärische Auseinandersetzung mit dem bewaffneten Arm der Islamischen Heilsfront (FIS) fast vorüber. Seine Kritiker sagen, sein Vorgänger im Präsidentenamt, der General Liamine Zéroual, habe den Terroristen den entscheidenden Stoß versetzt – heute ist Zéroual angeblich als ein möglicher Übergangs-Staatschef bis zu den nächsten Wahlen im Gespräch. Der Zivilist Bouteflika machte sich vor zwanzig Jahren daran, das traumatisierte Land zu versöhnen, aus der internationalen Isolation zu führen und den politischen Wiederaufbau zu beginnen.

          Schon damals hatte er mit dem weitverbreiteten Misstrauen gegen den Machtapparat zu kämpfen. Am Tag vor der Präsidentenwahl 1999 hatten sich alle seine sechs Herausforderer zurückgezogen. Sie befürchteten Manipulationen zugunsten Bouteflikas, der auf die Unterstützung der Armee und der einstigen Befreiungsfront FLN bauen konnte.

          Drei Mal wurde er dann wiedergewählt – im Jahr 2009 mit 90 Prozent der Stimmen, was den Argwohn vieler weckte, die sich an kommunistische Herrscher in Osteuropa erinnert fühlten. Und bis vor wenigen Wochen meinte der algerische Machtapparat, die Wähler, von denen zuletzt weniger als ein Drittel ihre Stimme abgaben, würden ihn auch noch ein fünftes Mal bestätigen. Kein algerischer Staatschef war länger im Amt als er.

          „Ich bin ganz Algerien“, verkündete Bouteflika während seines Wahlkampfs vor 20 Jahren. Bis zuletzt schien er zu glauben, dass es nur mit ihm Stabilität und Ruhe in seinem Land geben könne. Der 1937 in der marokkanischen Stadt Oujda geborene Bouteflika verkörpert die Geschichte Algeriens, das sich im Jahr 1962 von Frankreich löste. Im Unabhängigkeitskrieg war er Befehlshaber an der „Mali-Front“ in der Sahara. 1963 wurde er mit 26 Jahren Außenminister und blieb es bis 1978, als sein Mentor und Förderer Houari Boumedienne starb und ihn selbst eine Finanz- und Korruptionsaffäre ins Ausland trieb.

          Bouteflika erlebte damals am eigenen Leib, dass die Armee bei der Nachfolgeregelung des Präsidenten das letzte Wort hat – so wie jetzt auch. Erst Ende der achtziger Jahre kehrte er nach Algerien zurück. Er hatte in Frankreich, der Schweiz und den Vereinigten Arabischen Emiraten gut gelebt. In seiner Heimat begann gerade der Bürgerkrieg, dessen tiefe Wunden er zehn Jahre später zu heilen versuchte.

          Generalamnestie mit kleinen Einschränkungen

          Die erste Amnestie, die Bouteflika dem bewaffneten Arm der FIS anbot, war schon weitgehend ausgehandelt, als er 1999 sein Amt übernahm. Im Sicherheitsapparat setzte sich Bouteflika gegen die sogenannten Ausrotter durch, die den bewaffneten Gegnern nur mit Gewalt begegnen wollten. Eine politische Auseinandersetzung mit den Islamisten, die der Gewalt abschworen, blieb jedoch in den Anfängen stecken. Die „nationale Versöhnung“ war Bouteflikas wichtigstes politisches Projekt. Zwei Volksabstimmungen ließ er dazu abhalten.

          Im Referendum im September 2005 stimmten fast hundert Prozent der Wähler für die von ihm vorgeschlagene „Charta für Frieden und nationale Aussöhnung“, eine Art Generalamnestie mit kleinen Einschränkungen. Sie sollte nach seiner Vorstellung helfen, nach dem Jahrzehnt des Terrors „eine neue Seite aufzuschlagen“. Angeblich hoffte Bouteflika, dafür den Friedensnobelpreis zu erhalten.

          Andere Reformen kamen dagegen kaum voran. Als Präsident profitierte Bouteflika zusammen mit den Kräften, die ihn stützten, vom hohen Ölpreis. Dann fiel dieser vor fünf Jahren um mehr als 50 Prozent. Die algerische Wirtschaft hängt zu mehr als 90 Prozent von den Erlösen aus dem Export von Erdgas und Erdöl ab; sie machen rund zwei Drittel der Steuereinnahmen aus. Mit den reichlich sprudelnden Rohstofferlösen erkaufte sich Bouteflikas Regime den sozialen Frieden und stellte gleichzeitig eine kleine Elite zufrieden, die sich immer schamloser bereicherte.

          In Algier legte man zum Beispiel ein ehrgeiziges Bauprogramm auf, das die akute Wohnungsnot bekämpfen sollte. Aber es gelang nicht, Arbeitslosigkeit und Armut in den Griff zu bekommen sowie die Infrastruktur des riesigen Landes entscheidend voranzubringen, das vom Wohlstand anderer Ölstaaten weit entfernt blieb. Ein Drittel der jungen Algerier hat heute keine Arbeitsstelle. Nach dem Beginn der Arabellion im Frühjahr 2011 und später flammten auch in Algerien immer wieder Proteste auf, die jedoch die Machthaber nie ernsthaft gefährdeten.

          Die umfangreichen staatlichen Investitionen nach 2011 hatten zur Folge, dass algerische Unternehmer wirtschaftlich und politisch an Einfluss gewannen. Im Schatten Bouteflikas verbündeten sie sich vor allem mit dessen 61 Jahre altem Bruder Saïd. Seine Macht stieg, je mehr dem Präsidenten die Kräfte schwanden. Saïd Bouteflika, der formell nur Berater seines Bruders ist, wurden Ambitionen auf das Präsidentenamt nachgesagt.

          Doch sowohl die Militärs als auch die Protestbewegung stellten bald klar, dass sie keine Bouteflika-Dynastie wollen. „Weder Bouteflika noch Saïd“, lautete einer ihrer Slogans. Bouteflikas eigene Familie spielte im Präsidentenpalast eine wichtige Rolle. Solange sie lebte, soll das Staatsoberhaupt über alle wichtigen Fragen mit seiner Mutter gesprochen haben. Sein Bruder Nacer verfügte zuletzt angeblich ebenfalls über großen Einfluss.

          Ausreisesperre für den Bouteflika-Klan

          Doch der Bouteflika-Klan hat offenbar sein politisches Blatt überreizt. Das bekam als Erster der Unternehmer Ali Haddad zu spüren, der Saïd Bouteflika nahe steht. Er wurde an der Grenze festgenommen, als er Algerien in Richtung Tunesien verlassen wollte. Er soll 4000 Euro mehr dabeigehabt haben, als erlaubt ist. Sein Bauunternehmen erzielte im vergangenen Jahr einen Umsatz von mehr als einer halben Milliarde Euro. Gut ein weiteres Dutzend Geschäftsleute wurde mittlerweile mit einer Ausreisesperre belegt. Zeitweise durften in Algerien keine Privatflugzeuge starten.

          Doch der neue Kampf gegen Korruption könnte auch bald der Armee gefährlich werden, deren Generalstabschef Ahmed Gaïd Salah den Präsidenten am Dienstagabend zu seinem überstürzten Rücktritt gezwungen hatte; Bouteflika wollte erst kurz vor dem Ende seiner regulären Amtszeit am 28. April zurücktreten. In Algerien spricht man von mindestens elf „Baronen“, die fast alles importieren, was das Land braucht. Alle sind Generäle.

          Generalstabschef Salah stellte sich auf die Seite der Protestbewegung, die nicht nur Bouteflikas Rückzug verlangt, sondern auch einen glaubwürdigen Kampf gegen die grassierende Korruption. Die Armee werde „das Volk vor einer Handvoll Menschen schützen, die den Reichtum des algerischen Volkes ausbeuten“ und das Land destabilisierten, gelobte der Armeechef. Er sprach von einer „Bande“, die „heimtückisch und verfassungswidrig“ den Präsidenten manipuliert habe. Allen war klar, dass damit Bouteflikas Umgebung im Präsidentenamt gemeint war, die versuchte, bis wenigstens zum Ende seiner Amtszeit die Macht behalten zu können.

          Eine Stunde nach den drastischen Worten des Generalstabschefs, der ein weiteres Mal mit einer Amtsenthebung aus gesundheitlichen Gründen drohte, reichte Bouteflika seinen endgültigen Rücktritt ein. In Algier begannen auf den Straßen Hunderte jubelnd zu demonstrieren. Aber ihre Begeisterung hielt sich in Grenzen, das Misstrauen bleibt. „Bouteflika ist weg, aber es ist noch lange nicht vorbei“, sagte ein Algerier, der sich wie viele andere am Freitag wieder der Protestbewegung anschließen will.

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