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Postengeschacher in Straßburg : Schlecht fürs Image – gut für die Gewinner

Abstimmung im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Straßburg am 20. Februar 2020 Bild: dpa

Das Europäische Parlament hat den wichtigsten Posten in seiner Verwaltung neu vergeben – an einen italienischen Christdemokraten. Das Verfahren hatte ein Geschmäckle, doch selbst die Linken machten dabei mit.

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          Es lief am Ende alles glatt für Alessandro Chiocchetti. Der Italiener, 53 Jahre alt, wurde am späten Montagabend zum Generalsekretär des Europäischen Parlaments gewählt. Das ist eine wenig sichtbare, dafür umso mächtigere Position – und zwar in allen EU-Institutionen. Generalsekretäre sind die höchsten Beamten, sie stehen an der Spitze der Verwaltung, führen Verhandlungen und besetzen Posten. Das Parlament hat fast 8000 Mitarbeiter und ein Budget von zwei Milliarden Euro. Deswegen ist um den höchsten Posten wochenlang intern gerungen worden. Und deswegen meldete die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten noch am selben Abend ihren Protest an. „Dies ist ein ungerechtfertigtes Schnellverfahren, das das öffentliche Bild der Institution schwer beschädigt“, tat Iratxe García kund. Es waren die Worte einer Verliererin.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Denn Chiocchetti ist Christdemokrat. Er steht Silvio Berlusconis Partei Forza Italia nahe und hat einst für deren Europaabgeordnete gearbeitet. Damit bleibt dieser wichtige Posten in den Händen der Europäischen Volkspartei. Der Italiener, bisher Kabinettschef der Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, löst am 1. Januar den Deutschen Klaus Welle ab, dessen Karriere in der CDU-Bundesgeschäftsstelle begann. Welle hat fast vierzehn Jahre lang an der Spitze des Parlaments gestanden und dessen Macht gemehrt. Er war es, der das Konzept des Spitzenkandidaten bei der Europawahl erfand.

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