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Alarmstufe Rot : Ist Iran gefährlicher als sonst?

Soldaten der iranischen Armee marschieren am 18. April 2019 an den Spitzen des Regimes in Teheran vorbei. Bild: EPA

Botschaftsmitarbeiter gehen, Kriegsschiffe und Kampfbomber kommen. Die Vereinigten Staaten schlagen Alarm und warnen vor möglichen Angriffen des Teheraner Regimes im Nahen Osten. Dabei bleiben Fragen offen.

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          Alarmstufe Rot. Das scheint der Zustand der amerikanischen Regierung zu sein, seit Vertreter der Geheimdienste des Landes von spezifischen und glaubwürdigen Gefahren für Bürger der Vereinigten Staaten in der Region gewarnt hat. Doch nach dem Abzug amerikanischer Botschaftsmitarbeiter aus dem Irak und der Verlegung von Kriegsschiffen und Langstreckenbombern in die Golfregion häufen sich in Amerika und bei seinen Verbündeten die Nachfragen, was dran ist an den Einschätzungen, die manche von ihnen offenkundig nicht nachvollziehen können.

          Lorenz Hemicker
          Redakteur in der Politik

          Die Gründe für den Alarm in der amerikanischen Regierung ruhen, soweit nachvollziehbar, auf zwei Argumenten. Sorgen vor Raketenangriffen iranischer Boote im Persischen Golf. Angebliche Informationen über Vorbereitungen für Angriffe auf amerikanische Einrichtungen im Irak; vermutlich aus den Reihen schiitischer Milizen im Irak. Hinzu kommen noch mehrere Sabotageakte, die in den vergangenen Tagen in der Region vermeldet wurden.

          Was die iranischen Boote angeht, ist offenbar bereits eine Kontroverse zwischen dem Weißen Haus, dem Pentagon und dem amerikanischen Auslandsgeheimdienst CIA entbrannt. Das berichtet die Zeitung „New York Times“ unter Berufung auf drei nicht namentlich genannte Behördenvertreter. Die Einschätzungen sollen demnach auf Fotos beruhen, die vollständig montierte Raketen auf den Booten zeigen. Das Lager um Trumps Hardliner, Außenminister Mike Pompeo und den Nationalen Sicherheitsberater John Bolton, soll davon ausgehen, dass diese Fotos auf einen bevorstehenden Angriff iranischer Kräfte auf amerikanische Schiffe im Persischen Golf hindeuten könnten.

          Zuvor hatte es geheißen, sie könnten an Irans verbündete Milizen geliefert werden. Das Regime unterhält enge Kontakte zu den Houthi-Rebellen im Jemen ebenso wie zur Hizbullah im Libanon und weiteren Gruppen. Laut „New York Times“ kommen andere Vertreter aus der amerikanischen Regierung indes zu einem anderen Ergebnis. Das gilt auch für mehrere Mitglieder der Demokraten und Republikaner im amerikanischen Kongress sowie für eine Reihe von Europäern und Irakern. Sie tendieren eher zu der Einschätzung, dass sich Iran defensiv wappnet angesichts der von Teheran als Provokation empfundenen härteren Gangart Washingtons.

          Wie bei den raketenbestückten Booten gibt es auch mit Blick auf die Gefahr durch schiitische Milizen im Irak eine Reihe skeptischer oder sogar gegenläufiger Einschätzungen. Iraks Ministerpräsident Adel Abdul Mahdi hatte am Dienstag einen Bericht der Nachrichtenagentur Reuters dementiert, nach dem die Amerikaner Hinweise auf verdächtige Bewegungen von schiitischen Milizen im Irak abgefangen hätten. Reuters hatte sich dabei auf eine Quelle der irakischen Sicherheitsbehörden bezogen.

          Neben Mahdi äußerte sich auch ein ranghoher Militär der Anti-IS-Operation „Inherent Resolve“ skeptisch, und das ausgerechnet in einer Livekonferenz auf dem Videokanal des amerikanischen Verteidigungsministeriums. Es gebe keine erhöhte Bedrohung durch iranisch unterstützte Kräfte im Irak und in Syrien, sagte der britische Generalmajor Christopher Ghika an Dienstag von Bagdad aus. Er ist derzeit der stellvertretende Kommandeur der Operation. Diejenigen Gefahren, mit denen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten konfrontiert seien, so Ghika, hätten schon immer existiert.

          Das für den Nahen Osten zuständige amerikanische Zentralkommando sah sich im Anschluss zu einer knappen Stellungnahme genötigt, in der sie der Äußerung des verbündeten Generals widersprach. Sie laufe den „glaubwürdigen Bedrohungen“ zuwider, die die Geheimdienste der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten gesammelt hätten. Auf deutscher Seite ist von ihnen nichts bekannt.

          Man verfüge über keine eigenen Erkenntnisse und verlasse sich komplett auf die Amerikaner, teilten mehrere Fachpolitiker des Bundestages der F.A.Z. mit. Sie waren vom Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, am Mittwoch erst auf Nachfrage darüber informiert worden, dass die im Irak stationierten Bundeswehrsoldaten den Ausbildungsbetrieb eingestellt haben und ihre Camps nicht mehr verlassen dürfen.

          Die Bundeswehr unterhält dort eine bilaterale Ausbildungsmission, an der gegenwärtig 160 Soldaten beteiligt sind. „Im Zweifel geht die Sicherheit der Soldaten immer vor“, so die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann. „Aber es ist wichtig, dass wir schnellstmöglich eigene Informationen einholen.“ Inzwischen wurde bekannt, dass die deutsche Mission am Wochenende wiederaufgenommen werden soll. Die Nato, die ebenfalls eine Ausbildungsmission im Irak unterhält, teilte am Donnerstag mit, dass sie ihre Mission nicht unterbrochen habe und auch fortzusetzen gedenke.

          Bei den Sabotageakten der vergangenen Tage zeigt sich ein differenziertes Bild. Fragen werfen die Attacken vom Wochenende auf. Da hatten die Vereinigten Arabischen Emirate Angriffe auf mehrere Öltanker gemeldet, freilich ohne Aussagen über mögliche Hintermänner zu treffen. Sie sprachen von „staatsfeindlichen Aktionen“. Dennoch richtete Irans Erzrivale Saudi-Arabien den Verdacht umgehend gegen Teheran.

          In westlichen Militärfachkreisen werden sowohl das mögliche Motiv als auch Zielauswahl und Angriffsweise indes skeptisch beurteilt. „Niemand greift leere Tanker mit Tauchern und Minen an“, schrieb der Sicherheitsfachmann Malcolm Nance stellvertretend für viele auf Twitter. Die im Raum stehenden Vorwürfe, so lässt sich seinen Worten entnehmen, bräuchten bessere Erklärungen als iranische Provokationen.

          Etwas anders liegt der Fall bei einem Drohnenangriff auf eine saudi-arabische Ölpipeline vor zwei Tagen. Dabei sollen laut Regierungsangaben aus Riad zwei Pumpstationen getroffen worden sein. Der Betrieb der 1200 Kilometer langen Leitung, die Öl vom Osten des Landes ans Rote Meer transportiert, sei daraufhin aus Sicherheitsgründen eingestellt worden, hieß es. Zu der Tat bekannten sich die jemenitischen Houthi-Rebellen. Sie werden von Iran unterstützt. Riad macht Iran für die Angriffe verantwortlich.

          Zweifellos suche Iran seinen Einfluss in der Region weiter auszuweiten, so ein langjähriger Strategieexperte und ehemaliger amerikanischer General gegenüber der F.A.Z. Doch sei es in der jetzigen Situation angebracht, vorschnellen Einschätzungen „mit äußerster Skepsis“ zu begegnen.

          Er erinnert an die Vorbereitungen auf den Irak-Krieg 2003. Auch da seien die Geheimdiensteinschätzungen über angebliche Massenvernichtungswaffen des Diktators Saddam Hussein nicht ganz korrekt gewesen. Einer der wesentlichen Triebkräfte für den damaligen Waffengang sitzt nun im Weißen Haus. Es ist Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton.

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