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Türkei-Experte im Gespräch : „Die türkische Demokratie hat Erdogan nicht überlebt“

Erdogan hält am 14. März eine Rede zur türkischen Offensive im syrischen Afrin. Mit Kriegsrhetorik will er seine Wiederwahl sichern, sagt Türkei-Experte Karadag. Bild: AP

Vor 15 Jahren wurde Erdogan zum Ministerpräsidenten gewählt. Seither ist er der mächtigste Mann in der Türkei. Wie hat er das Land verändert? Ein Rückblick mit dem Türkei-Experten Roy Karadag.

          Herr Karadag, im März 2003 wurde Recep Tayyip Erdogan Ministerpräsident der Türkei. Er setzte zunächst auf einen versöhnlichen Kurs gegenüber den Kurden und begrenzte die Macht des Militärs. Damals galt er vielen als Hoffnungsträger.

          Leonie Feuerbach

          Redakteurin im Frankfurter Allgemeine Magazin.

          Das stimmt. Allerdings waren die Umstände für Erdogan und seine AKP günstig. Die Verhaftung des PKK-Führers Abdullah Öcalan im Jahr 1999 hat ihnen in die Hände gespielt. Dadurch war die AKP-Regierung nicht so in diesen schmutzigen Krieg verwickelt wie die Vorgängerregierungen und hatte Spielraum, um zum Beispiel mehr Toleranz beim Gebrauch der kurdischen Sprache walten zu lassen. Um nach den gewonnenen Wahlen von 2011 dann auch in die Friedensverhandlungen einzusteigen.

          Und bei der Eindämmung des Militärs?

          Da hat Erdogan geholfen, dass die EU das zur Bedingung für Beitrittsgespräche gemacht hat. Denn die demokratischen Institutionen der Türkei waren sehr stark vom Militär dominiert, vor allem über den Nationalen Sicherheitsrat, ein politisch-militärisches Gremium. Das Paradoxe ist: Mit der Entmachtung des Militärs ist die Türkei einerseits demokratischer geworden. Andererseits verlor sie einen mächtigen Gegenspieler und Erdogan und die AKP konnten ihre Macht immer weiter ausbauen. Als das Militär dann formal nicht mehr viel zu sagen hatte, stoppte die AKP den Reformprozess.

          Roy Karadag ist promovierter Politikwissenschaftler und Geschäftsführer des Instituts für Interkulturelle und Internationale Studien (InIIS) der Universität Bremen.

          Erdogan galt auch deshalb als Hoffnungsträger, weil die Wirtschaft in seinen ersten Regierungsjahren boomte. Viele Bürger stiegen in die Mittelschicht auf. Ist das ein Grund dafür, dass heute noch so viele Türken hinter ihm stehen?

          Das hat sicherlich eine Rolle gespielt. Wobei man auch hier sagen muss: Schmerzliche Reformen waren schon von der Vorgängerregierung umgesetzt worden. Erdogan hat dann dereguliert, liberalisiert, große Staatsfirmen privatisiert. Das hat Amerikaner und Europäer beeindruckt. Mit einer aktiven Baupolitik hat er das Wachstum gefördert und über die Auftragsvergabe für Infrastrukturprojekte Geschäftsleute und die Mittelschicht an sich gebunden. Das hat der AKP geholfen, sich festzusetzen im Staat. Es wurden Krankenhäuser, Straßen und Brücken gebaut. Auch die Deutschtürken wissen es zu schätzen, dass sie sich nicht mehr schämen müssen, wenn sie nach Hause fahren, weil Stadtbild und Infrastruktur inzwischen vergleichbar mit Deutschland sind. Man darf aber auch nicht vergessen, dass das Wachstum mit einer starken Verschuldung einherging – von Privathaushalten und Firmen.

          2004 wurde Erdogan zum „Europäer des Jahres“ gekürt, 2005 begannen die Beitrittsverhandlungen mit der EU. Später orientierte sich Erdogan in Richtung der arabisch-muslimischen Welt, verprellte den Westen immer wieder – etwa, als er 2009 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos Shimon Peres als Kindermörder bezeichnete. Woher kam dieser Sinneswandel?

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