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Truppenabzug aus Afghanistan : „Ein Zeichen der Wertschätzung für die Soldaten“

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gibt Anfang Juni in Munster ein Pressestatement ab. Bild: dpa

Verteidigungsminister Kramp-Karrenbauer verteidigt das Fernbleiben bei der Ankunft des letzten Einsatzkontingents aus Afghanistan. Die stille Rückkehr sei Wunsch der Soldaten gewesen.

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          Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die stille Rückkehr der letzten Soldatinnen und Soldaten aus Afghanistan nach Deutschland verteidigt und auf die Wünsche der Soldaten und Offiziere verwiesen, die rasch nach Hause gewollt hätten. In einem Brief an die Abgeordnete Kerstin Vieregge (CDU) schrieb Kramp-Karrenbauer, die Entscheidung sei „auf ausdrücklichen Wunsch und Vorschlag der zurückkehrenden Soldatinnen und Soldaten getroffen“ worden. „Die Haltung war eindeutig: Die Soldatinnen und Soldaten wollten so schnell wie möglich zu ihren Familien nach Hause.“

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Den Wunsch nennt Kramp-Karrenbauer „absolut nachvollziehbar“. Als „Zeichen der Wertschätzung“ für die Soldaten habe sie ihre Entscheidung verstanden, die sie gemeinsam mit Generalinspekteur Eberhard Zorn getroffen habe. Außerdem sei das Afghanistan-Kontingent nicht geschlossen zurückgekehrt, die Rückkehrer seien zu unterschiedlichen Zeiten an unterschiedlichen Orten angekommen.

          Offizieller Abschlussappell mit Steinmeier und Merkel im August

          Einen offiziellen Abschlussappell zum Ende des Einsatzes werde es, so Kramp-Karrenbauer, am 31. August auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums geben, in Anwesenheit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel. „An diesem Tag werden der tapfere Einsatz und der besondere Dank an unsere Männer und Frauen feierlich und im großen Rahmen im Mittelpunkt stehen“, so die Ministerin in dem Schreiben, das der F.A.Z. vorliegt.

          Die CDU-Abgeordnete Vieregge, bei der sich sowohl Rückkehrer als auch Veteranen mit Protest gemeldet hatten, zeigte gegenüber der F.A.Z. Verständnis für die Beweggründe, monierte aber, dass eine offenere Kommunikation besser gewesen wäre. Von einer Vorabinformation des Verteidigungsausschusses wisse sie nichts.

          Das letzte Flugzeug aus Kabul war am vergangenen Mittwoch nach rund 20 Jahren des deutschen Engagements am Hindukusch in Wunstorf gelandet. Zum Empfang der rund 264 Männer und Frauen waren weder Repräsentanten der Bundesregierung noch Abgeordnete des Parlaments erschienen. Ein Soldat trug eine deutsche Flagge von Bord der Maschine; es war das einzige feierliche Symbol des Abschieds und der Rückkehr. Die Ministerin selbst hatte sich zum Zeitpunkt der Ankunft der Soldaten und des letzten Kommandeurs eines deutschen Afghanistan-Kontingents in den Vereinigten Staaten befunden.

          Kritik an der Ministerin kam auch aus der eigenen Partei

          Der Vorgang hatte für Verwunderung und scharfe Kritik gesorgt. Zu den Kritikern gehörte auch der stellvertretende CDU-Vorsitzende und hessische Ministerpräsident Volker Bouffier. Mehrere Abgeordnete beschwerten sich über die Stil- und Würdelosigkeit der „stillen Ankunft“ und beklagten, dass sie nicht einmal über den Termin der Rückkehr informiert gewesen seien. Hierzu sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD, Siemtje Möller: „Eine abwesende Ministerin und ein nicht informiertes Parlament sind zu diesem historischen Datum absolut unangemessen.“ Die Abgeordneten hätten aus einer „dürren Pressemitteilung“ davon erfahren.

          Die Ministerin schrieb dagegen, das Verfahren sei „so vorab auch mit dem Verteidigungsausschuss besprochen und durch diesen ausdrücklich unterstützt worden.“ Möller sagte, sie und ihre Kolleginnen und Kollegen hätten „alles darangesetzt, nach Wunstorf zu fahren, um die Soldatinnen und Soldaten willkommen zu heißen“ und sich zu bedanken, auch bei den Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte, die in den letzten Tagen des Einsatzes für die Sicherheit des Kontingents gesorgt hätten. Auf dem Flugplatz wurden die Heimkehrer vom Chef des Einsatzführungskommandos, Generalleutnant Erich Pfeffer, begrüßt.

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