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AKK in Afrika : Jenseits der Heimatfront

Kramp-Karrenbauer im Oktober mit dem deutschen Kontingentführer in Gao, Oberst Ingo Korzetz Bild: dpa

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer besucht erstmals deutsche Soldaten in Mali und Niger. Doch die Bundespolitik lässt sie auch dort nicht los.

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          Annegret Kramp-Karrenbauer bekommt in diesen Tagen abermals einen Vorgeschmack davon, was es heißen würde, Kanzlerin zu sein. Die deutsche Verteidigungsministerin und CDU-Parteivorsitzende muss sich auf ihren Reisen durch die Einsatzgebiete der Bundeswehr mit einer Tatsache abfinden, die Angela Merkel seit Jahren stoisch erträgt: Die politischen Geschehnisse in der Heimat lassen sich heutzutage nirgendwo mehr abschütteln. Vor ihrer ersten Reise in die Einsatzgebiete der Bundeswehr, Irak und Jordanien im August, hatte sich Kramp-Karrenbauer mit der Diskussion um den Verbleib des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen in der CDU herumgeschlagen. Sie verfolgte Kramp-Karrenbauer bis in den Nahen Osten.

          Bei ihrer zweiten Reise durch Niger und Mali sorgte nun am Dienstag ein angeblicher Zwist zwischen ihr und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für Unruhe. Die „Bild“-Zeitung hatte berichtet, Spahn habe am Tag der Deutschen Einheit als Höhepunkt seiner Reise durch Afrika vor Bundeswehrsoldaten sprechen wollen. Die Verteidigungsministerin, so das Blatt unter Berufung auf eine namentlich nicht genannte Quelle, habe dem unterlegenen Wettbewerber um den CDU-Parteivorsitz jedoch den Segen dafür verweigert. Während die „Bild“ das als Zwist zwischen Konkurrenten unter Kanzlernachfolgern inszenierte, sprachen Verteidigungs- und Gesundheitsministerium gegenüber dieser Zeitung einhellig von einem völlig normalen Vorgang. Ein Besuchsverbot habe es zu keiner Zeit gegeben. Außerdem, hieß es aus Regierungskreisen, sei der Erstbesuch einer Ressortministerin in der ihr unterstellten Bereiche die Regel, nicht die Ausnahme.

          Die Aufregung hätte Annegret Kramp-Karrenbauer bei ihrem Programm offenkundig nicht gebraucht. Denn der Krisenbogen südlich der Sahara ist neben Afghanistan derzeit die bedeutendste Einsatzregion der Bundeswehr, angesichts der zahlreichen sicherheitspolitischen Gefahrenherde: Ethnische Konflikte, Terrorismus, Flüchtlingsströme, fragile und gescheitere Staatswesen haben sich gemeinsam mit schwacher Wirtschaft und den Auswirkungen des Klimawandels zu einem gefährlichen Amalgam verschmolzen, dessen Auswirkungen für die Sicherheit Europas in den kommenden Jahren entscheidend werden könnten.

          Seit Sonntag war Kramp-Karrenbauer zunächst in Niger und anschließend in Mali unterwegs. Von den mehr als 3300 deutschen Soldaten in Auslandseinsätzen befindet sich jeder Dritte entweder bei einem der beiden Einsätze in Mali, der europäischen Ausbildungsmission EUTM Mali oder Minusma, dem Stabilisierungseinsatz der Vereinten Nationen im Land.

          Bei ihrer jüngsten Station am Dienstag in Gao ließ die Verteidigungsministerin ihren Willen erkennen, das Engagement der Bundeswehr in Westafrika auf längere Sicht beizubehalten. „Wir müssen uns darauf einrichten, dass wir hier länger bleiben und dass wir hier Strukturen brauchen, die helfen, Sicherheit zu stabilisieren“, sagte Kramp-Karrenbauer vor deutschen Angehörigen des Minusma-Kontingents im Camp Castor bei Gao. Die UN-Mission mit rund 11000 Soldaten soll das Land stabilisieren helfen. Deutschland beteiligt sich mit etwa 980 Soldaten. Sie gilt als gefährlichste Operation im Land. Bereits am Montag hatte sich die Verteidigungsministerin dafür ausgesprochen, die im Mai 2020 auslaufenden Mandate der beiden Einsätze der Bundeswehr in Mali zu verlängern. Bei ihrem Besuch im Camp der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali in Koulikoro sagte sie: „Ich halte das für sehr sinnvoll, und ich will auch dafür werben.“

          AKK: Sicherheitslage in Mali verschlechtert sich

          Allerdings ließ Kramp-Karrenbauer erkennen, dass sie eine Evaluierung des Einsatzes für wichtig hält. Zudem müssten die zahlreichen laufenden zivilen und militärischen Missionen im Land besser miteinander verzahnt werden. Beim Training der malischen Armee sind derzeit knapp 160 Bundeswehrsoldaten eingesetzt. Es zeige „durchaus Effekte“, so die Verteidigungsministerin. Doch sie gestand auch ein, dass sich die Sicherheitslage im Land verschlechtere. Wie zur Untermauerung ihrer Aussage war am selben Tag kurz vor ihrem Besuch ein Blauhelm-Soldat durch einen improvisierten Sprengsatz nahe der Stadt Adjelhoc im Nordosten des Landes getötet worden, weitere wurden verletzt. Auch unweit der Stadt Bandiagara im Zentrum Malis wurden am selben Tag offenbar Blauhelm-Soldaten angegriffen.

          Zum Auftakt ihrer Reise war die Verteidigungsministerin am Sonntag in Niamey, der Hauptstadt Nigers, eingetroffen. Dort traf sie mit führenden Politikern des Landes zusammen und besuchte auch den dortigen Lufttransportstützpunkt der Bundeswehr, von dem aus die Einsätze in Mali versorgt werden. Das ärmste Land der Welt gebe derzeit 18 Prozent seines Haushalts für Sicherheit aus, so Kramp-Karrenbauer, statt wie üblich fünf.

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