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Zentralafrikanische Republik : Hollande verneigt sich vor Särgen

Hollande in der Zentralafrikanischen Republik: Die Mission ist gefährlich, aber notwendig Bild: AFP

Präsident Hollande bezeichnet die Frankreichs Militärmission bei einem Besuch in der Zentralafrikanischen Republik als gefährlich, aber notwendig. Auch Premierminister Ayrault verteidigte im Nationalrat den Einsatz. Unterdessen sind zwei französische Soldaten in Bangui gefallen.

          Fünf Tage nach dem Beginn des französischen Militäreinsatzes in der Zentralafrikanischen Republik ist Frankreichs Präsident François Hollande am Dienstagabend zu einem Truppenbesuch in Bangui eingetroffen. Die Mission sei „gefährlich“, aber „notwendig, um hier ein Blutbad zu verhindern“, sagte Hollande nach seiner Ankunft in der zentralafrikanischen Hauptstadt. „Es war Zeit zum Handeln“, fügte er mit Verweis auf knapp 400 Tote allein in Bangui hinzu. Nach seiner Ankunft verneigte sich Hollande vor den Särgen zweier am Vorabend getöteter Fallschirmjäger.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Hollande hatte zuvor an der Trauerfeier im südafrikanischen Soweto für den verstorbenen Anti-Apartheid-Kämpfer Nelson Mandela teilgenommen. Er traf am Abend am Flughafen M’Poko im Norden von Bangui ein, wo der Großteil der insgesamt 1600 französischen Soldaten stationiert ist. Die beiden gefallenen Soldaten waren in der Nacht während einer Patrouille von Milizen getötet worden. Es waren die ersten Toten seit Beginn des Einsatzes „Sangaris“.

          Ayrault weist Kritik an Militärmission zurück

          Derweil wurde Kritik am französischen Militäreinsatz in der Zentralafrikanischen Republik hat Premierminister Jean-Marc Ayrault am Dienstag in der Nationalversammlung harsch zurückgewiesen. „Frankreich handelt nicht als Gendarm Afrikas“, sagte Ayrault in seiner Regierungserklärung zum Kampfeinsatz, die wiederholt von Zwischenrufen von der Oppositionsbank unterbrochen wurde. „Frankreich hat sich nur seiner Verantwortung gestellt. Die Sicherheit Frankreichs und Europas waren bedroht“, sagte der Regierungschef. Frankreich habe nicht tatenlos zuschauen können, wie sich im Herzen Afrikas ein neues Rückzugsgebiet für Terroristen aller Art bildete. „Nichthandeln war keine Option“, sagte Ayrault. Eine Abstimmung über den Auslandseinsatz fand nicht statt. Die französische Verfassung erlaubt es dem Präsidenten, Militärinterventionen ohne Zustimmung des Parlaments zu beschließen. Erst wenn die Auslandseinsätze länger als vier Monate dauern, muss das Parlament der Verlängerung zustimmen.

          Als wichtigstes Ziel der Militäraktion nannte Ayrault – anders als Präsident Hollande beim französisch-afrikanischen Gipfeltreffen in Paris – die Wiederherstellung staatlicher Strukturen in der Zentralafrikanischen Republik. Dies sei die Voraussetzung für einen politischen Übergangsprozess mit freien Wahlen „so schnell wie möglich“. Der Regierungschef sagte, der französische Kampfeinsatz solle „eine Angelegenheit von Monaten“ sein. Die Afrikanische Union habe versprochen, die Zahl der Soldaten der UN-Mission von 2.400 auf 6.000 zu erhöhen. Frankreich wolle so schnell wie möglich die Verantwortung für die Sicherheit an die UN-Schutztruppe übergeben, sagte Ayrault. Er wies den von der Opposition erhobenen Vorwurf zurück, Frankreich sei in der Zentralafrikanischen Republik „allein“. Alle ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats unterstützten Frankreich, sagte er. Amerika werde zwei Truppentransportflugzeuge vom Typ C-17 bereitstellen, um 850 Soldaten der Afrikanischen Union von Burundi in das Einsatzgebiet zu bringen. Der amerikanische Verteidigungsminister Chuck Hagel habe die Entscheidung nach einem Telefonat mit dem französischen Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian getroffen, der um eine „begrenzte“ Unterstützung durch Washington gebeten hatte. Auch die EU leiste politische Unterstützung, betonte Regierungschef Ayrault. Vom EU-Gipfel in der kommenden Woche verspreche sich Frankreich auch finanzielle Zusagen über die angekündigten 50 Millionen Euro hinaus, die zur Unterstützung der afrikanischen Truppen fließen sollen.

          „Die Christen sind in großer Gefahr“

          Der UMP-Fraktionsvorsitzende Christian Jacob verlangte von Frankreichs europäischen Partnern „mehr Solidarität“. Es reiche nicht aus, dass sie den französischen Einsatz politisch billigten, sich ansonsten aber kaum beteiligten. Jacob forderte, die französische Staatsführung solle beim EU-Gipfel Druck ausüben, um einen ständigen Fonds für Auslandseinsätze im Interesse aller Europäer zu begründen. Er zweifelte an, dass sich Frankreich wie geplant nach sechs Monaten aus der Zentralafrikanischen Republik zurückziehen könne. Aufgrund der Sparanstrengungen im Verteidigungshaushalt sei es zudem fraglich, ob Frankreich den Auslandseinsatz finanzieren könne, ohne die Defizitgrenzen zu überschreiten. Der rechtsbürgerliche Fraktionsvorsitzende forderte Präsident Hollande auf, „die Wahrheit“ über den Bürgerkrieg in der Zentralafrikanischen Republik zu sagen. Es handele sich um einen Krieg der Konfessionen. „Die Christen sind in großer Gefahr“, sagte Jacob. Hollande solle auch endlich erklären, ob Frankreich Übergangspräsident Michel Djotodia unterstütze oder dessen Absetzung anstrebe.

          Racheakt: Aufgebrachte Christen zerstören eine Moschee in Bangui

          Der Präsident hatte in einem Gespräch mit den drei französischen Auslandssendern anklingen lassen, dass er den früheren Séléka-Führer Djotodia nicht stützen wird. Kurz darauf korrigierte Hollande seine Äußerungen und betonte, dass Djotodia die Staatsgeschäfte bis zu freien Präsidentenwahlen führen werde.

          Hollande wollte am Dienstagabend in Bangui mit Djotodia zusammentreffen. Es ist ungewöhnlich, dass sich Präsidenten zu Beginn eines Kampfeinsatzes zum Kriegsschauplatz begeben und dies zudem ankündigen. Die in Bangui stationierten Soldaten unterbrachen am Dienstag ihre Entwaffnungsmission und konzentrierten sich auf die Sicherung des Flughafens von Bangui. Die Sicherheitslage war dort so unübersichtlich, dass Air France den geplanten Linienflug nach Bangui strich. Es wurden Plünderungen und Racheaktionen gemeldet. Frankreich hatte innerhalb von zwei Tagen die Zahl der Soldaten in der Zentralafrikanischen Republik von 450 auf 1.600 Mann erhöht. Die Verstärkung kam größtenteils von den ständigen französischen Stützpunkten auf dem afrikanischen Kontinent. Bei einem Gefecht in Bangui fielen in der Nacht zum Dienstag zwei französische Soldaten. „Sie haben ihr Leben verloren, um das vieler anderer zu retten“, sagte Hollande.

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