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Von der Leyen in Mali : Land der trügerischen Hoffnung

Einstiger Anker der Stabilität: Ursula von der Leyen mit dem malischen Verteidigungsminister Tiéman Hubert Coulibaly in Bamako Bild: dpa

Die Bundesregierung würde Mali gerne zu einem Musterbeispiel deutscher Sicherheitspolitik machen. Der Weg zur Stabilität ist aber noch weit - islamistische Terrorgruppen bedrohen den brüchigen Frieden im Land.

          5 Min.

          Die deutsche Verteidigungsministerin hat einen günstigen Zeitpunkt erwischt für ihre Visite in Mali. Dort hält noch der Augenblick der Hoffnung an, die vor einem Monat die Unterzeichnung eines Friedensabkommens erzeugt hat. Die wichtigsten Gruppen der aufständischen Tuareg im Norden und die Regierung im südlichen Bamako haben sich auf einen Weg geeinigt, den seit vier Jahren währenden Konflikt beizulegen. Die Route führt über die Entwaffnung der Milizen und die politische Eingliederung ihrer Führer hin zur Aussicht auf bessere wirtschaftliche Entwicklung und mehr politische Stabilität. Die traditionellen Einkommensquellen von Rauschgift- und Menschenschmuggel (oder zutreffender Flüchtlingshandel), die vor allem für die Tuareg-Clans im Norden, am Rande der Sahara, bedeutsam sind, werden freilich von dem geschlossenen Abkommen nicht erfasst – und durch die erhofften Entwicklungen nicht so schnell ersetzt werden.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          In Deutschland sind derweil die immer stärkeren Flüchtlingsströme aus Afrika und dem Nahen Osten das größte Sorgenthema; jetzt soll die Bundeswehr mit leeren Kasernenbauten und mit Zelten bei der Unterbringung der Ankömmlinge helfen. In der Sicherheitspolitik sorgt die Türkei für aktuelle Irritationen – die sich endlich zur Teilnahme am Kampf gegen den islamistischen IS-Terror entschlossen hat, dabei aber offenbar gleich eine neue Front gegen die Kurden eröffnen will, die doch dem Westen als effiziente Verbündete im Bodenkrieg gegen die Islamisten gelten. Fällt also die Reise der deutschen Ministerin nach Mali also doch auf einen falschen Zeitpunkt?

          Bundeswehr beteiligt sich an Ausbildung des malischen Militärs

          Aber beide Phänomene, Flucht wie Terror, haben auch in Mali einen Ort. Die Sprecherin der UN-Hilfsmission Minusma berichtet, die terroristischen Angriffe und Anschläge – gegen Soldaten der Minusma, aber auch gegen die malische Armee – hätten seit dem Abschluss des Friedensabkommens zugenommen. Und der militärische Sprecher der Mission, ein niederländischer Oberst, ergänzt: „Die versuchen, das zu sabotieren.“ Es ist von anderen Funktionsträgern auch zu hören, hinter den traditionellen islamistischen Terrorgruppen vom Schlage Al Qaidas und Boko Harams tauche eine neue Bedrohung auf, die noch ohne Gesicht sei, aber größere Angst verbreite – der „Islamische Staat“ wird in Mali und Nigeria erwartet.

          Zu den Flüchtlingen heißt es von den Minusma-Offizieren, mitunter seien die Lkw-Transporte zu beobachten, lauter junge Männer auf der Ladefläche, die auf den Pisten Richtung Norden verfrachtet würden. Mali gilt als Transitland auf der Flüchtlingsroute an die libysche Küste, es ist aber auch Ursprungsland der Armutswanderung. „Wir könnten hier in den Flüchtlingszug eingreifen“, sagt ein Minusma-Offizier, „aber unser Mandat gibt das nicht her.“

          Die UN-Hilfsmission soll den Frieden stabilisieren, die Bevölkerung schützen, Menschenrechtsverstöße melden und abstellen, der Regierung bei der Ausdehnung ihrer Regierungsgewalt in den Norden helfen. Knapp 10.000 Soldaten und Zivilisten haben die Vereinten Nationen ins Land geschickt; acht Soldaten der Bundeswehr sind darunter. Deutschland hatte sich vor drei Jahren mit höherem Aufwand an Minusma beteiligt, damals ging es darum, UN-Truppen und Gerät aus dem benachbarten Senegal und anderen afrikanischen Ländern mit deutschen Transall-Flugzeugen nach Mali einzufliegen. Jetzt ist Deutschland vor allem in einer anderen europäischen Mission in Mali aktiv: EUTM Mali hat die Ausbildung der malischen Armee und die militärische Beratung der Regierung zur Aufgabe. An diesem Auftrag beteiligen sich in der Hauptstadt und in einem nahe gelegenen Militärlager bei Koulikoro bislang rund 160 deutsche Soldaten, künftig werden es 200 Ausbilder und Berater der Bundeswehr sein. Die Deutschen erhöhen ihr Engagement auch dadurch, dass sie künftig den Kommandeur der insgesamt knapp 600 Soldaten umfassenden Ausbildungstruppe stellen – der deutsche Brigadegeneral Franz Pfrengle löste am Dienstag seinen spanischen Vorgänger ab.

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