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Ursula von der Leyen : Bundeswehr soll Präsenz in Mali ausweiten

  • Aktualisiert am

Bundeswehr-Soldaten bei einer Ausbildungsmission in Mali Bild: dpa

Verteidigungsministerin von der Leyen will mehr Soldaten nach Mali schicken – zu einer der gefährlichsten UN-Missionen. Die Bundeswehr soll dort auch mit Waffengewalt vorgehen dürfen.

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          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen spricht sich für eine Ausweitung des Bundeswehr-Engagements in Mali aus. Der erweiterte Einsatz der Bundeswehr im Norden Malis unter dem Dach der Vereinten Nationen soll nach dem Willen der CDU-Politikerin im Frühjahr starten. „Dringend gebraucht werden in Mali Einsatzkräfte, die aufklären, wo sich in diesem riesengroßen Land Terrorgruppen und Milizen bewegen“, sagte von der Leyen der Zeitung „Bild am Sonntag“. „Aktuell übernehmen die Niederlande diese Arbeit, da kann die Bundeswehr mit ihren hohen Aufklärungsfähigkeiten ab Frühjahr 2016 entlasten“, fügte sie hinzu.

          Die Bundesregierung prüft derzeit eine Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr in der UN-Mission Minusma in dem westafrikanischen Land. Die Mission wurde im Jahr 2013 entsandt, um das Vorrücken von Islamisten und Rebellen vom Norden in den Süden Malis zu verhindern und die geschwächten Regierungstruppen zu stützen. Zuvor hatten bereits französische Truppen in den Konflikt eingegriffen und den Vormarsch der Rebellen gestoppt. Der Einsatz gilt als eine der gefährlichsten UN-Missionen.

          Von der Leyen fordert robustes Mandat

          Die Bundeswehr beteiligt sich an Minusma derzeit unterstützend mit neun Soldaten. Etwa 200 weitere deutsche Soldaten sind an der EU-Mission EUTM Mali beteiligt, die Streitkräfte ausbildet und im relativ ruhigen Süden stationiert ist. Minusma ist hingegen auch im unruhigen Norden aktiv und mit einem sogenannten robusten Mandat ausgestattet, das auch den Einsatz militärischer Mittel erlaubt. Von der Leyen sagte dazu: „Unsere Soldaten müssen sich schützen können und brauchen deshalb ein robustes Mandat.“

          Zur möglichen Einsatzstärke für die Bundeswehr machte die Ministerin noch keine Angaben. Zunächst solle eine weitere Erkundungsmission entsandt werden. Zudem würden Gespräche mit den Niederlanden und der UNO geführt. Der geplante neue Einsatz ist nach Ansicht von der Leyens auch angesichts der Flüchtlingskrise nötig. „Das Land ist eine Drehscheibe für die Flüchtlingsrouten“, sagte sie. Es sei daher „wichtig, dass Mali dauerhaft befriedet wird und Schlepper nicht weiter ihre üblen Geschäfte machen“.

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