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Terrorismus in Tunesien : Die Friedensfeier ist vorbei

Störung der Idylle: Der Ort des Anschlags in der Innenstadt von Tunis am Tag danach Bild: AFP

Sechs Wochen nach Vergabe des Friedensnobelpreises an Tunesiens Demokraten bringt der Anschlag von Tunis das Land auf den Boden der Realität zurück.

          3 Min.

          Die Besucher des Colisée, einem Kino in der Innenstadt von Tunis, demonstrierten spontane Entschlossenheit. Sie stimmten trotzig die tunesische Nationalhymne an. „Die Barbaren werden niemals gewinnen!“, lautete ein Slogan über das im Internet verbreitete Video von der patriotischen Gesangseinlage. Der Ort, an dem sich kurz zuvor der Terroranschlag auf einen Bus der Präsidentengarde ereignet hatte, lag nicht weit entfernt. Die Attentäter hatten im Herzen der Hauptstadt zugeschlagen.

          Christoph Ehrhardt
          Korrespondent für die arabischen Länder mit Sitz in Beirut.

          Die Enthauptung eines Schafhirten Mitte des Monats, zu der sich der „Islamische Staat“ (IS) bekannt hatte, hatte bereits darauf hingedeutet, dass auch in Tunesien die Aktivitäten radikaler Islamisten zunehmen. Am Mittwoch tauchte im Internet eine zunächst nicht verifizierbare Stellungnahme auf, in der der IS auch die Verantwortung für den Anschlag in Tunis übernahm. Ein IS-Kämpfer sei mit einem Sprengstoffgürtel in den Bus gestiegen und habe sich in die Luft gesprengt, hieß es darin.

          Als Präsident Béji Caïd Essebsi vor die Kameras trat, wirkte er weniger unverwüstlich als die Menschen im Kinosaal. Der Mann, der sich als entschiedener Führer im Kampf gegen den Terrorismus hatte wählen lassen, sah eher aus wie ein erschöpfter alter Mann. Immer wieder stockte er in seiner Ansprache.

          „Diese Terroristen wollen die Herzen der Menschen mit Angst erfüllen, aber diese Angst wird von unseren auf Ihre Herzen übertragen werden“, sagte er und kündigte einen Krieg gegen den Terrorismus mit allen Mitteln an.

          Für Tunesien, das unter einer Wirtschaftskrise ebenso leidet wie unter dem Chaos im Nachbarland Libyen, wo sich der IS eingenistet hat, und wohin viele tunesische Extremisten in Ausbildungslager reisen, ist der Angriff ein harter Schlag. Essebsi verhängte am Dienstagabend den Ausnahmezustand und eine Ausgangssperre im Großraum Tunis. Regierungschef Habib Essid, der während des Fernsehauftritts wie versteinert neben dem Präsidenten gestanden hatte, machte später deutlich, dass die Regierung die Ausgangssperre ebenso rigoros durchsetzen werde, wie sie die den Kampf gegen Dschihadisten führe.

          Es sei „ein wenig so wie während der Revolution“, sagt ein junger Regierungsfunktionär in Tunis am Telefon. Dann trinke er eben zu Hause – wie in jenen Tagen des Aufstands gegen Ben Ali, als sich die jugendliche Oberschicht zu privaten Ausgangssperrenparties verabredete. Doch nicht alle nehmen die harten Antiterrormaßnahmen des Staates so gelassen hin. Schon länger wird Kritik an dem neuen Antiterrorgesetz geäußert, welches unter dem Eindruck der jüngsten Angriffe auf westliche Touristen mit großer Mehrheit vom Parlament gebilligt worden. Es erlaubt dem Staat etwa, Verdächtige bis zu zwei Wochen ohne rechtlichen Beistand einzusperren – und Bürger und ihre Kommunikation einfacher zu überwachen.

          Menschenrechtler und Anwälte kritisieren seit langem Übergriffe durch die Polizei, überfüllte Gefängnisse und auch andauernde Folter, was ebenso neuen Extremismus produziere wie die Perspektivlosigkeit in den vernachlässigten ländlichen Regionen und Vorstädten. Terror- und Islamismusexperten weisen ebenfalls seit langem darauf hin, dass es an einer umfassende Strategie im Umgang mit den radikalen Islamisten fehle. Außerdem dringen sie auf eine Reform des von Rivalitäten und Eigeninteressen behinderten Sicherheitsapparats. Doch die alte Garde in den Innenbehörden sieht sich durch den Terror in ihrer Auffassung bestätigt, dass sie mehr Macht und Handlungsfreiheit braucht.

          So scheint wieder Ernüchterung einzukehren, nachdem sich Tunesien kurze Zeit an der Verleihung des Friedennobelpreises an das sogenannte Quartett für den nationalen Dialog im Oktober berauscht hatte. Die Führung um den 89 Jahre alten Präsidenten wird zudem von einem Machtkampf in der Essebsi-Partei Nidaa Tounes erschüttert. Dem Staatsoberhaupt wird von seinen Widersachern vorgeworfen, seinen Sohn an der Staatsspitze zu installieren und eine Familiendynastie einrichten zu wollen.

          Es geht aber auch um die Haltung zu den einstigen Rivalen und jetzigen Koalitionspartnern aus der islamistischen Partei Ennahda. Nicht von ungefähr wird das Lager der Essebsi-Gegner von seinem alten Strippenzieher Mohsen Marzouk angeführt. Er sähe Ennahda lieber ausgeschaltet als eingebunden, während Essbsis Sohn nachgesagt wird, er werbe um die Unterstützung der Islamisten. Dutzende Nidaa-Tounes-Abgeordnete haben gedroht, aus der Partei auszutreten. Der „Ruf Tunesiens“ wäre dann nicht mehr die stärkste Kraft im Parlament.

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