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Somalia-Einsatz : Bundeswehr soll Soldaten in Mogadischu ausbilden

Somalische Rekruten auf dem Exzerzierplatz der EUTM Somalia in Bihanga im Westen Ugandas (aufgenommen im August 2012) Bild: Lorenz Hemicker

Im vergangenen Jahr zog Berlin alle Bundeswehrsoldaten aus der EU-Ausbildungsmission für Somalia ab. Der neue Einsatzort Mogadischu sei zu gefährlich, hieß es. Nun folgt offenbar die Rolle rückwärts.

          Sie galt als Musterfall für die Zukunft, als Beispiel für nachhaltige Militäreinsätze: Klein im Umfang, geringe Kosten, und vor allem relativ risikoarm. Bei der EU-Ausbildungsmission EUTM Somalia im ostafrikanischen Uganda stimmte für die deutsche Politik eigentlich alles - bis vor der Bundestagswahl 2013 damit begonnen wurde, sie aus dem ostafrikanischen Uganda in das vom Bürgerkrieg gezeichnete Somalia selbst zu verlegen.

          Dann machte die Bundesregierung einen Rückzieher. Zu gefährlich, hieß es aus dem Verteidigungsministerium, sei die Fortführung der Mission am Flughafen von Mogadischu. Verteidigungspolitiker sagten entschuldigend, die Missionsverlängerung sei nun mal kein Wahlkampfschlager. Am Ende stand das deutsche Aus, während Briten, Franzosen, Italiener und Spanier in Somalia die Ausbildung fortführten.

          Nun steht offenbar eine abermalige Kehrtwende bevor. Nach den Ankündigungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Deutschlands sicherheitspolitisches Engagement zu verstärken, soll die Bundeswehr nach Informationen der Zeitschrift „Spiegel“ nun doch Soldaten in Somalia ausbilden.

          Ministerium: „Kein abschließendes Lagebild“

          Im Verteidigungsministerium konkretisierten sich Pläne, deutsche Soldaten in die somalische Hauptstadt Mogadischu, genauer in das EU-Lager am Flughafen, zu schicken und wieder an der EUTM Somalia zu beteiligen. Seit mehreren Wochen liefen dafür im Einsatzführungskommando in Potsdam Planungen, berichtet der „Spiegel“. Schon im April könnten die ersten Soldaten die Arbeit in Mogadischu aufnehmen.

          Das Verteidigungsministerium und das Einsatzführungskommando der Bundeswehr wollten gegenüber FAZ.NET diese Angaben nicht bestätigen. Ein Ministeriumssprecher sagte, ein Einsatz werde „nicht mehr grundsätzlich ausgeschlossen“, es existiere aber momentan noch „kein abschließendes Lagebild“.

          Die SPD erklärte unterdesseniabermals hre Bereitschaft, dem Wiedereinstieg in die EUTM Somalia, der am neuen Einsatzort wohl eines Bundestagsmandats bedürfen würde, zuzustimmen. „Wenn das ausschließlich in einem gesicherten Umfeld stattfindet und unsere anderen europäischen Partner diesen Weg gehen, gibt es aus meiner Sicht keinen Grund, dass die Deutschen sagen, den Weg gehen wir nicht“, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, der „Mitteldeutschen Zeitung“. Man rede nicht von einem Kampfeinsatz, sonder von einer Ausbildungsmission.

          Bis zur Schließung des EU-Trainigscamps Ende 2013 in Bihanga im Westen Ugandas war Deutschland mit bis zu 20 Soldaten einer der größten Truppensteller der bis zu 140 Soldaten starken EUTM Somalia.

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