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Obama in Äthiopien : Freunde in der Not

  • -Aktualisiert am

Präsident Obama bei seinem Empfang durch den äthiopischen Präsidenten Hailemariam Desalegn (r.). Bild: AFP

Der amerikanische Präsident Obama hat bei einem Besuch in Äthiopien die Regierung des Landes aufgefordert, die Demokratie zu stärken. Präsident Desalegn sieht die Lage hingegen nicht kritisch.

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          Er neige nicht dazu, sich auf die Zunge zu beißen, versicherte Barack Obama am Montag auf einer Pressekonferenz in Addis Abeba. Er fordere die äthiopische Regierung auf, die Menschenrechte zu schützen, die Demokratie zu stärken und die Regierungsgeschäfte sauber zu führen. Neben ihm stand Ministerpräsident Hailemariam Desalegn, dessen „Revolutionäre Front der Äthiopischen Völker“ vor zwei Monaten sämtliche Sitze im Parlament errungen hatte. Die Opposition hatte daraufhin über Wahlmanipulation geklagt. Noch bevor Obama gesprochen hatte, bekannte Desalegn sich „voll und ganz“ zur Demokratie. Jede Hilfe des ersten amerikanischen Präsidenten, der je sein Land besuche, sei dabei willkommen. „Kleinere Meinungsverschiedenheiten“ gebe es ohnehin praktisch nur über „das Tempo, mit dem unsere Demokratiebewegung voranschreitet“. Als er später auf die Einschränkungen der Pressefreiheit in seinem Land angesprochen wurde, bekannte sich Desalegn zu „zivilisiertem Journalismus“. Pressevertreter dürften keine Verbindungen zu Terrorgruppen unterhalten.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

          Allzu viel Gewicht wollte der Gast der Kritik von Menschenrechtlern und Oppositionellen nicht geben. Mehrmals sprach Obama von der „demokratisch gewählten Regierung“ Äthiopiens. Schließlich baut Washington auf das ostafrikanische Land, das Obama als „ausgezeichneten Partner“ im Kampf gegen den militanten Islamismus pries. Äthiopische Soldaten hätten entscheidend zur Schwächung der somalischen Shabaab-Miliz beigetragen. Freilich habe am Sonntag der Angriff der somalischen Al-Qaida-Verbündeten auf ein Hotel in Mogadischu gezeigt, dass man noch nicht nachlassen dürfe.

          Mindestens so schlecht wie für einen raschen Sieg gegen Al Shabaab stehen die Aussichten, dass der Bürgerkrieg in Südsudan bald beigelegt werden könnte. Obamas Regierung hatte die staatliche Unabhängigkeit des Gebiets massiv unterstützt. In Addis Abeba, wo die Afrikanische Union ihren Sitz hat, beriet Obama am Montag mit Desalegn, den Präsidenten Kenias und Ugandas sowie dem sudanesischen Außenminister über die heftigen Kämpfe, denen bereits Zehntausende Menschen zum Opfer fielen. Wenn ein amerikanischer Präsident an einer solchen Runde teilnimmt, reißt Amerika normalerweise damit das Heft des Handelns an sich. Doch aus Obamas Delegation hieß es resigniert, den Südsudanesen sei von außen kaum zu helfen. Wer eine Riesenchance wie die Anerkennung als Staat so schnell verspiele, der müsse sich selbst aus dem Unglück befreien.

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