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Nigerias neuer Präsident : Vor großen Aufgaben

  • -Aktualisiert am

Schon am Donnerstag hat der scheidende Präsident Goodluck Jonathan (l.) seinem Nachfolger Muhammadu Buhari die Zusammenfassung seiner Amtszeit übergeben. Bild: dpa

Am Freitag wird Nigerias neuer Präsident Muhammadu Buhari im Amt vereidigt. Der ehemalige Diktator, der die Wahl überraschend klar gewonnen hatte, muss bald beweisen, ob er aus der Vergangenheit gelernt hat.

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          Wie es um Nigeria steht, davon bekam der neue Präsident Muhammadu Buhari kurz vor seiner offiziellen Vereidigung an diesem Freitag bereits einen Vorgeschmack. Um ein Haar nämlich hätte kein Nigerianer die Amtseinführung am Radio oder vor dem Fernseher verfolgen können, weil der größten Wirtschaftsnation Afrikas wieder einmal der Strom ausgegangen war - Strom aus Dieselgeneratoren, denn die konventionellen Kraftwerke produzieren nur einen Bruchteil der benötigten Energie. Die Treibstoffimporteure wiederum waren in den Streik getreten, weil die Regierung ihnen inzwischen knapp eine Milliarde Dollar an Subventionen schuldet, mit denen der Preis für Benzin und Kerosin künstlich niedrig gehalten wird. Auch das gehört zu den Eigenarten in Nigeria: Das Land produziert zwar zwei Millionen Fass Rohöl am Tag, doch die Raffineriekapazitäten sind so bescheiden, dass mehr als 90 Prozent des benötigten Treibstoffs importiert werden muss.

          Auf den 72 Jahre alten ehemalige Militärmachthaber Buhari, der im März Präsident Goodluck Jonathan überraschend deutlich besiegen konnte, wartet viel Arbeit. Die Energiekrise ist nur eine davon. Die prekäre Sicherheitslage im Nordosten des Landes ist eine andere. Zwar macht die Armee dank der tatkräftigen Unterstützung durch südafrikanische Söldner deutliche Fortschritte gegen Boko Haram, doch besiegt sind die Islamisten noch lange nicht. Am vergangenen Wochenende starben abermals 37 Menschen bei einem Überfall nördlich der Stadt Maiduguri. Trotzdem scheint die Niederlage von Boko Haram nur noch eine Frage der Zeit zu sein, womit sich die Frage nach dem Wiederaufbau der verwüsteten Regionen stellt.

          Gewählt wurde Buhari aber vor allem, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Mindestens 30 Prozent der auf 170 Millionen Menschen geschätzten Einwohnerschaft Nigerias ist ohne Arbeit. Um dieses Massenphänomen zu bekämpfen, hatte Buhari im Wahlkampf staatliche Investitionsprogramme angekündigt. Nur leider sind die Kassen leer.

          Unter Buharis Vorgänger Jonathan konnte die Regierung aus dem Vollen schöpfen. Der Preis für Rohöl, die mit Abstand wichtigste Einnahmequelle des Landes, stand zwischen 2011 und 2014 beständig bei 100 Dollar pro Fass. Das nigerianische Finanzministerium stellte in dieser Zeit das Fass Öl mit 77 Dollar in sein Budget ein und verteilte das Geld großzügig an die 36 Bundesstaaten. Doch der Rohölpreis fiel Ende 2014 auf 60 Dollar. Es stellte sich heraus, dass weder Bundesregierung noch Bundesstaaten je Vorsorge für ein solches Szenario getroffen hatten.

          Die Armee wird runderneuert

          Buhari erbt einen Föderalstaat, in dem ein Drittel der Bundesstaaten faktisch bankrott sind. Gehälter werden nicht mehr gezahlt, Straßen nicht mehr repariert und Schulden mit immer neuen Schulden getilgt in der Hoffnung, dass die Bundesregierung diese irgendwann übernehmen wird. Daraus wird aber vermutlich nichts werden. Das Budget für das laufende Jahr sieht einen Rohölpreis von nur 53 Dollar vor. Die Devisenreserven sind so niedrig wie seit einem Jahrzehnt nicht mehr. Die Landeswährung Naira hat innerhalb eines Jahres um 20 Prozent gegenüber dem Dollar nachgegeben, was zu regelrechten Panikverkäufen an der Börse von Lagos führte. Finanziell steht Nigeria stark unter Druck.

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