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Burkina Faso : Einigung auf einjährige Übergangsphase

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Machthaber Isaac Zida (Mitte) nach Gesprächen mit der Opposition Bild: AP

Militär und Opposition haben sich nach dem Umsturz in Burkina Faso auf Neuwahlen im kommenden Jahr verständigt. Wer bis dahin eine zivile Übergangsregierung anführen soll, bleibt jedoch unklar.

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          Nach dem Sturz von Präsident Blaise Compaoré haben sich die Konfliktparteien in Burkina Faso auf eine einjährige Übergangsphase geeinigt. Im November kommenden Jahres werde es Präsidentschafts- und Parlamentswahlen geben, hieß es nach Krisengesprächen von Vertretern des Militärs, der Opposition und der Zivilgesellschaft am Mittwochabend in einer gemeinsamen Erklärung. Wer bis dahin die geplante zivile Übergangsregierung führen soll, blieb aber unklar.

          An den Beratungen in einem Luxushotel der Hauptstadt von Burkina Faso nahmen auch Stammesvertreter sowie religiöse Anführer teil. Zudem vermittelten die Präsidenten aus Ghana, Nigeria und dem Senegal bei den Versuchen, das Machtvakuum in Burkina Faso zu schließen. Compaoré war am vergangenen Freitag unter dem Druck von Massenprotesten zurückgetreten und in die Elfenbeinküste geflohen. Anschließend übernahm das Militär die Macht, versprach aber alsbald, einen zivilen Übergangsprozess einzuleiten.

          Alle an den Krisengesprächen beteiligten Seiten hätten sich darauf geeinigt, dass eine „bedeutende zivile Persönlichkeit“ den Übergang leiten solle, hieß es dann am Mittwoch in der Abschlusserklärung. Auf diese Persönlichkeit konnten sie sich aber zunächst nicht einigen. Es sei nicht ihre Absicht gewesen, „Namen“ zu präsentieren, sagte Ghanas vermittelnder Staatschef John Dramani Mahama. Das müsse das Volk in Burkina Faso entscheiden. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass „eher binnen Tagen als Wochen“ eine Übergangsregierung gebildet werden könne. Als Interimsstaatschef agiert derzeit Oberst Isaac Zida. Dieser erklärte nach dem Treffen lediglich, es sei „sehr gut“ verlaufen. Er sei hoffnungsvoll, dass die Menschen im Land bald „eine Lösung finden“.

          Das stundenlange Treffen in Ouagadougou hatte zunächst holprig begonnen. Vertreter von Opposition und Zivilgesellschaft verließen zwischendurch erbost die Verhandlungen, weil sie fürchteten, dass Anhänger des geschassten Präsidenten an der Übergangsregierung beteiligt werden könnten. „Wir haben noch nicht einmal unsere Toten beerdigt und schon sollen arrogante Menschen wieder ins Amt geholt werden, die das Volk verachtet haben“, sagte Luc Marius Ibriga, der Sprecher für die zivilgesellschaftlichen Gruppen. Die Anführerin der größten parlamentarischen Oppositionsgruppe, Rose-Marie Compaoré, äußerte sich ähnlich kritisch. Zwischendurch schritt das Sicherheitspersonal ein, beide Seiten konnten aber letztlich dazu gebracht werden, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

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