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Bundeswehr in Mali : Deutschlands Freiheit wird bald auch in der Sahara verteidigt

  • -Aktualisiert am

Verbündete in Not: Malische Regierungstruppen unweit der Stadt Timbuktu Bild: AFP

Der Bundeswehreinsatz im nördlichen Mali könnte größer und gefährlicher werden, als die Bundesregierung bisher verlautet hat. Interne Berichte gehen von einer kriegerischen Bedrohungslage aus, wie die deutschen Soldaten sie in Afghanistan erleben mussten.

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          Anfang Oktober kehrte ein Erkundungstrupp der Bundeswehr aus Mali zurück. Er hatte sich einige Tage in der Stadt Gao im Norden des Landes aufgehalten. In Gao sollen von Januar an deutsche Soldaten im Rahmen der UN-Mission Minusma stationiert werden. Fünf Tage nach der Rückkehr lag der Bericht des Erkundungsteams vor. Darin werden der künftige Auftrag, die Sicherheitslage im Einsatzgebiet und der Bedarf an Soldaten, Waffen und Gerät beschrieben.

          Wenn man nicht wüsste, dass es sich um einen Einsatz in Mali handelt, könnte man annehmen, es ginge um Afghanistan. In dem Erkundungsbericht wird das so formuliert: „Die Bedrohungslage und der zu erwartende Auftrag der deutschen Kräfte erfordern die Befähigung zur eigenständigen und robusten Operationsführung.“ Es klingt so, als stünde die Bundeswehr vor ihrem nächsten Einsatz in einem Kriegsgebiet.

          Eine der gefährlichsten UN-Missionen

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat das so bisher nicht formuliert. Als sie am 18. Oktober ankündigte, den Einsatz in Mali ausweiten zu wollen, sprach sie lediglich von Aufklärung, um Milizen und Terroristen ausfindig zu machen. Was das heißt, ließ sie im Unklaren. Es geht jedoch aus dem Bericht des Erkundungsteams und einem internen Dokument des Verteidigungsministeriums hervor. Beide lassen darauf schließen, dass offenbar eine erhebliche Ausweitung des deutschen Einsatzes in Mali geplant ist. Bisher hat die Bundeswehr gut zweihundert Soldaten in einer EU-Trainingsmission im sicheren Süden des Landes eingesetzt.

          Bei der UN-Mission im zwischen der malischen Regierung und Tuareg-Rebellen umkämpften Norden sind dagegen nur neun Soldaten stationiert. Künftig könnten es bis zu siebenhundert werden, vermutet der Obmann der Union im Verteidigungsausschuss, Ingo Gädechens. Auch Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, rechnet mit einem größeren Truppenkontingent. „Da werden manche vielleicht erschrecken“, sagt er. Aber vierhundert bis fünfhundert Soldaten kämen schnell zusammen, wenn er den an Ort und Stelle ermittelten Bedarf sehe.

          Die Bundeswehr soll als Teil der UN-Stabilisierungstruppe Minusma in Gao eingesetzt werden. Der Mission gehören derzeit etwa neuntausend Soldaten aus knapp fünfzig Staaten an. Minusma gilt als eine der gefährlichsten UN-Missionen. Seit ihrem Beginn im April 2013 wurden 56 Soldaten getötet. Die Soldaten sollen den Waffenstillstand zwischen der Regierung in Bamako und den nach Autonomie strebenden Tuareg-Rebellen überwachen sowie die großen Städte in Nordmali und deren Verbindungsstraßen vor Angriffen schützen. Von Gao verlaufen wichtige Verbindungsstraßen in die Hauptstadt Bamako im Südwesten und nach Kidal im Nordosten.

          „Erhebliche Bedrohungen“ für die Soldaten

          Vor allem die Straße nach Kidal wird von Kriminellen und Tuareg-Milizen unsicher gemacht. In Gao befindet sich das Hauptquartier des Einsatzverbandes Ost der UN-Truppen in Mali. Die Straße nach Kidal wird also zum Einsatzgebiet der Bundeswehr gehören, ebenso die südlich Gaos gelegenen Gebiete entlang der Grenze zu Niger. Das Erkundungsteam der Bundeswehr warnt in seinem Bericht eindringlich vor der IED-Bedrohung und empfiehlt den Einsatz von Minenräumern. Die Islamistenmiliz Ansar Dine soll auch im Raum Gao versteckte Sprengsätze (IED) einsetzen, um malische Regierungstruppen und Minusma zu bekämpfen.

          Ein Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Bamako berichtet von gewaltsamen Ausschreitungen in Gao, bei denen UN-Soldaten mit Steinen beworfen worden seien. In der Vergangenheit sei es dort regelmäßig zu Demonstrationen gegen Minusma gekommen. Die Bevölkerung akzeptiere den Einsatz nicht, sagt der Mitarbeiter dieser Zeitung. Auch die malische Regierung in Bamako sehe die Anwesenheit der UN kritisch. Sie hatte ihren Widerstand gegen Minusma vor zweieinhalb Jahren erst auf Druck Frankreichs aufgegeben. In einem internen Bericht geht das Verteidigungsministerium von einer insgesamt „erheblichen bzw. hohen Bedrohung“ für die Soldaten aus.

          Erkundungsgebiet der Größe Deutschlands

          Kern des deutschen Einsatzverbandes wird eine verstärkte Aufklärungskompanie sein, die im kommenden Frühjahr in Gao stationiert werden soll. Die etwa zweihundert Soldaten werden zu großen Teilen aus dem Aufklärungsbataillon 6 aus Eutin kommen. Sie sollen vor allem Informationen über die Aktivitäten von Milizen, Terroristen, Kriminellen, Regierungstruppen und der Bevölkerung sammeln. Im Sprachgebrauch des Militärs wird das als „Gewinnung und Verdichtung des Lagebildes“ bezeichnet. Unklar ist noch, in welchem Gebiet die Aufklärungskräfte eingesetzt werden. Der Erkundungsbericht geht von ganz Nordmali als Einsatzgebiet aus. Das wäre eine Fläche von der Größe Deutschlands. Im Verteidigungsministerium wird das offenbar aber nicht so gesehen. In dem internen Bericht ist nur noch von Gao und seinem Umfeld die Rede.

          Die Aufklärungskompanie besteht aus mehreren Spähtrupps, zu denen jeweils sechs Soldaten gehören. Dem Erkundungsbericht zufolge sollen sie mit Panzerspähwagen vom Typ Fennek und anderen gepanzerten Fahrzeugen ausgerüstet sein. Der Fennek ist ein leichter Radpanzer mit Infrarot- und Digitalkameras und einem Nachtsichtgerät, die an einem Mast anderthalb Meter weit ausgefahren werden können. Die Technik ermöglicht es den Soldaten, über Tage oder Wochen auf sich gestellt ein Gebiet am Boden zu überwachen.

          In der Luft sollen Aufklärungsdrohnen vom Typ Luna zum Einsatz kommen. Sie können etwa acht bis zwölf Stunden lang ein Gebiet in einem Radius von zirka achtzig Kilometer beobachten. Der im Erkundungsbericht empfohlene Einsatz der leistungsstärkeren Heron-1-Drohne wurde vom Verteidigungsministerium verworfen. Einen Grund wollte ein Sprecher nicht nennen. Allerdings verfügt die Bundeswehr nur über drei große Drohnen, die sie von Israel geleast hat. Sie befinden sich derzeit in Afghanistan.

          Die deutschen Soldaten sollen im Camp Castor in der Nähe des südöstlich von Gao gelegenen Flugplatzes untergebracht werden und einen Großteil der dort stationierten niederländischen Soldaten ersetzen. Die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert hatte Verteidigungsministerin von der Leyen in diesem Jahr gebeten, die seit Anfang 2014 in Nordmali eingesetzten niederländischen Truppen abzulösen. Dazu gehören auch in Gao stationierte Kampfhubschrauber vom Typ Apache und Transporthubschrauber vom Typ Chinook. Sie sollen vorerst aber bis Ende 2016 dort bleiben. Ob anschließend die Bundeswehr auch Hubschrauber nach Mali schickt, bleibt zunächst offen. „Zumindest Transporthubschrauber wären vorstellbar“, sagt Rainer Arnold.

          Mehr Verantwortung in der Welt übernehmen

          Das würde allerdings den Umfang der Mission deutlich erhöhen, da der Einsatz von Hubschraubern sehr viel Personal erfordert. Unabhängig davon verfügt die Bundeswehr nur über wenige einsatzbereite Transporthubschrauber, deren Rumpf gegen Beschuss gepanzert ist und deren Triebwerke mit Sandfiltern für den Einsatz in Wüstengebieten ausgerüstet sind. Der Bundestag soll noch in diesem Jahr über das Mandat abstimmen. Sowohl Union als auch SPD haben schon grundsätzliche Zustimmung signalisiert. Auch die Grünen schließen eine Befürwortung nicht aus.

          Deutschland müsste nun seiner Ankündigung, mehr Verantwortung in der Welt übernehmen zu wollen, auch Taten folgen lassen, sagt der CDU-Politiker Ingo Gädechens. SPD-Mann Rainer Arnold sagt, Mali müsse vor dem Zerfall bewahrt werden. Agnieszka Brugger von den Grünen sagt, ein Frieden in Mali werde zentral davon abhängen, ob es gelinge, den Waffenstillstand durchzusetzen. In den nächsten ein bis zwei Jahren entscheide sich, ob das Land zusammengehalten werden könne.

          Bevor das Mandat zur Abstimmung steht, schickt die Bundeswehr Anfang November noch einmal ein Erkundungsteam nach Gao. Es soll klären, wie etwa gewährleistet werden könne, dass verwundete Soldaten innerhalb der vorgeschriebenen Frist in ein Lazarett gebracht werden können. Nach den deutschen Vorschriften muss das innerhalb einer Stunde erfolgen. Das kann nur durch den Einsatz von Hubschraubern sichergestellt werden. Doch die Bundeswehr geht davon aus, dass nicht sie, sondern andere die Rettungshubschrauber bereitstellen.

          Ob der Einsatz tatsächlich Anfang Januar beginnen kann, hängt noch von einem zweiten Faktor ab. Die in Mali benötigten Kräfte sind derzeit noch für einen möglichen Einsatz in der Ostukraine eingeplant. Die Bundesregierung hat sie der OSZE für eine eventuelle bewaffnete Beobachtermission angeboten. In Berlin gilt ein solcher Einsatz allerdings als unwahrscheinlich. „Und wenn ich mir Afrika anschaue, dann brauchen wir da bald ein paar Beruhigungsanker, damit sich nicht der ganze Kontinent in eine bessere Welt aufmacht“, sagt CDU-Politiker Gädechens.

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