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Äthiopien am Abgrund : Mit jedem Toten wächst der Zorn

Demonstranten in Addis Abeba Bild: Reuters

Der Widerstand gegen das äthiopische Regime wächst. In Teilen des Landes schwelt bereits ein Bürgerkrieg. Das Land droht zum Einfallstor für radikal-islamistische Terroristen zu werden.

          Addis Abeba, im August. Ermias Shale hat einen neuen Helden. Der heißt Feyisa Lilesa und gewann beim olympischen Marathonlauf in Rio de Janeiro die Silbermedaille für Äthiopien. Doch statt zu jubeln beim Zieleinlauf, verschränkte Feyisa beide Arme über dem Kopf und wiederholte diese Geste bei der Siegerehrung. Die gekreuzten Arme, das ist das Erkennungszeichen des Widerstandes in der äthiopischen Region Oromo, ein Zeichen gegen Willkür, Gewalt, Korruption, Misswirtschaft und Arroganz. „Das war richtig bitter für das Regime“, feixt Ermias, der natürlich nicht so heißt, der aber nur unter einem Pseudonym bereit ist, Auskunft über den schwelenden Bürgerkrieg in Oromia zu geben.

          Thomas Scheen †

          Politischer Korrespondent für Afrika mit Sitz in Nairobi.

          Oromia ist die bevölkerungsreichste Region der Bundesrepublik Äthiopien. Seit November vergangenen Jahres kündigt sich dort eine Rebellion an. Mehrere hundert Menschen kamen seither ums Leben, weil die äthiopischen Sicherheitskräfte mit großer Brutalität gegen die Demonstranten vorgehen. Doch mit jedem Toten wächst der Zorn der Oromo. Die Protestbewegung ist längst zur größten politischen Krise für Ministerpräsident Hailemariam Desalegn und die seit 1991 regierende Koalition der Revolutionären Demokratischen Front der äthiopischen Völker (EPRDF) geworden. Inzwischen hat die Protestwelle auch die Provinz Amhara ergriffen, und die Repression dort ist genauso brutal wie in Oromia. Dabei stellen die Oromo und die Amharen 60 Prozent der äthiopischen Bevölkerung. Angesichts des Ausmaßes der Proteste sprechen Oppositionelle bereits von einer „äthiopischen Intifada“.

          Die Gründe für die Unzufriedenheit in Oromia sind so alt wie das moderne Äthiopien. Oromia ist die fruchtbarste Region des Landes, sie beherbergt die Hauptstadt Addis Abeba, und trotzdem haben die Oromo immer das Gefühl, marginalisiert zu werden. Insbesondere die Volksgruppe der Tigray, die innerhalb der EPRDF alle Schlüsselpositionen besetzt halten, gelten den Oromo als Kolonialisten, seit unter ihrer Führung die Militärdiktatur von Mengistu Haile Mariam 1991 gestürzt wurde.

          Die Ereignisse des 12. November 2015 waren folglich nicht der Beginn eines Aufstandes, sondern nur dessen vorläufiger Höhepunkt. Für die geplante Erweiterung der Hauptstadt Addis Abeba hatte die Regierung entschieden, Teile eines von den Oromo als heilig verehrten Waldes, den Chilimogaji Forest, zu Bauland zu erklären. Den Zuschlag bekam ein Investor aus Tigray. Die Menschen in der nahe liegenden Stadt Ginchi stiegen umgehend auf die Barrikaden.

          Es ging dabei weniger um den Wald als um das Prinzip: Seit die äthiopische Volkswirtschaft mit Raten von zehn Prozent pro Jahr und mehr wächst, ist Grund und Boden zu einem heißbegehrten Spekulationsobjekt geworden. Zwangsumsiedlungen sind an der Tagesordnung, wenn es darum geht, Platz für eine chinesische Fabrikhalle, eine niederländische Blumenzucht oder einen indischen Agrarkonzern zu schaffen. Oder eben um einen Apartmentkomplex, wie im Fall des Investors aus Tigray.

          Hat die Regierung ihr Auge auf ein Stück Land geworfen, wird dem Bauern eine Entschädigung in Höhe von 3,85 Birr (0,14 Euro) pro Quadratmeter gezahlt. Derselbe Quadratmeter wird anschließend vom Staat für Summen zwischen 15 000 Birr (594 Euro) und 20 000 Birr (792 Euro) an einen Investor verpachtet. „Um das Land geht es eigentlich schon lange nicht mehr“, sagt Ermias Shale, der bei den Protesten in Ginchi dabei war. „Es geht darum, dass wir uns nicht länger für dumm verkaufen lassen wollen.“ Als die Proteste in Ginchi endeten, lagen mehr als hundert Demonstranten tot in den Straßen, erschossen von der Armee.

          Äthiopien ist eine Bundesrepublik. Nach der Machtübernahme 1991 durch eine Koalition von ethnisch organisierten Rebellengruppen beschlossen diese, das zentralistisch geführte Land in eine ethnisch strukturierte Föderation umzuwandeln. Da, wo die Oromos leben, entstand der Bundesstaat Oromia. Bei den Amharen wurde daraus der Bundesstaat Amhara, die Tigray bekamen die Region Tigray, die Danakil den Bundesstaat Afar, die Somalier die Region Ogaden. Dergestalt sollte eine möglichst breite politische Teilhabe aller Ethnien gewährleistet werden. Theoretisch zumindest. Doch innerhalb der Regierungskoalition aus den vier ehemaligen Rebellengruppen aus Tigray, Oromia, Amhara und Südäthiopien haben seither die Tigray das Sagen. In allen föderalen Instanzen besetzen sie Schlüsselpositionen, was es ihnen ermöglicht, die Bundesrepublik wie einen Zentralstaat zu regieren. In Addis Abeba wird entschieden, in den Regionen lediglich exekutiert. Lokale Parlamente spielen keine Rolle mehr.

          „Diese Regierung sagt uns ständig, sie sei der guten Regierungsführung verpflichtet. Wir sehen aber nichts davon“, sagt Ermias Shale. Der Mitdreißiger wirkt nicht wie ein Steine werfender Hitzkopf. Zu dem Treffen erscheint er in Anzug und Krawatte, an der rechten Hand trägt er einen goldenen Ehering. Aber er hat Angst; Angst vor der Bundespolizei, die schießt, bevor sie fragt, Angst vor der Armee, die sich aufführt wie eine Besatzungsmacht, und Angst vor den Spitzeln in den eigenen Reihen.

          „Wenn wir den Bus nicht bezahlen können, sagt man uns 'Maul halten'!“

          Die äthiopischen Dienste gelten als ausgesprochen fähig. Sie vermögen es seit vielen Jahren, das Land vor Anschlägen der radikalen Islamisten aus Somalia zu bewahren, obwohl die äthiopische Armee die Bärtigen in Somalia bekämpft. Und sie haben die zeitweise 28 verschiedenen Rebellengruppen im eigenen Land mehr oder weniger neutralisiert. Mit der gleichen Effizienz und Brutalität gehen die Dienste jetzt gegen die eigene Bevölkerung vor, weil die den alleinigen Machtanspruch der EPRDF in Frage stellt.

          Das Werkzeug dazu wird als „one in five“ bezeichnet und beschreibt einen Zählrhythmus: In jedem fünften äthiopischen Haushalt lebt einer, der die vier anderen Haushalte überwacht und jedes verdächtige Gemurmel unverzüglich nach oben meldet. Das System der Blockwarte ist der Grund, warum ein Treffen mit jemandem wie Ermias Shale eine umständliche Angelegenheit ist. Zu ihm in die Provinz zu fahren ist unmöglich angesichts der Präsenz von Soldaten, Geheimagenten und Spitzeln. Ihn in die Hauptstadt zu lotsen gelingt auch nur über sichere Kanäle für Kurznachrichten und unter Verwendung von Codewörtern.

          Äthiopien, seine Provinzen und seine Nachbarn.

          In Ginchi wurde Ermias’ bester Freund erschossen. „Einfach so“, sagt er. Seither war Ermias bei allen größeren Demonstrationen dabei, weil es in ihm kocht, wie er sagt. „Wenn wir den Bus nicht mehr bezahlen können, weil er zu teuer geworden ist, sagt man uns: Maul halten! Wenn wir mit Gehältern abgespeist werden, die gerade einmal für die Miete reichen, sagt man uns: Seid froh, überhaupt einen Job zu haben. Und wenn wir unser Recht auf freie Meinungsfreiheit ausüben, werden wir niedergeschossen. Aber zum Glück ist Äthiopien eine Demokratie“, schildert Ermias mit triefendem Sarkasmus seine Erfahrungen mit der Obrigkeit.

          Mulatu Gemechu ist stellvertretender Vorsitzender des „Oromo Federalist Congress“ (OFC), einer der eine Handvoll Parteien in Äthiopien, die das fragwürdige Markenzeichen der „offiziellen Opposition“ tragen. Die Parteizentrale des OFC residiert in einem schäbigen kleinen Haus mit einem matschigen Hinterhof, auf dem Hühner im Schlamm picken. Mulatu gesteht ohne Umschweife, dass seine Partei von den Massenprotesten in Oromia eiskalt erwischt wurde. „Wir haben keinerlei Einfluss auf diese Bewegung“, sagt er.

          Im äthiopischen Parlament sitzt übrigens kein einziger Vertreter der Opposition. Bei den letzten Wahlen im Mai 2015 gewann die EPRDF alle 547 Sitze. „Jetzt aber beschimpft das Regime seine angeblichen Wähler, Terroristen zu sein“, sagt Mulatu, dem die politische Situation in seinem Land längst nicht mehr geheuer ist. „Das Einzige, was uns noch retten kann, sind Neuwahlen“, glaubt er. Doch dazu werde sich das Regime nie durchringen, womit eine Ausweitung des Konfliktes nur eine Frage der Zeit sei.

          „Wohin ich schaue, ich sehe schwarz“

          Die Protestwelle in Oromia und Amhara ist auch deshalb so wuchtig, weil sie scheinbar führerlos ist. Organisiert wird sie über soziale Medien, vornehmlich Facebook. Der Dienst ist seit geraumer Zeit zwar gesperrt, doch die Menschen sind findig. Die aus China importierte Schnüffelsoftware der äthiopischen Dienste kann den Nachrichtendienst Whatsapp angeblich nicht knacken. Gleichzeitig dürfte Äthiopien das afrikanische Land mit der größten Verbreitung der Verschlüsselungssoftware Thor sein. Eine wichtige Rolle spielt zudem der in Minnesota beheimatete Kabelsender „Oromo Media Network“, der über Satellit zu empfangen ist. Warum sein Signal nicht gestört wird, ist eines der Geheimnisse in dieser Auseinandersetzung. Angeblich strahlt er aus dem verfeindeten Eritrea.

          Hinter dem Satellitensender mit der amerikanischen Lizenz stehen Mitglieder von Ginbot 7, einer Oppositionspartei im Untergrund, deren Führer Berhanu Nega 2005 die Bürgermeisterwahlen in Addis Abeba gewonnen hatte und anschließend wegen „terroristischer Aktivitäten“ in Abwesenheit zum Tode verurteilt worden war. Berhanu lebt gegenwärtig in Eritrea.

          Ginbot 7 soll zudem vor zehn Tagen eine Allianz mit der Oromo Democratic Front (ODF) geschlossen haben, dem politischen Arm der Rebellenbewegung Oromo Liberation Front (OLF), die für eine Unabhängigkeit Oromias kämpft.

          Auf den ersten Blick können sich diese Partner gar nicht vertragen, weil die OLF ein unabhängiges Oromia will, während Ginbot 7 für den Erhalt der Bundesrepublik Äthiopien einsteht. Trotzdem zeigen die Demonstranten in Oromia immer häufiger die Flagge der OLF. „Wir wollen einen politischen Wandel“, sagt Ermias dazu, „wenn die OLF den bewerkstelligen kann, soll uns das recht sein.“ In Amhara wiederum zeigen die Demonstranten die alte Flagge des zentralistischen Äthiopiens unter Mengistu. Damals herrschten die Amharen als Herrenrasse über die anderen Völker des Landes. Zählt man die beiden Symbole zusammen, kommt nur eines dabei heraus: das Ende des Föderalismus in Äthiopien und damit ein Zusammenbruch der ethnischen Kohärenz mit all seinen Folgen.

          „Wohin ich auch schaue, ich sehe schwarz“, sagt der ehemalige äthiopische Präsident Negaso Gidada. Die meisten Akteure der EPRDF kennt Negaso noch aus gemeinsamen Tagen. Nach seinem Exil in Frankfurt hatte er sich 1989 der Demokratischen Organisation des Oromovolkes (OPDO) angeschlossen und war somit Mitglied der EPRDF-Koalition. Seinem Land diente Negaso zuerst als Minister für Arbeit und Soziale Angelegenheiten, von 1995 bis 2001 als Präsident. Noch während seiner Amtszeit als Präsident wurde er aus der OPDO und der EPRDF hinausgeworfen, weil er sich gegen deren autokratisches Verhalten verwahrt hatte.

          Fast täglich, so erzählt Negaso, erhalte er Nachrichten von neuen willkürlichen Erschießungen. „Die Armee hat übernommen, so einfach ist das“, sagt er. Ministerpräsident Hailemariam Desalegn sei von Leuten umgeben, die Negaso dem Lager der Hardliner zurechnet. „Die glauben an Gewalt als Mittel zur Befriedung, und deshalb glaube ich, dass wir auf einen Bürgerkrieg zusteuern“, sagt er. „Ich höre ständig von Menschen, die vor der Armee in die Wälder flüchten. Aus dem Wald kommt man bei uns für gewöhnlich nur mit einer Waffe wieder hervor.“

          Angeblich haben sich bereits sechs Rebellengruppen, darunter die aus Oromo, die aus Ogaden und die aus Afar, zu einem Bündnis gegen das Regime zusammengeschlossen. Negaso Gidada zählt die möglichen Konsequenzen einer solchen Allianz auf: „Das wäre das Einfallstor für die somalische al Shabaab nach Äthiopien, unser Erzfeind Eritrea wird sich diese Chance zur Destabilisierung ebenfalls nicht entgehen lassen, und ob Ägypten sich aus diesem Drama heraushält, muss sich erst noch zeigen.“ Seit Äthiopien den Blauen Nil für ein gigantisches Wasserkraftwerk aufstaut, sind die Beziehungen zu Kairo alles andere als einvernehmlich.

          Ermias Shale will diesen großen Knall nicht abwarten. Er ist wild entschlossen, das Land zu verlassen. „Mit allen Mitteln“, wie er sagt. Wohin er gehen will? „Amerika oder Deutschland“, sagt er und denkt kurz nach. „Deutschland ist näher.“

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