Afrika-Reise der Kanzlerin : Merkel für Rüstungsexport an Angola
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„Politische Partnerschaft”: Angela Merkel und der angolanische Präsident dos Santos Bild: dapd
Bei ihrem Besuch in Angola hat Angela Merkel dem Land militärische Unterstützung in Form von Patrouillenbooten zugesagt. Angola trage dazu bei, regionale Konflikte zu bereinigen. Präsident Dos Santos sprach von einem „goldenen Tag“ in den Beziehungen beider Länder.
Bundeskanzlerin Merkel hat Angola eine weitreichende Zusammenarbeit angeboten, die sich auch auf den Bereich Rüstung erstrecken soll. Vor einem Treffen mit dem seit 1979 regierenden Präsidenten dos Santos sagte Frau Merkel auf einer Veranstaltung vor deutschen und angolanischen Unternehmern, sie wolle eine „strategische Zusammenarbeit“ mit Angola entwickeln und die bestehende „Energiepartnerschaft“ zu „neuem Leben“ erwecken. Sie würdigte, 2008 habe es „freie Wahlen“ gegeben und seither eine „neue Verfassung“. Deutschland werde ein „fairer“ Partner sein. Frau Merkel sagte: „Wir würden Ihnen auch gerne bei Ihren Verteidigungsanstrengungen helfen, zum Beispiel bei der Ertüchtigung der Marine.“
Merkel: Angola setzt sich für Stabilität in der Region ein
Nach dem Gespräch mit Frau Merkel sagte dos Santos, mit dem Ende des Bürgerkrieges habe Angola begonnen, seine Armee zu modernisieren. Dazu benötige es eine „neue Ausstattung“. Die angolanische Militärführung habe ein deutsches Angebot für die Kriegsmarine erhalten, welches nun geprüft werde. Aber auch für das Heer und die Luftwaffe benötige Angola neue Ausrüstung. Frau Merkel erläuterte, bei dem Angebot gehe es um Patrouillenboote zur Grenzsicherung. Sie unterstütze es, denn Angola setze sich für die Stabilität und Sicherheit in der Region ein. Das Land trage dazu bei, regionale Konflikte zu bereinigen. Afrika solle in die Lage versetzt werden, seine Konflikte selbst befrieden zu können. In Rede steht der Verkauf von sechs bis acht Booten, die bis zu 41 Meter lang sind. Die Kosten pro Boot liegen dem Vernehmen nach zwischen zehn und 25 Millionen Euro. Der geschäftsführende Gesellschafter der Werft Friedrich Lürßen gehörte der Wirtschaftsdelegation Frau Merkels an.
Dos Santos: „Goldener Tag“
Dos Santos sprach von einem „goldenen Tag“ in den deutsch-angolanischen Beziehungen. Erstmals sei ein deutscher Bundeskanzler in Angola gewesen. Eine „umfassende politische Partnerschaft“ sei in Aussicht genommen worden. Eine bilaterale Kommission solle künftig politische, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Fragen behandeln. Dos Santos verwies darauf, 2012 werde es in Angola allgemeine Wahlen geben. Die Lage im Lande sei stabil und das wirtschaftliche Wachstum nehme wieder zu. Ein neues Investitionsgesetz baue bürokratische Hemmnisse ab. Angola setze sich für Frieden und Stabilität ebenso ein wie für Demokratie und Versammlungsfreiheit. Auch Frau Merkel sagte, es sei ein „neues Kapitel“ in den Beziehungen zwischen beiden Ländern aufgeschlagen worden. Die neue Verfassung Angolas müsse jetzt aber auch „mit Leben“ erfüllt werden.
