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Afrika : Mehr als Krieg und Hunger

  • -Aktualisiert am

„Die Zeit drängt”: Sudanesisches Dorf in der Nähe eines Massengrabes Bild: AP

Von einem Einsatz der Bundeswehr in Darfur will Berlin nichts wissen. Einige Politiker fordern nun aber endlich eine Debatte über deutsche Interessen in Afrika. Denn die Gewalt in Sudan droht, die ganze Region zu verheeren. Von Oliver Hoischen.

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          Dieses Fass wollte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gar nicht erst aufmachen. Als der neue französische Präsident Nicolas Sarkozy vor zwei Wochen forderte, eine Truppe europäischer Soldaten solle sich um die in Tschad gestrandeten Darfur-Flüchtlinge kümmern, da wiegelte sie schnell ab. Sollen die Franzosen doch ruhig nach Afrika ziehen, lautete die Devise - wir bleiben zu Hause.

          Auch Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) kommt kein Marschbefehl über die Lippen. „Die Bundesregierung wird sich, wie eine Reihe anderer EU-Mitgliedsstaaten, an der Mission selbst nicht beteiligen“, bekräftigt sie. Schließlich sei die Bundeswehr schon in anderen Teilen der Welt gebunden.

          „Die Zeit drängt“

          Auch wolle man „alle politische Kraft“ auf die UN-Mission in Darfur konzentrieren, die der Sicherheitsrat in New York am Dienstag nach langem Ringen auf den Weg gebracht hat. „Wir sollten aber auch in Deutschland überlegen, was wir zusätzlich mobilisieren können, um die humanitäre Lage der Flüchtlinge in Tschad zu verbessern. Die Zeit drängt“, sagt die Sozialdemokratin der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Am Freitag erhöhte sie die humanitäre Hilfe für die Darfur-Flüchtlinge um eine Million Euro. (Siehe dazu: Sudan-Flüchtlinge in Tschad: „Sie finden zu Hause nur verbrannte Erde“)

          So ist das: Während in Brüssel längst ein Planungsstab damit beschäftigt ist, die Entscheidung über eine EU-Truppe für Tschad vorzubereiten, während sich ein afrikanisches Land nach dem anderen meldet, um Soldaten für die UN-Truppe in Darfur zu stellen, kramt man in Berlin in der Portokasse.

          „Nicht: Wir sind in Afghanistan, und das war's“

          Vielen Abgeordneten im Bundestag ist das nicht genug. Sie fordern eine Debatte: An welchen Missionen sollte sich die Bundeswehr beteiligen und an welchen nicht? Was sind die Prioritäten? Ist ein Einsatz in Afrika, der zuerst humanitären Zwecken dienen würde, wichtiger oder unwichtiger als einer in Afghanistan, wo es vor allem um Sicherheit geht?

          „Wir können nicht sagen: Wir sind in Afghanistan, und das war's“, klagt die Grüne Kerstin Müller, früher Staatsministerin im Auswärtigen Amt. Sie behauptet: Das Horn von Afrika ist uns näher als der Hindukusch. „In Wahrheit hat die Bundesregierung Sorge, der deutschen Öffentlichkeit sei ein Engagement in Afrika nicht vermittelbar. Aber das ist falsch.“

          „Beteiligung der Bundeswehr prüfen“

          Dabei ist die Bundeswehr in der Region längst aktiv: Im Süden Sudans sind 39 deutsche Militärbeobachter im Einsatz - im Rahmen der UN-Mission Unmis, die das Friedensabkommen zwischen der Regierung in Khartum und den Rebellen im Süden überwachen soll. Darfur ist ja längst nicht der einzige Krisenherd in dem Riesenreich.

          Zudem standen bisher 200 Bundeswehrsoldaten bereit, um Mannschaften der afrikanischen Friedenstruppe Amis zu ihrem Einsatz in Darfur zu fliegen, jener Truppe also, die dem mörderischen Treiben hilflos zusah und nun durch eine schlagkräftigere UN-Mission abgelöst werden soll. Diese Hilfe müsse unbedingt weitergehen, fordert Kerstin Müller.

          Mehr noch: Könnte man nicht auch Führungsoffiziere der Bundeswehr ins Hauptquartier der neuen UN-Mission entsenden? Oder Polizisten schicken? Oder Militärbeobachter? Und schließlich: „Wir sollten auch prüfen, ob sich die Bundeswehr an der UN-Truppe militärisch beteiligen kann. Denn die Afrikaner werden die Truppe allein nicht stellen können, das hat die Vergangenheit gezeigt.“

          „Es geht um Menschenwürde“

          Nicht nur sie hält das Argument der Bundesregierung für vorgeschoben, die Bundeswehr sei ausgelastet. „Auch vor dem Libanon-Einsatz und dem Kongo-Einsatz hatte es geheißen, die Kapazitäten seien erschöpft. Und dann ging es doch“, pflichtet ihr Wolfgang Gerhardt bei, der langjährige Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion. „Bei einem Einsatz in Darfur geht es auch darum, zu zeigen, dass wir zu unseren Werten stehen, es geht um Menschenwürde“, erklärt der Liberale, dessen Partei sich gerne auch als „Menschenrechtspartei“ versteht. Ein Engagement in Darfur hält Gerhardt für ethisch geboten.

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