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Afghanistan : Wo kein Sieger, da auch kein Verlierer

Umarmung zweier Gegner: Abdullah Abdullah (links) und Ashraf Ghani agieren für die Kameras Bild: dpa

Mehrere Monate hatten sich die Regierungsverhandlungen hingezogen. Mittlerweile ist es amtlich: Ashraf Ghani wird Afghanistans neuer Präsident – aber seine Macht muss er teilen.

          5 Min.

          Als die erste Staffel von „Afghanistan sucht den Superstar“ vor einigen Jahren ausgestrahlt wurde, behauptete der Fernsehsender Tolo, mit dem Sängerwettstreit werde das Land die wichtigste Regel der Demokratie erlernen: in Würde zu verlieren. Tatsächlich merkten die Teilnehmer schnell, dass es das Publikum nicht mochte, wenn ein abgewählter Sänger vor laufender Kamera einen Wutanfall bekam. Doch in der politischen Elite ist der Lerneffekt noch nicht eingetreten. Afghanistan hat zwar seit Sonntag einen neuen designierten Präsidenten und eine Vereinbarung über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit. Aber einen Wahlsieger gibt es nicht und einen Verlierer auch nicht. Beide Begriffe durften bei der Verkündung des Wahlergebnisses am Sonntag nicht genannt werden.

          Friederike Böge

          Politische Korrespondentin für Ostasien.

          Genaugenommen gibt es nicht einmal ein Endergebnis. Denn die Wahlkommission teilte zwar mit, Ashraf Ghani sei zum Präsidenten gewählt worden – sie sagte aber nicht, wie viele Stimmen er bei der Stichwahl am 14. Juni erhalten hatte und wie groß sein Vorsprung vor seinem Gegner Abdullah Abdullah war. Diese bewussten Leerstellen sieht die Vereinbarung vor, die der künftige Präsident Ghani und Abdullah nach monatelangen Verhandlungen unterzeichneten. Gerade einmal fünf Minuten dauerte die Zeremonie, die ein Wendepunkt für das Land sein könnte. Beide Kandidaten blickten gequält in die Kameras. Nach einer kurzen Umarmung für die Fotografen und ohne weitere Stellungnahme verließen sie den Saal.

          „Regierung mit zwei Köpfen“

          Sie wollen nun gemeinsam eine Einheitsregierung bilden, die von einem Präsidenten und einem sogenannten „Chief Executive Officer“ (CEO), einer Art geschäftsführendem Regierungschef, geleitet werden soll. Noch vor einigen Tagen hatte Ghani vor einer „Regierung mit zwei Köpfen“ gewarnt. Nun könnte sie Wirklichkeit werden. Der Präsident, Ghani, soll das Kabinett leiten, und der von Abdullah bestimmte „CEO“ soll einem Ministerrat vorsitzen, der die Tagespolitik koordiniert. Der Geschäftsführer entsendet zudem zwei Stellvertreter ins Kabinett und in den Sicherheitsrat. Details der Vereinbarung wurden am Sonntag nicht offiziell bekanntgegeben. Nach einer Fassung, die von zahlreichen Medien veröffentlicht wurde, soll aber nach zwei Jahren eine Loya Jirga (Große Ratsversammlung) abgehalten werden, die über die Schaffung des Postens eines Ministerpräsidenten befinden soll. Das wäre das Ende des Präsidialsystems, das sich nach Ansicht mancher in den vergangenen Jahren nicht bewährt hat. Zu viel Macht lag in den Händen des Präsidenten, zu wenig Einfluss hatten das Parlament und die Regionen.

          Ministerposten und andere wichtige Führungsposten wollen die beiden Lager gleichmäßig unter sich aufteilen. Der frühere Außenminister Abdullah hat damit viele seiner Forderungen durchgesetzt. Sein Lager hatte immer wieder gedroht, das Land unregierbar zu machen, sollte sich Ghani ohne eine Einheitsregierung zum Präsidenten ernennen lassen. Denn wenngleich das Wahlergebnis nicht offiziell veröffentlicht wurde, wurden in den vergangenen Tagen Zahlen durchgestochen, wonach Ghani einen Vorsprung von rund 750.000 Stimmen gehabt habe. Ein Sprecher Abdullahs hatte daraufhin verlangt, dass mehr Ghani-Stimmen für ungültig erklärt werden müssten, damit der Vorsprung geringer werde. Sonst könne man nicht dafür garantieren, dass die eigenen Anhänger gewaltlos auf das Ergebnis reagieren würden.

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