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Afghanistan : Neues Bild aus alten Fakten

Karl-Theodor zu Guttenberg Bild: AP

Neue Einzelinformationen hat Verteidigungsminister Guttenberg zwischen seiner ersten Bewertung des Luftschlags von Kundus und der Kehrtwende am Donnerstag nicht erhalten. Doch der Ton der Berichte unterschied sich.

          Mit einem neuen „Gesamtbild“ hat Verteidigungsminister Guttenberg am Donnerstagabend im Bundestag seine Kehrtwende in Sachen Kundus begründet, nicht mit bestimmten einzelnen neuen Erkenntnissen über den Luftschlag vom 4. September. Dokumente, die er noch nicht gekannt habe, als er vor einem Monat kurz nach Amtsantritt seine erste Bewertung abgegeben hatte, wiesen „deutlicher auf die Erheblichkeit von Fehlern und Alternativen hin“. So komme er zu der Neubewertung, dass „aus heutiger, objektiver Sicht“ der Angriff „militärisch nicht angemessen“ gewesen sei. Nun wird reihum - von der Opposition bis zum Bundeswehrverband - die Frage gestellt, woher die neue Erkenntnis rühre.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Als Guttenberg am 6. November seine erste Bewertung abgegeben hatte, wonach der Luftschlag nicht nur „angemessen“ gewesen sei, sondern auch unter Berücksichtigung der „Verfahrensfehler“ hätte erfolgen „müssen“, kannte er nach eigenem Bekunden nur den Untersuchungsbericht einer Kommission, die der Kommandeur der Afghanistanschutztruppe Isaf (im Nato-Jargon „Com Isaf“) eingesetzt hatte.

          Berichte über Berichte

          Über einige weitere Berichte war bereits in der Presse berichtet worden; andere waren wirklich „neu“. Inzwischen wurden vorgelegt: der Bericht afghanischer Offizieller aus Kundus vom 4. September; der Bericht vom 5. September des deutschen Obersts Klein, der als Isaf-Kommandeur in Kundus den Angriff befohlen hatte; der Bericht einer „Fact Finding Mission“ vom 6. September, den ein deutscher Oberst im Isaf-Hauptquartier erstellt hat; der „Incident Action Team Report“ des Isaf-Hauptquartiers, ebenfalls vom 6. September; ein „Isaf Appointment“-Protokoll vom 8. September; der Feldjägerbericht vom 9. September; der Untersuchungsbericht für den afghanischen Präsidenten Karsai vom 10. September; ein „Bericht über die möglichen Folgen des Angriffs“ für das Auswärtige Amt vom 12. September; ein Bericht für die UN-Mission Unama vom 14. September; der Com-Isaf-Bericht vom 28. Oktober; ein Bericht des Internationalen Roten Kreuzes vom 5. November; ein Bericht des neuen (inzwischen wegen Krankheit schon wieder abgelösten) Regionalkommandeurs Nord, Brigadegeneral Setzer, vom 6. November.

          Die früheren dieser Dokumente sind in den Com-Isaf-Bericht eingeflossen, der einschließlich des Anhangs knapp 600 Seiten umfasst. Das könnte den vorige Woche von Guttenberg entlassenen Generalinspekteur Schneiderhan veranlasst haben zu verneinen, als der neue Minister fragte, ob es etwas darüber hinaus gebe. Doch ist bei einzelnen Texten der Duktus klarer und unmittelbarer als in dem - weiterhin als geheim eingestuften - Kommissionsbericht, dessen Formulierungen als eher diplomatisch beschrieben werden. Von Gewicht dürften vor allem der Bericht von Oberst Klein selbst und der Feldjägerbericht gewesen sein. Vermutlich deshalb hat Guttenberg bei seiner Begründung für die Neubewertung auf das „Gesamtbild“ abgehoben - und auf „ein durch das Vorenthalten der Dokumente leider mangelndes Vertrauen gegenüber damaligen Bewertungen“. Die besagten „Fehler und Alternativen“, die er nun neu gewichtet hat, konnten hingegen in der Sache keine Neuigkeiten sein - worauf auch der Minister selbst hindeutete.

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