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Afghanistan : Nato erwägt Abzug aus dem Norden 2010

  • Aktualisiert am

Können afghanische Sicherheitskräfte 2010 Teile des Nordens selbst kontrollieren? Bild: AP

Teile Nordafghanistans sollen womöglich schon nächstes Jahr an einheimische Sicherheitskräfte übergeben werden. Dann könnte auch die Bundeswehr ihren Einsatz reduzieren. Die afghanische Regierung hat eine neue Einheit zur Bekämpfung der Korruption gebildet.

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          Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Hoffnung geäußert, dass die Bundeswehr womöglich schon im nächsten Jahr Teile Nordafghanistans an die einheimischen Sicherheitskräfte übergeben kann. „Wir hören, dass es in der Nato diese Zielsetzung gibt, dass man auch die Übergabe in Verantwortung darstellen kann“, sagte der Minister am Montagabend in Brüssel. „Diese Zielsetzung teilen wir grundsätzlich, aber sie muss an Kriterien gebunden sein, und diese Kriterien müssen erfüllt sein.“

          Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte, er finde es „realistisch, mit der Übergabe von Verantwortung an die Afghanen im kommenden Jahr zu beginnen“. Ob das im Norden des Landes, in dem deutsche Soldaten stationiert seien, möglich sein werde, sei im Moment noch nicht zu entscheiden.

          Afghanen bilden Sondereinheit gegen Korruption

          Die Bundeswehr erhält im Jahr 2010 sechs zusätzliche, für Afghanistan nachgerüstete Transporthubschrauber vom Typ CH-53. Aber sie wird diese vorerst nicht einsetzen können, weil sie zu wenig fertig ausgebildete Piloten hat. Hingegen werden 120 Infanteriesoldaten schon seit Wochen ausgebildet, um von Januar an die Truppe in Kundus zu verstärken. Sie sollen mit fünf zusätzlichen Schützenpanzern vom „Marder“ und 18 Transportfahrzeugen vom Typ „Dingo“ ausgerüstet werden.

          Die afghanische Regierung hat unterdessen eine neue Einheit zur Bekämpfung der Korruption gebildet. Das teilten Kabinettsmitglieder am Montag auf einer Pressekonferenz in Kabul mit, an der auch der amerikanische und der britische Botschafter teilnahmen. Von afghanischer Seite wurde versichert, die Erfolgsaussichten dieses abermaligen Anlaufs seien wegen der starken internationalen Unterstützung und des echten Willens, dieses Mal erfolgreich zu sein, besser. Innenminister Mohammed Hanif Atmar teilte mit, die neue Einheit sei mit ausländischer Hilfe aufgebaut worden und solle mit der amerikanischen Bundespolizei FBI, dem britischen Scotland Yard und der EU-Polizeimission Eupol zusammenarbeiten. In Kabul herrscht angesichts der gegenwärtigen Verhältnisse in der Führung indes noch große Skepsis, ob dieser Schritt zu einer merklichen Verbesserung führt.

          Zuletzt war der Druck auf Präsident Karzai deutlich erhöht und die Kritik an seiner Regierungsführung verschärft worden. Die amerikanische Außenministerin Clinton hatte am Sonntag in einem Fernsehinterview die Einrichtung einer neuen Antikorruptionskommission gefordert. Frau Clinton hatte deutlich gemacht, Karzai müsse auch diejenigen zur Rechenschaft ziehen, die sich an ziviler amerikanischer Hilfe für Afghanistan bereichert haben könnten. Künftig müsse besser nachvollziehbar sein, wohin die Hilfe gehe und wen sie erreiche. Karzai hatte zuvor als Reaktion auf die Kritik an seiner Regierungsführung das Ausland mitverantwortlich für die Korruption in seinem Land gemacht. Das viele Geld aus dem Ausland habe eine bis dahin ungesehene Art von Korruption nach Afghanistan gebracht, die sehr viel schwerwiegender sei, hatte er gesagt. Dabei gehe es etwa um mangelnde Transparenz bei der Auftragsvergabe und Korruption bei der Verwirklichung von Projekten.

          Östlich von Kabul entging am Montag der Kommandeur der französischen Truppen in Afghanistan, Brigadegeneral Marcel Druart, offenbar einem Anschlag islamistischer Extremisten. Nach Angaben eines Sprechers schlugen auf dem Markt der Stadt Tagab zwei Raketen ein und töteten vier Menschen, unter ihnen drei Kinder. Druart habe eine Delegation aus Stammesältesten, dem örtlichen Polizeichef und dem stellvertretenden Gouverneur der Region getroffen. Im Süden stürmten Taliban-Kämpfer nach Behördenangaben vom Montag am Sonntag einen Polizeiposten und töteten dabei mindestens acht afghanische Sicherheitskräfte. In der Region Kandahar sowie in der südöstlichen Provinz Paktika wurden bei Gefechten sieben Extremisten getötet, wie das afghanische Verteidigungsministerium mitteilte.

          Anschlag in Peshawar

          Der gemeinsam mit den Taliban und Al Qaida kämpfende Islamistenführer Gulbuddin Hekmatyar rief derweil nach einem afghanischen Agenturbericht seine Kämpfer in den östlichen und südöstlichen Provinzen Ghazni, Paktia, Paktika und Logar dazu auf, den Druck auf afghanische und ausländische Kräfte zu erhöhen, aber zugleich zivile Opfer zu vermeiden. Demnach tauchten entsprechende schriftliche Aufrufe in Moscheen und auf Märkten der Provinzhauptstadt Ghazni auf.

          Im benachbarten Pakistan wurde Peshawar, die Hauptstadt der Nordwest-Grenzprovinz, abermals von einem schweren Anschlag erschüttert, bei dem mindestens drei Menschen getötet wurden. Nach Polizeiangaben sprengte ein Selbstmordattentäter sein mit einer 250 Kilogramm schweren Bombe präpariertes Auto vor einer Polizeistation am Stadtrand in die Luft. Der Anschlag ist der jüngste in einer Serie schwerer Attentate, seit die pakistanische Armee in den halbautonomen Stammesgebieten eine Offensive gegen die Taliban führt.

          Der amerikanische Präsident Obama hat die pakistanische Führung nach einem Bericht der Zeitung "New York Times" in einem Brief an Präsident Zardari indes aufgefordert, auch jene Gruppen zu bekämpfen, die von pakistanischem Boden aus die internationalen Truppen in Afghanistan angriffen. Es reiche nicht aus, wenn die Regierung in Islamabad nur gegen die Extremisten vorgehe, die sie selbst angriffen. Davon hänge der Erfolg der künftigen amerikanischen Strategie in der Region ab.

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