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Afghanistan : Nato einigt sich auf gemeinsamen Kampf gegen Drogen

  • Aktualisiert am

Bild: afp

Die internationale Schutztruppe Isaf kann in Afghanistan künftig in den Kampf gegen Rauschgift und Drogenhändler eingreifen. Darauf haben sich die Verteidigungsminister der 26 Nato-Staaten in Budapest geeinigt. Deutsche Soldaten im Norden des Landes sollen allerdings die afghanischen Sicherheitskräfte weiterhin nur unterstützen und nicht selbst aktiv vorgehen.

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          Die Nato wird in Afghanistan künftig auch Operationen gegen den Rauschgiftanbau vornehmen; das soll aber in Abstimmung mit den afghanischen Sicherheitskräften geschehen. Darauf verständigten sich die Verteidigungsminister des Bündnisses am Freitag in Budapest. Die Kommandeure der Schutztruppe Isaf werden ermächtigt, sich an Operationen gegen Rauschgiftlabors und -händler zu beteiligen, sofern deren Aktivitäten die Aufständischen unterstützen. An eine Zerstörung von Mohnfeldern ist nicht gedacht. Ausdrücklich wurde festgehalten, dass eine Teilnahme von Isaf-Soldaten an solchen Einsätzen der Genehmigung ihrer Regierung bedarf.

          Der Beschluss kam erst nach zweitägigen kontroversen Beratungen zustande. Verbündeten wie Amerika, Großbritannien und die Niederlande, die Soldaten im Süden eingesetzt haben, wollten, dass die Nato alleinige Operationen zur Drogenbekämpfung vornehmen kann, weil dort die Gewinne aus dem Rauschgiftanbau offenbar zu bedeutenden Teilen an die Taliban fließen. Deutschland und Verbündete, die in weitgehend anbaufreien Gebieten eingesetzt sind, bestanden aber darauf, dass die Führung solcher Einsätze wie bisher in afghanischer Hand liegt.

          Jung zufrieden

          Verteidigungsminister Jung zeigte sich in Budapest „sehr zufrieden“ mit dem Kompromiss. Die Bundeswehr werde im Norden einige bereits für die Rauschgiftbekämpfung ausgebildete afghanische Einheiten mit Aufklärung, Absicherung und medizinischer Hilfe unterstützen. Die deutsche Delegation war insbesondere froh, dass die geplanten Operationen im Rahmen des bestehenden UN-Mandats der Isaf-Schutztruppe und ohne Änderung des Operationsplans stattfinden sollen. Damit müsse das Bundestagsmandat für den Bundeswehreinsatz nicht verändert werden.

          Im Süden blüht der Anbau

          Der Drogenanbau in Afghanistan ist in den ersten acht Monaten 2008 im Vergleich zum Vorjahr zwar um 15 Prozent zurückgegangen. Zur gleichen Zeit ist aber die Menge des hergestellten Opiums gestiegen, weil die Produktion effizienter wurde. Es gibt einige Provinzen, vor allem im Norden, in denen fast kein Opiumanbau mehr stattfindet und wo sich allenfalls noch Labore und Schmuggelwege finden. Im Süden aber, vor allem in der Provinz Helmand, blüht der Anbau. Etwa neunzig Prozent der weltweiten Heroinproduktion stammen aus Afghanistan.

          Hier besteht offenbar ein direkter Zusammenhang mit dem Aufstand der Taliban, deren Hochburgen ebenfalls im Süden liegen. Nach Schätzungen gewinnen die Taliban bis zu 100 Millionen Dollar im Jahr aus dem Drogenhandel, was ihnen gestattet, den Kampf gegen die ausländischen Truppen weiterzuführen. Der Nato-Oberbefehlshaber John Craddock, ein amerikanischer General, hat deshalb vorgeschlagen, die Allianz solle Rauschgifttransporte und Labors zerstören sowie gegen Drogenbarone vorgehen. Die Aufklärung des Bündnisses habe viermal mehr Hinweise über solche Aktivitäten, als die afghanischen Sicherheitskräfte derzeit bekämpfen könnten.

          Berlin: Primär Aufgabe der afghanischen Sicherheitskräfte

          Amerikaner, Briten, Kanadier und Niederländer, die alle im Süden im Einsatz sind, hatten sich bisher für eine entsprechende Ausweitung des Isaf-Auftrags ausgesprochen. Der amerikanische Verteidigungsminister Gates sagte, es handle sich um ein „legitimes Sicherheitsanliegen“; außerdem sei nicht geplant, die Felder zu zerstören.

          Deutschland vertritt dagegen die Auffassung, die Drogenbekämpfung sei primär Aufgabe der afghanischen Sicherheitskräfte. Ein eigenständiges Engagement der Nato sei ein Rückschritt in den Bemühungen, den Aufbau des Landes in afghanischer Eigenverantwortung voranzubringen. Unterstützung für ihre Position sieht die Bundesregierung unter anderem in Italien, Spanien, Belgien, Frankreich und Polen. Eine Rolle scheint auch die Befürchtung zu spielen, dass die Isaf-Soldaten tiefer in die afghanischen Stammeskonflikte verwickelt würden, mehr Angriffe der Taliban zu fürchten hätten oder vermehrt Zivilisten töten könnten, wenn sie sich aktiv an der Drogenbekämpfung beteiligten.

          Als Kompromiss gilt nun das sogenannte "opt in". Danach könnten die Länder, die es wünschen, die Strukturen der Nato in Anspruch nehmen, wenn sie Operationen gegen den Drogenanbau führen wollen. Die deutsche Seite hatte ein Interesse daran, dass dies nicht mit einer Änderung des Operationsplanes einhergehen würde, weil das wohl eine neue Befassung des Bundestages erforderlich machen würde. Der afghanische Verteidigungsminister Wardak bat die Allianz auf der Sitzung in Budapest förmlich um Hilfe bei der Drogenbekämpfung.

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