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Verteidigungsministertreffen : Was muss Europa militärisch können?

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Donnerstag beim Treffen der EU-Verteidigungsminister in Laibach Bild: AP

Die EU-Verteidigungsminister wollen bei einem Treffen in Ljubljana Lehren aus dem Afghanistan-Desaster ziehen. Warum etwa kann Europa den Flughafen Kabul nicht allein sichern?

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          Während der Luftbrücke aus Kabul wurde in Brüssel viel über Afghanistan diskutiert: Forderungen an die Taliban, Hilfe für Staaten in der Region, Asyl für Ortskräfte. Doch auf die Frage, warum nicht Europa selbst den Flughafen in Kabul sichern kann, auch nach dem Abzug der Amerikaner, schüttelten Beamte nur den Kopf: ausgeschlossen. Warum eigentlich? Diese Debatte ist jetzt entbrannt. „Dass die reichen Staaten Europas noch nicht einmal in der Lage sind, einen Flughafen wie den in Kabul so lange militärisch zu sichern, bis eine humanitäre Evakuierung abgeschlossen ist, ist schlicht unakzeptabel“, wettert etwa Reinhard Bütikofer, der grüne Europaabgeordnete. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Katja Leikert sagt: „Einen Flughafen in der Größenordnung einer Kleinstadt zukünftig sichern zu können, muss in unserem Selbstinteresse sein. Alleine schon, damit man uns in Washington ernst nimmt.“

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Das richtet sich zuerst an die EU-Verteidigungsminister. Die kamen am Donnerstag zu einem informellen Rat in der Nähe von Laibach zusammen. Eigentlich wird bei solchen Treffen entspannt über mittel- und langfristige Themen geredet. Das ging diesmal nicht, allen stand das Afghanistan-Desaster vor Augen – und was es für Europas Anspruch bedeutet, selbst für seine Sicherheit zu sorgen. „Die nüchterne Wahrheit zu Afghanistan ist: Wir Europäer haben gegen die Entscheidung der USA zum Abzug kaum Widerstand geleistet, weil wir mangels eigener Fähigkeiten keinen leisten konnten“, twitterte die deutsche Ressortchefin Annegret Kramp-Karrenbauer aus der Sitzung – ein bemerkenswertes Eingeständnis. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, auch für Verteidigung verantwortlich, sagte, „es war nie so offensichtlich wie heute, dass wir mehr europäische Verteidigung brauchen, nach den Ereignissen in Afghanistan“. Die EU zahle einen Preis für ihre Defizite.

          Borrell fordert Eingreiftruppe von 5000 Mann

          Aber was heißt das konkret? Borrell hatte in einem Gastbeitrag für die „New York Times“ eine „initial entry force“ ins Gespräch gebracht, eine Eingreiftruppe von rund 5000 Mann, die „schnell und robust“ agieren kann. Einen Flughafen unter schwierigen Umständen zu sichern, „könnte die Art von Einsatz sein, den wir uns in Zukunft vornehmen“, schrieb Borrell. Dieser Vorschlag liegt schon seit Mai auf dem Tisch. Vierzehn Staaten hatten sich in einem Diskussionspapier dafür stark gemacht. Die Initiative dazu ging von Frankreich aus, Deutschland, Italien, Spanien schlossen sich an. Die östlichen Staaten fehlten jedoch, mit zwei Ausnahmen. Dort war die Sorge groß, dass eine Stärkung der EU auf Kosten der Nato ginge.

          Dieser Vorbehalt ist nicht verschwunden. In der Sitzung wurde er von mehreren Ministern geäußert. Es soll aber keiner den Vorschlag kategorisch abgelehnt haben. Vor dem Saal wollte sich nur ein Minister dazu äußern. „Wir müssen erstmal beantworten, was eigentlich unsere Battlegroups machen“, sagte Artis Pabriks aus Lettland. Die gibt es seit 2007, es sind die einzigen operativen Truppen, über welche die EU im Notfall verfügt. Von der Konzeption her sind sie für schnelle, aber kleine Einsätze ausgelegt, ein verstärktes Bataillon, etwa 1500 Mann. „Wir haben sie nie eingesetzt“, fuhr der Lette fort. „Es geht nicht um Truppen, es geht um den politischen Willen.“ Der kam in der Tat nie zustande. Immer gab es Einwände: mal wegen der Kosten, dann wegen des Einsatzgebiets oder wegen des hohen Risikos.

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