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Afghanistan-Konferenz : "Erstaunliche Einigkeit“

  • -Aktualisiert am

Verläßt zufrieden die Afghanistan-Konferenz: Hamid Karsai Bild: dpa/dpaweb

Der Wiederaufbau Afghanistans ist von der internationalen Gemeinschaft als gemeinsame Aufgabe verstanden worden. Die wichtigsten Ziele: Stabilisierung des Landes, Sicherung der Wahlen im September und der Kampf gegen die Opiumproduktion.

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          Die internationale Gemeinschaft hat neben weiterer Finanzhilfe auch zusätzliche militärische Anstrengungen angekündigt, um Afghanistan in die Lage zu versetzen, im September freie Wahlen abzuhalten. Im Gegenzug hat die afghanische Übergangsregierung unter Präsident Karzai ein detailliertes Arbeitsprogramm vorgelegt, das in die vierteilige Abschlußerklärung der Berliner Konferenz aufgenommen wurde.

          Die Abschlußerklärung erwähnt eine Verpflichtung der Nato, bis zum Sommer fünf weitere militärisch geschützte sogenannte "regionale Wiederaufbauteams" im Land zu etablieren und anschließend noch weitere Teams in anderen Provinzstädten einzurichten. Bislang bestehen elf derartige Sicherheitsinseln in den afghanischen Provinzen, zu denen auch die von der Bundeswehr geschützte Einrichtung in Kundus gehört. Die britische Regierung verkündete in Berlin, sie wolle gemeinsam mit Finnland, Schweden und Norwegen ein neues Wiederaufbauteam im nordafghanischen Meymaneh bilden, auch Italien und die Niederlande äußerten in Berlin Interesse.

          Rückgliederung der privaten Milizen

          Der UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Arnault, sprach zum Abschluß der Konferenz von einer "erstaunlichen Einigkeit der internationalen Gemeinschaft" in dem Bemühen, Afghanistan zu helfen. Die 65 Teilnehmer aus 56 Ländern und neun internationalen Organisationen kamen in dem Abschlußdokument der "Berliner Erklärung" überein, den Wiederaufbau Afghanistans als gemeinsame Unternehmung fortzusetzen. Sie verpflichteten sich, im gesamten Land weitere Unterstützung zur Stabilisierung der Sicherheitslage zu leisten und dazu besonders zusätzliche Wiederaufbauteams einzusetzen. Auch stimmen sie überein, die von den Vereinten Nationen mandatierte Schutztruppe Isaf und die von den Amerikanern geführte Operation Enduring Freedom so lange in Afghanistan fortzuführen, bis die afghanischen Sicherheitskräfte ausreichend funktionieren.

          Zu den afghanischen Selbstverpflichtungen, die im Abschlußdokument festgehalten worden sind, gehört eine Entwaffnung, Demobilisierung und Rückgliederung von 100.000 der noch geschätzt vorhandenen 170.000 Soldaten und privaten Milizkräfte bis zum Sommer des nächsten Jahres, von denen 40 Prozent bis zum Juni dieses Jahres und weitere 20 Prozent bis zum Wahltermin im September abgerüstet werden sollen. Die internationale Gemeinschaft verzeichnete überdies ihr Wohlwollen über die gemeinsame Erklärung zur Bekämpfung des Rauschgifthandels, welche die afghanische Regierung gemeinsam mit Repräsentanten ihrer sechs Nachbarländer, neben Pakistan sind es China, Tadschikistan, Usbekistan, Turkmenistan und Iran in Berlin unterzeichnete.

          Gemeinsamer Kampf gegen Opiumproduktion

          Außenminister Fischer sprach von einem "wichtigen regionalen Ansatz", der britische Staatsminister im Außenministerium O'Brien sagte, das Abkommen habe "mehr als nur symbolische Bedeutung," es könne Grundlage für weitere Vereinbarungen zwischen Afghanistan und den Nachbarländern sein. Die Nachbarstaaten erkennen darin unter anderem an, daß ein "stabiles Afghanistan mit einer starken Zentralregierung" notwendig sei, um den Rauschgiftanbau zu bekämpfen. Sie verpflichten sich zu wirksamen Grenzkontrollen, zur Unterbindung von Opiumexporten aus Afghanistan, zu möglichst enger polizeilicher Zusammenarbeit gegen den Rauschgiftschmuggel und zur Kooperation in anderen Mitteln der Rauschgiftbekämpfung.

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