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Afghanistan : Karzai rückt weiter vom Westen ab

Nach einer Niederlage im Parlament wird sein Ton rauher: der afghanische Präsident Hamid Karzai Bild: REUTERS

Wenige Tage nach der Stippvisite des amerikanischen Präsidenten Obama hat Hamid Karzai schwere Vorwürfe gegen den Westen erhoben. „Ausländer“ hätten die Ergebnisse der Präsidentenwahl gefälscht. Erstmals spricht Karzai auch von „Eindringlingen“.

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          Der afghanische Präsident Karzai hat wenige Tage nach der Stippvisite des amerikanischen Präsidenten Obama schwere Vorwürfe gegen den Westen erhoben. Nicht Afghanen, sondern Vertreter von Botschaften sowie der EU und der UN hätten die Ergebnisse der vergangenen Präsidentenwahl gefälscht, behauptete Karzai in einer Ansprache an Mitglieder der Wahlkommission (IEC). „Es gibt keinen Zweifel, dass es einen sehr weit verbreiteten Betrug gegeben hat - aber dieser Betrug wurde nicht von Afghanen begangen, sondern von Ausländern.“

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          In diesem Zusammenhang erwähnte Karzai allgemein „Botschaften“ sowie namentlich den früheren stellvertretenden UN-Repräsentanten in Kabul Peter Galbraith und den Chef der EU-Wahlbeobachter, Philippe Morillon. In der Rede, die am Donnerstag im afghanischen Fernsehen ausgestrahlt wurde, hielt er auch westlichen Medien vor, ihn wider besseres Wissen des Wahlbetrugs beschuldigt zu haben. „Jeden Tag wird meine Integrität als Präsident Afghanistans angegriffen“, sagte er.

          Abwendung vom Westen

          Karzai war im vergangenen Herbst zum Wahlsieger erklärt worden, nachdem sein Herausforderer Abdullah Abdullah seine Kandidatur zur Stichwahl zurückgezogen hatte. Vorausgegangen waren Anklagen der von Ausländern dominierten Wahlbeschwerdekommission (ECC), die Hunderttausende für Karzai abgegebene Stimmen für ungültig erklärt hatte. Im Mittelpunkt der Vorwürfe stand damals die IEC mit ihrem Vorsitzenden Azizullah Ludin sowie IEC-Sekretär Daud Ali Najafi. Beide nahm Karzai am Donnerstag ausdrücklich in Schutz. Sollte er, Karzai, dem Drängen des Westens nachgeben und Ludin sowie Najafi ablösen müssen, sei ihnen „ein anderes hohes nationales Amt“ sicher. Nach der Einschätzung von Beobachtern in Kabul wendet sich Karzai immer stärker vom Westen ab. In seiner Rede vom Donnerstag sprach der Präsident von „Eindringlingen“ - eine Wortwahl, die man bisher von den Aufständischen kannte.

          Der von Karzai in seiner Rede scharf angegriffene Morillon hatte Mitte September - in der Phase der Wahlüberprüfung - mehr als ein Viertel der abgegebenen Stimmen als gefälscht bezeichnet. Aus Karzais Umgebung war ihm daraufhin „unverantwortliches Handeln“ vorgehalten worden. Galbraith, den der afghanische Präsident in seiner Rede ebenfalls namentlich erwähnte und scharf kritisierte, hatte die UN-Mission nach dem Ende der Wahl im Streit verlassen, nachdem er mit seinem damaligen Chef, dem Norweger Kai Eide, keine gemeinsame Linie gegenüber den Wahlfälschungen hatte finden können. Galbraith hatte Eide, der inzwischen ebenfalls seinen Posten geräumt hat, zu viel Milde gegenüber Karzai vorgehalten.

          Niederlage im Parlament

          Am Freitag verwahrte sich Galbraith gegen Karzais Vorwürfe. Sie seien „absurd“, sagte er dem britischen Sender BBC. Der afghanische Oppositionsführer Abdullah sagte, er mache sich langsam Sorgen um Karzais Zustand. Der Präsident versuche, mit ausländerfeindlichem Populismus Punkte im Inland zu sammeln, verkenne aber, dass Afghanistan abhängig sei vom Ausland und den mehr als 100.000 stationierten Soldaten. Ein Regierungssprecher in Washington wies Karzais Anschuldigungen zurück und fügte an, Karzai müsse seine Landsleute und die internationale Gemeinschaft davon überzeugen, dass die Korruption messbar zurückgefahren werde.

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