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Afghanistan  : Kein Grund für einen Abschiebestopp

Die Explosion hat einen großen Krater in die Straße gerissen - im Hintergrund die schwer beschädigte deutsche Botschaft. Bild: AP

Die afghanische Armee kann derzeit weder sich selbst noch ihr Land schützen, das beweist auch der jüngste schwere Anschlag in Kabul. Die generelle Sicherheitslage in dem Land hat sich durch ihn aber nicht verändert.

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          Manchester und Minya, Bagdad und Kabul. Die Namen der Städte, die allein in den vergangenen zehn Tagen Ziele von Anschlägen geworden sind, zeigen, dass der islamistische Terror weite Teile der Welt heimsucht. Verschieden sind in jedem Fall die Faktoren, die einen Einzelnen zu einem Terroristen werden lassen. Ein allgemeingültiges Rezept für den Kampf gegen den Terror gibt es daher nicht.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          In Washington hatte schon vor dem verheerenden Anschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul eine Diskussion darüber begonnen, ob die Vereinigten Staaten ihre Militärpräsenz nicht wieder ausbauen sollten. Denn vor einem Monat hatte ein Anschlag der Taliban auf ein Hauptquartier der afghanischen Armee gezeigt, dass diese Armee weder das Land schützen kann noch sich selbst. So spricht einiges dafür, die westlichen Streitkräfte wieder zu verstärken.

          Der Einwand ist zwar berechtigt, dass die Terroristen der Taliban militärisch nicht zu besiegen sind. Er übersieht aber, dass die Taliban ohne militärischen Druck nicht bereit sind, an einer Konferenz zur Befriedung des Landes teilzunehmen. Noch wiegen sie sich im Glauben, ihre archaische Herrschaft auf ganz Afghanistan ausdehnen zu können. Dazu passen auch die Meldungen, dass Russland und Iran bereit sind, mit den Taliban zusammenzuarbeiten. Moskau und Teheran argumentieren, die Taliban seien im Vergleich mit dem IS das kleinere Übel. Wenn sie da nicht einem Trugschluss aufsitzen.

          Undurchsichtige Terrorszene in Afghanistan

          Unklar ist derweil, wer den jüngsten Anschlag in Kabul verübt hat. Die Taliban haben ihn verurteilt. Möglicherweise stammten die Täter aus dem terroristischen Haqqani-Netzwerk, das – wie die Taliban – aus Pakistan heraus operiert. Die Haqqani-Gruppe arbeitet eng mit den Taliban zusammen, lehnt aber den Plan einer Friedenskonferenz ab, an der demnächst die Regionalmächte teilnehmen sollen. Allein das zeigt, wie undurchsichtig die Terrorszene in Afghanistan ist. Falsch wäre jedoch, daraus abzuleiten, dass Deutschland Afghanen nicht in ihr Heimatland zurücksenden dürfe, wenn deren Asylantrag dreimal abgelehnt worden ist.

          Denn unverändert ist richtig, dass sich der Terror in Afghanistan auf einige Regionen konzentriert und es daneben auch sichere Provinzen gibt. Der Terroranschlag vom Mittwoch hat zudem die Sicherheitslage in Kabul nicht verändert. Einen Grund für einen Abschiebestopp gibt es demnach nicht.

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