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Afghanistan : Eine neue Qualität des Bundeswehr-Einsatzes

Norwegen kann das bisherige Engagement nicht mehr schultern Bild: picture-alliance/ dpa/dpaweb

Eine neue innenpolitische Debatte über eine Bundeswehr-Eingreiftruppe in Afghanistan ist in vollem Gange. Dabei war eigentlich lange absehbar, dass die Bundeswehr die sogenannte Quick Reaction Force vom nächsten Sommer an stellen muss.

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          „Verfrüht“ ist für den verteidigungspolitischen Sprecher der Union, Bernd Siebert, die innenpolitische Debatte über eine Bundeswehr-Eingreiftruppe in Afghanistan. Das zielt auf seinen innerkoalitionären Kollegen Rainer Arnold. Der SPD-Politiker hatte in der „Passauer Neuen Presse“ vom Mittwoch - passend vor der Sitzung des Verteidigungsausschusses in der parlamentarischen Woche - angekündigt, dass diese Aufgabe „im Sommer auf Deutschland zukommen“ werde und dies eine „neue Qualität“ des Bundeswehr-Engagements in Afghanistan bedeute. Bisher seien im nordafghanischen Mazar-i-Sharif nur „Stabilisierungstruppen“, aber keine „Kampfverbände“ stationiert.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Tatsächlich ist es seit Ende vergangenen Jahres absehbar und auch schon Gegenstand der Berichterstattung gewesen, dass Deutschland die sogenannte Quick Reaction Force (QRF) im Norden vom nächsten Sommer an wird stellen müssen. Denn Norwegen, das bisher damit beauftragt war, hat angekündigt, dass es dies - wegen anderer Aufgaben in Afghanistan - dann nicht mehr wird schultern können. Dann werden sich in der Nato alle Augen auf die Deutschen richten, die das Regionalkommando innehaben. Freilich wird sich Generalinspekteur Schneiderhan auch nicht vordrängeln wollen und jetzt schon mit militärischen Planungen beginnen, sondern erst eine förmliche Anfrage der Nato abwarten.

          CDU: Wenig Spielraum für Verhandlungen

          Diese Haltung ist durch den Vorstoß Arnolds zumindest zum Teil unterlaufen worden. Die Fachpolitiker der übrigen Bundestagsfraktionen, Siebert (CDU), Homburger (FDP), Schäfer (Die Linke) und Nachtwei (Grüne) haben prompt darauf reagiert. Siebert sieht den deutschen Verhandlungsspielraum in der Nato eingeschränkt. In der Tat dürften sich andere Nationen noch weniger genötigt sehen, Angebote zu machen. Doch auf eine gemischte Truppe wird Schneiderhan ohnehin nicht aus sein.

          Konsens ist unter den Verteidigungspolitikern, dass die Übernahme der QRF innerhalb des bestehenden Mandats möglich sei, dass sie allerdings eine neue Qualität des Einsatzes bedeute. Besorgtere Fragen wegen des Mandats wurden allerdings im - federführenden - Auswärtigen Ausschuss geäußert.

          Taktische Reserve

          Die Quick Reaction Force ist eine taktische Reserve des Regionalkommandeurs, seit wenigen Tagen ist das im Norden der deutsche Brigadegeneral Dieter Dammjacob. Der Umfang dieser verstärkten Kompanie würde wohl etwa 250 Mann betragen.

          Die norwegische QRF war während ihres Einsatzjahrs einmal auch außerhalb der Nordregion eingesetzt: Während der Operation Yolo 2 im Westen. Sie richtete sich im vergangenen November/Dezember, gemeinsam mit den afghanischen Streitkräften und unterstützt von der Bundeswehr mit Logistik, Aufklärung und Sanität, gegen Aufständische, die sich in einzelnen Dörfern festgesetzt hatten. Dabei kam es auch zu massiven Luftschlägen, und aus einer brenzligen Situation wurden die Norweger von deutschen Flugzeugen herausgeholt. Ansonsten wurden die Norweger zweimal alarmiert und mussten schnell ausrücken: Bei einem Raketenbeschuss auf das Feldlager in Mazar-i-Sharif, um den Angreifern nachzusetzen und um nach einem Hubschrauberabschuss die Umgebung abzusichern. Ansonsten wurden sie zum Schutz von speziellen Ereignissen eingesetzt, etwa bei der feierlichen Übergabe einer von der Isaf gebauten Brücke.

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