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Afghanistan : Ein vergiftetes Lob für Karzai

Vor der Stichwahl: UN-Sondergesandter Eide und Karzai in Kabul Bild: AFP

Afghanistans Präsident Karzai beugt sich internationalem Druck - und hat gute Aussichten für die Stichwahl. Doch ob in den Vereinigten Staaten, die das internationale Engagement in Afghanistan dominieren, aufgeatmet wird, ist ungewiss.

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          Mehr als vier Stunden ließ der afghanische Präsident Karzai die Journalisten in seinem Palast warten. Noch eine halbe Stunde vor Beginn der Pressekonferenz zirkulierte Textnachrichten, die unter Berufung auf die amerikanische Botschaft in Kabul darauf einstimmten, dass sie wieder abgesagt werde.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Dann er erschien Karzai doch, und seine hochrangige Begleitung - der UN-Chef in Kabul, Eide, und der amerikanische Senator Kerry - machte klar, dass etwas wichtiges verkündet wird: Ja, es gibt eine Stichwahl um das Amt des Präsidenten.
          Eine Flucht von Hinterzimmern

          Zwei Monate lang war unklar geblieben, welchen Ausgang diese Wahl nehmen würde. Ein Ergebnis war zwar veröffentlich worden, aber die „Unabhängige Wahlkommission“ (IEC) hütete sich, Karzai den Sieg zuzusprechen, obwohl er nach ihren Auszählungen mehr als 54 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Zu offenkundig war gewesen, dass der Wahltag am 20. August von massivem Betrug begleitet war.

          Wochenlang hatte sich danach die politische Bühne Kabuls in eine Flucht von Hinterzimmern verwandelt, in denen hektisch beraten wurde. Zugleich liefen die Telefone heiß - ausländische Präsidenten, Ministerpräsidenten und Außenminister versuchten, das Debakel der Wahl nicht in einer politischen Katastrophe enden zu lassen.

          Dass Karzai am Dienstag von Repräsentanten Amerikas und der UN umrahmt war, sollte offenbar Einigkeit demonstrieren. Unfreiwillig wurde aber auch dokumentiert, wie stark der Präsident bis zum Schluss unter internationalem Druck gestanden hat. „Staatsmännisches Format“ bescheinigte Senator Kerry dem Amtsinhaber und dankte ihm für seine Entscheidung, einer Stichwahl zuzustimmen. Das war ein vergiftetes Kompliment, denn alle Beteiligten wissen, dass Karzai am Dienstag nichts anderes getan hat, als die Wahlfälschungen zu seinen Gunsten einzugestehen und den verfassungsrechtlichen Konsequenzen aus seinem nunmehr unter fünfzig Prozent korrigierten Wahlergebnis Folge zu leisten.

          Ende der Unklarheit

          Die Wahlen vom 20. August seien weit davon entfernt gewesen, perfekt zu sein, sagte Kerry am Dienstag mit einer gewissen Untertreibung. Aber nun, frohlockte er, sei „aus einer Zeit großer Ungewissheit ein Moment großer Chancen geworden“. Ob das der Wahrheit entspricht, werden die kommenden Wochen zeigen. Schon Anfang November soll die Stichwahl stattfinden, das ist nicht viel Zeit. Die IEC und die Vereinten Nationen haben sich zwar logistisch auf den Fall der Fälle vorbereitet, neue Wahlzettel und Tinte sind schon seit langem bestellt. Aber die wahren Schwierigkeiten liegen anderswo.

          Auch wenn sich die Taliban in den vergangenen Wochen etwas ruhiger als zuvor verhalten haben, hat sich an der schlechten Sicherheitslage nichts verändert. Auch für die Stichwahl werden viele Wahllokale nur eingeschränkt geöffnet werden können, Wahlbeobachter dürften auch in zwei Wochen keine Möglichkeit sehen, in Kandahar und anderen Talibangebieten kontrollierend neben den Urnen zu stehen. Seit Wochen wird in Kabul gefragt, wer dafür garantieren solle, dass Stichwahlen sauberer ablaufen als die erste Runde am 20. August.

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