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Ära Netanjahu vor dem Ende : Jair Lapid bildet erfolgreich Koalition in Israel

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Jair Lapid wird voraussichtlich zunächst Außenminister. Bild: dpa

Erstmals nach zwölf Jahren steht Israel vor einer Regierung ohne Benjamin Netanjahu. Oppositionsführer Lapid schmiedet eine Koalition – Ministerpräsidenten wird er aber wohl vorerst nicht.

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          Gegner von Benjamin Netanjahu haben in Israel mit der Bildung einer Koalition das vorläufige Ende der Ära des Langzeit-Ministerpräsidenten eingeläutet. Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid ein Bündnis von insgesamt acht Parteien geschmiedet. Dies teilte der 57 Jahre alte Politiker nach Angaben seines Sprechers am Mittwochabend Präsident Reuven Rivlin mit.

          Lapid betonte, die Koalition werde allen Bürgern des Landes dienen. Dies gelte für „jene, die für sie gestimmt haben, und jene, die dies nicht getan haben“, schrieb der Vorsitzende der moderaten Zukunftspartei am Mittwochabend bei Twitter. Die neue Regierung werde „ihre Gegner respektieren und alles dafür tun, alle Teile der israelischen Gesellschaft zu einen und zu verbinden“.

          Der Vorsitzende der arabischen Raam-Partei, Mansur Abbas, hatte kurz vor Ablauf einer Frist eine Koalitionsvereinbarung mit der Zukunftspartei unterzeichnet. Abbas sagte anschließend, er habe als Letzter eine Vereinbarung aller acht Parteien unterschrieben. „Alle anderen Parteien haben sich der Initiative angeschlossen“, sagte Abbas. Es hatte noch zur letzten Minute heftige Meinungsverschiedenheiten unter den verschiedenen Koalitionspartnern gegeben. Die Verhandlungen dauerten bis kurz vor Ablauf einer Frist an.

          Mit Vereidigung einer solchen Regierung im Parlament wäre die Ära von Netanjahu als Ministerpräsident vorerst beendet. Als voraussichtlicher Vereidigungstermin galt der 14. Juni, Lapid teilte jedoch mit, er strebe den frühestmöglichen Termin an. Vor der Vereidigung muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für die Regierung stimmen.

          Teil von Lapids Koalition wird nach Medienberichten auch die ultrarechte Jamina-Partei von Naftali Bennett, der nach der Wahl am 23. März als Zünglein an der Waage galt. Demnach einigten sich beide auf eine Rotation im Amt des Regierungschefs. Ex-Verteidigungsminister Bennett soll demnach als erster für zwei Jahre Ministerpräsident werden, Lapid soll ihn anschließend ablösen.

          Lapid will zunächst Außenminister werden

          Lapid will zunächst das Amt des Außenministers übernehmen. Seine Zukunftspartei ist in der politischen Mitte angesiedelt. Sie war bei der Wahl im März zweitstärkste Kraft nach dem rechtskonservativem Likud von Netanjahu geworden. Lapid war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen. In einer früheren Netanjahu-Regierung diente er als Finanzminister.

          Netanjahu war bereits von 1996 bis 1999 Ministerpräsident und danach seit 2009 durchgängig im Amt. Damit war er Israels am längsten amtierender Regierungschef.

          Lapid stützt sich auf ein Bündnis seiner Zukunftspartei mit sieben kleinen Parteien aus allen Bereichen des politischen Spektrums. Sie eint vor allem die Ablehnung Netanjahus, eines Ministerpräsidenten unter Korruptionsanklage. Ihre politischen Ziele klaffen jedoch weit auseinander.

          Widersprüchliche Positionen in der Koalition

          Bennett, der mit einem Internet-Start-up zum Millionär wurde, steht für national-religiöse Politik, seine Partei gilt als siedlerfreundlich. Die Koalitionspartner Meretz, die Arbeitspartei sowie die arabische Partei Raam sind für die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates. Dies könnte die Arbeit der Lapid-Koalition erschweren.

          Naftali Bennett wird voraussichtlich für zwei Jahre Ministerpräsident Israels. Dann soll er das Amt an Jair Lapid abgeben.
          Naftali Bennett wird voraussichtlich für zwei Jahre Ministerpräsident Israels. Dann soll er das Amt an Jair Lapid abgeben. : Bild: Reuters

          Anfang Mai hatten sich 56 Abgeordnete dafür ausgesprochen, Lapid mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Jamina gewann sieben Knesset-Sitze bei der vergangenen Wahl.

          Israel verharrte zuletzt in einer politischen Dauerkrise. Die vierte Parlamentswahl binnen zwei Jahren hatte Ende März wiederholt keine klaren Mehrheitsverhältnisse ergeben. Rivlin hatte am 5. Mai Lapid mit der Regierungsbildung beauftragt, Netanjahu war zuvor daran gescheitert. Die Frist für Lapid wäre am Mittwochabend abgelaufen.

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