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Ängste in Brasilien : Für Bolsonaro bleibt Trump das Vorbild

Nicht wenige Beobachter in Brasilien glauben, dass sich hinter Bolsonaros Kritik am Wahlsystem die Absicht verbirgt, nach der Wahl 2022 gegebenenfalls Trumps Beispiel zu folgen. Bild: AFP

Die Erstürmung des Kapitols hat in Brasilien Befürchtungen vor einem politischem Chaos im eigenen Land verstärkt. Droht dem Land Ähnliches? Präsident Jair Bolsonaro gibt schon mal eine düstere Warnung ab.

          3 Min.

          Wohl in kaum einem anderen Land dürften die Bilder von der Erstürmung des Kapitols durch Trump-Anhänger so konkrete Ängste hervorgerufen haben wie in Brasilien, der zweitgrößten Demokratie des amerikanischen Kontinents. Für viele Brasilianer wirkte das, was sie an jenem 6. Januar aus Washington sahen, wie ein Menetekel für die Zukunft ihres eigenen Landes.

          Tjerk Brühwiller

          Korrespondent für Lateinamerika mit Sitz in São Paulo.

          Wer keinen Anlass zur Sorge sah, dem half Präsident Jair Bolsonaro selbst auf die Sprünge: In einem Gespräch mit seinen Anhängern vor dem Amtssitz in Brasília prophezeite Bolsonaro, Brasilien werde bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr möglicherweise in noch größere Turbulenzen geraten als die Vereinigten Staaten. „Was war das Problem? Das fehlende Vertrauen in die Wahl“, sagte Bolsonaro und schob die unwahre Behauptung hinterher, dass die Briefwahl in den Vereinigten Staaten zur mehrfachen Stimmabgabe und damit zum Betrug missbraucht worden sei. „Wenn wir 2022 keine gedruckten Stimmen haben, um die Wahl zu überprüfen, werden wir ein größeres Problem haben als die Vereinigten Staaten“, sagte Bolsonaro.

          Feuerwerkskörper auf das Oberste Gericht

          Schon früher zählte Bolsonaro zu den Kritikern des als zuverlässig geltenden elektronischen Wahlsystems in Brasilien. Selbst nach seinem Wahlsieg 2018 sprach er von Betrug, ohne Beweise dafür vorzubringen. Zugleich stachelte Bolsonaro seine Anhänger gegen die demokratischen Institutionen des Landes auf. Monatelang demonstrierten sie für die Schließung des Kongresses und des Obersten Gerichtshofes.

          Mehrmals zeigte sich Bolsonaro bei diesen Demonstrationen auch persönlich. Verschwörungstheorien, die Institutionen und damit auch das Wahlsystem dienten dazu, die Macht des „Establishments“ zu wahren, sind unter den Bolsonaro-Anhängern Gemeingut. Nicht wenige von ihnen wären wohl auch bereit, zur Tat zu schreiten, um Bolsonaros Entmachtung durch „Verschwörer“ zu verhindern.

          Eine Kostprobe lieferte eine Gruppe militanter Anhänger des Präsidenten, die im vergangenen Jahr festgenommen wurde, nachdem sie vom Dach des Kongresses aus Feuerwerkskörper gegen das Oberste Gericht abgefeuert hatte. Die Schlagzeilen der großen brasilianischen Zeitungen am Tag nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington waren angesichts dieser Vorgeschichte stärker von der Sorge um die Verhältnisse im eigenen Land geprägt als andernorts.

          „Alarm für Brasilien“

          Auch die Opposition ist alarmiert. Ihr Führer Alessandro Molon schrieb auf Twitter, dass „nicht einmal die stabilste Demokratie der Welt“ den Rechtspopulismus ungestraft überlebe. „Deshalb ist es so wichtig, zusammenzukommen: Wir müssen uns schützen und das Schlimmste im Jahr 2022 vermeiden!“, äußerte Molon. João Doria, Gouverneur des Bundesstaates São Paulo und ein ehemaliger Verbündeter von Bolsonaro, der bei den Wahlen im kommenden Jahr vermutlich gegen ihn antreten wird, sprach von einem „Alarm für Brasilien“. Eine Minderheit flirte mit Autoritarismus und Fanatismus und versuche, die Institutionen zu schwächen.

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          Kein Staatsoberhaupt auf der Welt hielt in den Wochen nach der Wahl in den Vereinigten Staaten so treu zu Trump und verbreitete dessen Wahlbetrugsbehauptung so eifrig wie Bolsonaro. Er war einer der letzten Staatsoberhäupter, die Joe Bidens Sieg anerkannten. Nach wie vor scheint ihm das Ergebnis der amerikanischen Wahlen zu schaffen zu machen, wenn auch die persönliche Verbindung zwischen ihm und Trump nie sehr eng war. Es ist mehr die ideologische Verbindung zwischen den Hintermännern der beiden Regierungen und deren Anhängern, welche die Parallelen schafft. Sie verstehen sich als Speerspitze einer neuen Rechten, nähren sich an Verschwörungstheorien und haben sich vom öffentlichen Diskurs abgekoppelt.

          Nicht wenige Beobachter in Brasilien glauben, dass sich hinter Bolsonaros Kritik am Wahlsystem die Absicht verbirgt, nach der Wahl 2022 gegebenenfalls Trumps Beispiel zu folgen. Bolsonaros politische Macht als Präsident ist zwar geringer als jene Trumps, da das politische System in Brasilien sehr zersplittert ist.

          Dennoch ist unklar, ob sich Bolsonaro in einer vergleichbaren Situation einem ähnlich starken Widerstand gegenübersehen würde wie Trump in den Vereinigten Staaten. Anders als Trump hat Bolsonaro einen militärischen Hintergrund. Während sich die brasilianische Armeespitze für den Hauptmann der Reserve nicht auf Abenteuer einlassen wird, lässt sich das für niedere Ränge der Armee und der Polizei, in denen Bolsonaro großen Rückhalt genießt, nicht mit Sicherheit sagen.

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