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Bilanz als Präsident : Was Barack Obama hinterlässt

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Ein enttäuschter Obama: Der erste schwarze Präsident Amerikas dürfte gerade mit dem Ende seiner Amtszeit nicht einverstanden sein. Bild: AP

Barack Obama wollte mehr sein als der erste Schwarze im Weißen Haus. Er verstand sich als linker Ronald Reagan und baute das Land um. Doch nach acht Jahren steht das erneuerte Amerika auf schwankendem Grund.

          Am Ende seines ersten Jahrs im Weißen Haus verkündete Barack Obama, er schicke 30.000 weitere Soldaten nach Afghanistan. Monatelang hatte er sich mit dem Beschluss gequält. Im Wahlkampf hatte er oft beklagt, dass George W. Bush den Krieg gegen Al Qaida am Hindukusch vernachlässige, weil er Amerika unnötig ins irakische Unglück gestürzt habe. Zugleich wusste niemand besser als Obama, wie kriegsmüde Amerika war. Er tat deshalb etwas Beispielloses. Im gleichen Atemzug mit der Verstärkung kündigte er den Rückzug an. Nur achtzehn Monate nach Beginn des Truppenaufwuchses sollte das Ende des ganzen Einsatzes eingeläutet werden.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          „Denn die Nation, deren Aufbau mich am meisten interessiert“, sagte der Präsident, „ist unsere eigene.“ Er meinte das so. Obama hatte große Pläne für den „Aufbau“ seines Landes. Schon im Vorwahlkampf hatte er seine Ambitionen in einem kühnen Vergleich offenbart. Er wolle „Amerika wie Ronald Reagan auf einen neuen Kurs steuern“, erklärte der demokratische Juniorsenator aus Illinois. Nach seinem Sieg über Hillary Clinton kannte er gar keine Bescheidenheit mehr. „Ich bin absolut sicher“, rief er, „dass wir in einigen Generationen zurückblicken und unseren Kindern sagen können, dass dies der Moment war, als wir begannen, den Kranken Pflege und den Arbeitslosen gute Jobs angedeihen zu lassen. Dass dies der Moment war, als sich der Anstieg der Ozeane zu verlangsamen und unser Planet zu heilen begann. Dass dies der Moment war, als wir einen Krieg beendeten und unsere Nation sicherten und unser Bild als die letzte, beste Hoffnung auf Erden wiederherstellten.“

          Gern wollten viele Amerikaner Obama glauben. „Der Mann mit dem lustigen Namen“, wie Obama sich rückblickend gern nennt, der erste schwarze Präsidentschaftskandidat einer großen Partei, der selbsternannte Ronald Reagan der Linken gewann mit fast zehn Millionen Stimmen Vorsprung vor dem allseits respektierten Kriegsveteran John McCain.

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          Nach der Pleite von Lehman Brothers übernahm der Demokrat ein Land im freien Fall. Tage nach der Wahl legte Timothy Geithner als designierter Finanzminister Obama nahe, seine Reformagenda zu den Akten zu legen: „Ihre Leistung wird darin bestehen, eine zweite Große Depression zu verhindern.“ Auch Stabschef Rahm Emanuel bat inständig, alle Kräfte in die Schaffung von Arbeitsplätzen zu stecken. Doch Obama schlug die Warnungen über die Begrenztheit seines politischen Kapitals in den Wind. Inmitten des wirtschaftlichen Flächenbrands, zwischen Staatskrediten für Autokonzerne und der Ausarbeitung einer neuen Finanzmarktverfassung, brachte Obama eine grundstürzende Gesundheitsreform auf den Weg. Sie sollte mehr Bürgern Schutz bieten und zugleich den Kostenanstieg im Gesundheitswesen bremsen. Zum ersten Mal wurden die Amerikaner verpflichtet, sich zu versichern – und die Versicherungsgesellschaften gezwungen, chronisch Kranke aufzunehmen. Staatliche Subventionen sollten den Kauf privater Policen erschwinglich machen, zusätzliche Steuermittel das staatliche Medicaid-Programm für Familien öffnen, die knapp oberhalb der Armutsgrenze leben.

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