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Abzugsdrohung : Trumps teurer Truppenumzug

Präsident Trump beim Besuch des Stützpunkts der amerikanischen Luftwaffe in Ramstein im Dezember 2018 Bild: dpa

Donald Trump droht abermals damit, amerikanische Soldaten aus Deutschland abzuziehen und nach Polen zu verlegen. Doch das Vorhaben wäre teuer. Auch polnische Versprechen in Milliardenhöhe würden da nicht helfen.

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          Kurz vor dem Beginn eines Besuches des amerikanischen Präsidenten Donald Trump in Europa erneuert seine Regierung Drohungen, amerikanische Streitkräfte aus Deutschland abzuziehen und sie möglicherweise nach Polen zu verlagern. Die amerikanischen Botschafter in Berlin und Warschau, Richard Grenell und Georgette Mosbacher, äußerten sich in diesem Sinne. Grenell sagte, es sei „wirklich beleidigend zu erwarten, dass der amerikanische Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden“.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          In den südwestlichen Bundesländern sind gegenwärtig rund 35.000 amerikanische Soldaten und 12.000 zivile Beschäftigte stationiert; meist an Standorten, die sie schon zu Zeiten des Kalten Krieges bezogen hatten. Gegen eine Verlegung eines Teils dieser Streitkräfte sprechen strategische und finanzielle Gründe. Die Amerikaner haben mehrere europäische Hauptquartiere und ein Hauptquartier für Afrika in Deutschland etabliert, sie nutzen überdies mehrere große Luftwaffenstützpunkte (unter anderem Ramstein und Geilenkirchen) und unterhalten ein großes Militärkrankenhaus in Landstuhl. In Bayern nutzen sie unter anderem dauerhaft den Übungsplatz Grafenwöhr.

          Stationierung von etwa 1000 Soldaten in Polen denkbar

          Die polnische Regierung bemüht sich schon seit Jahren immer wieder, die Amerikaner zur Verlegung einer Heeresdivision nach Polen zu veranlassen. Sie hat dafür Unterstützungszahlungen in Milliardenhöhe angeboten. Doch es gibt offenkundig amerikanische Berechnungen, wonach auch ein Betrag von ein oder zwei Milliarden Dollar bei weitem nicht die Kosten decken würde, die eine dauerhafte Stationierung samt Infrastruktur, Wohnungen und Betreuungseinrichtungen verursachen würde. Beim Besuch des polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Washington im Juni hieß es, es sei die zusätzliche Stationierung von etwa 1000 amerikanischen Soldaten in Polen denkbar.

          Eine dauerhafte Truppenverschiebung in diesem Umfang ließe sich offenbar auch noch mit Vereinbarungen in Einklang bringen, die die Nato einst mit Russland getroffen hatte. Demnach soll es keine „substantiellen“ Verlagerungen von Nato-Streitkräften auf das Territorium der osteuropäischen Mitgliedstaaten geben. Schon in der Regierungszeit des Präsidenten Barack Obama hatte das amerikanische Verteidigungsministerium Kosten und Nutzen eines Abzuges der Truppen aus Deutschland untersuchen lassen; damals wurde empfohlen, zumindest die wichtigen Stützpunkte und Standorte in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu behalten.

          Das deutsche Verteidigungsministerium hob am Freitag vor allem hervor, wie verwurzelt die amerikanischen Soldaten an ihren deutschen Standorten sind. Der Sprecher Frank Fähnrich sagte: „Die Präsenz unserer amerikanischen Verbündeten bedeutet uns viel. Die Angehörigen der amerikanischen Streitkräfte sind mit ihren Familien und Freunden in unsere Gesellschaft integriert“. Die Kosten der Stationierung werden mittlerweile von den amerikanischen Streitkräften weitgehend selbst getragen, allerdings weist die Bundesrepublik in ihrem Haushalt jährliche Kosten der Stationierung von rund 50 Millionen Euro aus, die offenkundig hauptsächlich durch Bau-Planungsleistungen deutscher Behörden entstehen. Hinzu kommen die kalkulierten Kosten für die unentgeltliche Überlassung von mehr als 100 Liegenschaften an die amerikanischen Streitkräfte – für diese Kosten hatten amerikanische Untersuchungen vor einem Jahrzehnt selbst eine Summe von fast 600 Millionen Euro im Jahr angesetzt.

          Mit der Verlegung amerikanischer Soldaten aus Deutschland hatte Trump schon im Sommer 2018 und auch im Juni gedroht, um damit Deutschland zu bestrafen, falls es seinen Verteidigungsetat nicht stärker in Richtung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato erhöhen sollte.

          Die amerikanischen Streitkräfte in Deutschland

          Stuttgart und Wiesbaden

          Im baden-württembergischen Stuttgart liegt das Hauptquartier des amerikanischen Regionalkommandos für den gesamten europäischen Raum zwischen Arktis und Kaukasus. Im US European Command laufen die Fäden von Militäroperationen in mehr als 50 Ländern zusammen, eine der Kernaufgaben ist die Abschreckung Russlands.

          Eine Schlüsselstellung innerhalb des Zuständigkeitsbereichs des Regionalkommandos kommt dabei dem Hauptquartier der amerikanischen Armee für Europa im hessischen Wiesbaden zu. Es plant und koordiniert die Operationen von Panzer-, Luftlande-, Infanterie- sowie anderen Heereseinheiten mit 38.000 Soldaten aus ganz Europa. Dazu zählt die Entsendung zum Kampfeinsatz in Afghanistan ebenso wie die Stationierung im Rahmen der Nato-Beistandsmissionen in Osteuropa.

          Ramstein

          Bei Ramstein in Rheinland-Pfalz befindet sich ein Stützpunkt der amerikanischen Luftwaffe, der auch deren Hauptquartier für den europäischen sowie zusätzlich den gesamten afrikanischen Raum beherbergt. Dort werden Einsätze im Rahmen von Nato-Missionen sowie Kampfeinsätze von in Europa stationierten amerikanischen Flugzeugen in anderen Regionen organisiert. Ramstein selbst dient dabei als einer der zentralen Drehscheiben für militärischen Nachschub und Truppenverlegungen.

          Auf der Basis ist das 86. Lufttransportgeschwader stationiert, das mit großen Frachtflugzeugen Material und Soldaten zu ihren Einsätzen in der ganzen Welt fliegt. Über Ramstein verlief auch eine Hauptversorgungsroute für die großen amerikanischen Militäroperationen der vergangenen Jahre im Irak und in Afghanistan. Zusätzlich sind dort auch spezielle Einheiten stationiert, die in Kampfgebiete entsandt und dort improvisierte Luftwaffenbasen errichten können.

          Landstuhl

          In der Nähe von Ramstein ebenfalls in Rheinland-Pfalz liegt das amerikanische Militärkrankenhaus Landstuhl. Das Hospital mit hundert Betten ist das größte amerikanische Krankenhaus außerhalb der Vereinigten Staaten und spielt für die medizinische Versorgung von Soldaten bei ihren

          Einsätzen in Europa, im Nahen und Mittleren Osten sowie in Afrika eine zentrale Rolle. Auch amerikanische Diplomaten und -Zivilisten werden dort behandelt. Alle verwundeten amerikanischen Soldaten aus den Kriegen im Irak und Afghanistan wurden über Landstuhl ausgeflogen und dort versorgt.

          Spangdahlem

          Im rhein­land-pfäl­zischen Spangdahlem befindet sich ein weiterer wichtiger amerikanischer Luftwaffenstützpunkt. Die Basis dient unter anderem als Ergänzung zu Ramstein, wenn es um die Abwicklung militärischer Lufttransporte geht. Zugleich ist dort auch ein Amerikanisches Geschwader mit Kampfflugzeugen des Typs F16 stationiert – darunter 28 Maschinen, die speziell zur Bekämpfung feindlicher Luftverteidigungssysteme geeignet sind und daher eine zentrale Rolle bei Einsätzen spielen.

          Grafenwöhr

          Verglichen mit den Zeiten des Kalten Kriegs sind nur noch wenige Kampfeinheiten des amerikanischen Heeres in Deutschland stationiert, aber es gibt sie noch. Bei Grafenwöhr in Bayern betreibt die amerikanische Armee ihren nach eigenen Angaben größten und neuesten Truppenübungsplatz in Europa. In der Nähe sind auch kämpfende Einheiten angesiedelt.

          Dazu zählen eine Artilleriebrigade und das Zweite Kavallerieregiment mit Hauptquartier in Vilseck. Dabei handelt es sich um einen mit modernen Stryker-Schützenpanzern ausgerüsteten Infanterieverband mit insgesamt fast 5000 Soldaten, der auf schnelle Verlegbarkeit ausgerichtet ist. Dazu kommen unter anderem noch amerikanische Heeresflieger mit Apache-Kampfhubschraubern im etwas entfernten Ort Ansbach.

          Büchel?

          Über etwaige Atomwaffen in Deutschland gibt es keine offiziellen Informationen. Medien und Aktivisten äußern immer wieder die These, dass in einem Bundeswehr-Fliegerhorst bei Büchel in Rheinland-Pfalz taktische amerikanische Atombomben verwahrt würden. Diese könnten demnach im Ernstfall im Rahmen der Nato-Doktrin der „nuklearen Teilhabe“ von Bundeswehr-Jagdbombern abgeworfen werden. (AFP)

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