https://www.faz.net/-gpf-921yw

„Nein“ von John McCain : Rücknahme von „Obamacare“ droht endgültig zu scheitern

  • Aktualisiert am

Kann „nicht guten Gewissens für den Vorschlag stimmen“: der republikanische Senator John McCain (l.) Bild: AFP

Die Abschaffung der von Barack Obama in Amerika installierten Gesundheitsversorgung wird immer unwahrscheinlicher. Zwei republikanische Senatoren stellen sich bereits gegen das Votum – weitere könnten folgen.

          1 Min.

          Der abermalige Versuch von Donald Trumps Republikanern, die Gesundheitsversorgung seines Vorgängers Barack Obama zu ersetzen, droht zu scheitern. Mit John McCain (Arizona) hat am Freitag nach Rand Paul (Kentucky) der zweite republikanische Senator seine Ablehnung des Gesetzesentwurfes kundgetan, den die Senatoren Bill Cassidy und Lindsey Graham eingebracht hatten. McCain hatte sich bereits bei einem vorigen Entwurf quergestellt. Eine Abstimmung über den neuerlichen Vorschlag war für nächste Woche geplant.

          Es sollte nach mehreren missglückten Anläufen der letzte Versuch sein, Trumps Wahlversprechen, „Obamacare“ durch ein neues Gesundheitsgesetz zu ersetzen, zu erfüllen. Die Republikaner dürfen sich im Senat jedoch maximal zwei Gegenstimmen aus dem eigenen Lager erlauben. Mit Susan Collins aus Maine und Lisa Murkowski aus Alaska ist die Zustimmung zweier weiterer republikanischer Senatorinnen höchst ungewiss. Nach dem 30. September ist aufgrund sich ändernder Mehrheitsregelungen eine republikanische Majorität ohnehin vom Tisch.

          McCain erklärte am Freitag in einer Stellungnahme, bis Ende des Monats könne keine geregelte Debatte im Senat mehr geführt werden. Auch gebe es keine ausführliche Experten-Bewertung des Vorschlages durch die Experten des Congressional Budget Office (CBO). „Ich kann nicht guten Gewissens für den Vorschlag von Graham und Cassidy stimmen“, heißt es in der Stellungnahme, die McCain auf Facebook verbreitete. Ohne CBO-Bewertung gebe es auf viele offene Fragen keine verlässlichen Antworten.

          Weitere Themen

          Scheitern mit Ansage

          Impeachment-Verfahren im Senat : Scheitern mit Ansage

          Gut zwölf Stunden dauerte der erste Tag des Prozesses gegen Donald Trump im Senat. Dabei ging es nur um die Verfahrensregeln. Die Demokraten stellten lauter Änderungsanträge. Die Republikaner schmetterten alles ab.

          Topmeldungen

          Die Frau, die Weinstein verteidigt : Straftat oder Sünde?

          Harvey Weinstein wird von Donna Rotunno verteidigt. Die Frau, die auch schon als „Bulldogge des Gerichtssaals“ bezeichnet wurde, ist Spezialistin für vermeintlich aussichtslose Fälle – und ist von seiner Unschuld überzeugt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.