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Abgebrochene Geiselbefreiung : In den Händen der Amerikaner

  • -Aktualisiert am

„Hansa Stavanger”: Befreiung auf konventionelle Art? Bild: dpa

Kommunikationspannen - ja. Aber letztlich ist die Befreiung der deutschen Geiseln in Somalia an Materialmangel gescheitert. Und an Bedenken der Amerikaner, auf die man für den Einsatz angewiesen war. Bundesinnenminister Schäuble (CDU) fordert nun eine Grundgesetzänderung.

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          Jürgen Trittin ist mächtig sauer. Er hatte seine Koffer schon gepackt und war im Begriff, nach Ostafrika aufzubrechen, als das Telefon klingelte. Verteidigungsminister Franz Josef Jung höchstselbst war am Apparat, was sonst nicht geschieht. Leider, so sagte der CDU-Mann dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen, werde es nichts mit dem geplanten Besuch auf der deutschen Fregatte „Rheinland-Pfalz“. Die laufe nämlich aus, bevor Trittin ankomme. Dieser war nicht erfreut, wie man leicht versteht.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Endgültig verfinsterte sich seine Stimmung aber, als er erfuhr, dass die Fregatte dann doch sogar über den vorgesehenen Besuchstag hinaus unbewegt im Hafen lag. Das alles war Mitte April. Jung hatte Trittin die wahren Gründe für seine Absage nicht mitteilen wollen, dass nämlich die Befreiung von Geiseln auf der gekaperten „Hansa Stavanger“ geplant wurde und daher Besuch neugieriger Bundestagsabgeordneter, noch dazu mit Journalistenbegleitung, ganz und gar ungelegen kam. „Der Bundesminister hat mir objektiv die Unwahrheit gesagt“, kommentiert der Abgeordnete, der selbst sieben Jahre lang im Kabinett saß, den Vorgang.

          Journalisten vor Abgeordneten informiert

          Trittin ist mit seiner Verärgerung keineswegs allein. Viele Abgeordnete sind empört, seit sie am vorigen Montag im „Spiegel“ einen minutiösen Bericht über die geplante und schließlich abgebrochene Befreiung deutscher Geiseln aus den Händen von Piraten lesen konnten. Damit war klar, dass Journalisten, denen die Vorbereitungen der GSG9 aufgefallen waren, über die spektakulären Pläne der Regierung schon bestens informiert waren, während die Volksvertreter noch im Dunkeln tappten oder gar von Ministern belogen wurden. Die nach Erscheinen des Artikels am Montagnachmittag eilig einberufene Unterrichtung der Fraktionsvorstände und Fachpolitiker konnte die Gemüter kaum beruhigen. Abgeordnete mutmaßen, wäre der Artikel nicht veröffentlicht worden, hätten sie gar nichts erfahren.

          Spät Rede und Antwort gestanden: Innen-Staatssekretär August Hanning

          Seither müht sich die Bundesregierung, auch gegenüber den Volksvertretern Licht in die Angelegenheit zu bringen. Am Mittwoch kam einer der wichtigsten Akteure in den Verteidigungsausschuss des Bundestages, um Rede und Antwort zu stehen. Der Staatssekretär des Bundesinnenministeriums August Hanning ließ vor den Abgeordneten keinen Zweifel an der zentralen Rolle, die er bei dem Einsatz gespielt hatte. Und noch etwas ließ er seine Zuhörer wissen: Dass es an der Zeit gewesen sei, den Piraten vor der Küste Afrikas einen Strich durch ihre immer dreisteren Lösegeldgeschäfte zu machen.

          Kein Strich durch die Rechnung

          Dieses Exempel sollte allerdings ausgerechnet statuiert werden an einem Fall, den es so noch nie gegeben hatte, nämlich an einer Geiselbefreiung auf einem großen Schiff, das nicht auf hoher See ist, sondern „auf Reede liegt“, wie es in der Fachsprache heißt. Das könne die Spezialtruppe GSG9, machte Hanning den Abgeordneten klar. Manche verstanden es so, als wolle er sagen, das könne nur die GSG9. Sie gehört zur Bundespolizei und ist damit dem Innenminister unterstellt. Und seinem Staatssekretär.

          Doch Hanning hatte nicht nur Rückendeckung von Innenminister Wolfgang Schäuble, sondern sowohl der Außen- als auch der Verteidigungsminister waren der Ansicht, es müsse gehandelt werden. Damit war die GSG9 im Spiel, die rechtlich für Geiselbefreiungen im Ausland und auf hoher See zuständig ist. Das gilt nicht für die Spezialkräfte der Bundeswehr. Schon wenige Stunden nach Eingehen des Notrufs der „Hansa Stavanger“ am 4. April veranlasste die Führung der Bundespolizei in Potsdam die sofortige Vorbereitung der GSG9 auf den Einsatz.

          Einsatz scheiterte an Materialmangel

          Zehn Tage nach dem Abbruch des Befreiungsversuchs ist zwar einerseits klar, dass es manche Kommunikationspanne gab und die Zusammenarbeit aller beteiligten Behörden nicht spannungsfrei verlief, dass die Operation aber nicht daran gescheitert ist. Der Hauptgrund ist vielmehr die mangelhafte Ausrüstung der Bundeswehr mit Großgerät, das nicht nur für die eigenen, militärischen Einsätze unabdingbar ist, sondern auch für die Unterstützung polizeilicher Operationen im Ausland. Die Bundesrepublik hat kein Militärflugzeug, das die sechs für den GSG9-Einsatz erforderlichen Hubschrauber hätte nach Afrika bringen können.

          Der Erstflug des „A400M“ ist mehr als ein Jahr überfällig, ob der Nachfolger der alten „Transall“ je fliegen wird, ist heute ungewiss, die geplante Auslieferung im nächsten Jahr wird sicher nicht stattfinden. Doch selbst die russischen Antonow-Transporter, die die Bundeswehr für die Zwischenzeit gemietet hat, waren nicht ausreichend verfügbar, so dass im Zuge der Einsatzvorbereitung weitere Flugzeuge auf dem freien Markt organisiert werden mussten. Das alles kostete Zeit.

          Bedenken an der „Heimatfront“

          Vier Hubschrauber vom Typ „Puma“, zwei vom Typ „Bell“ wollte die GSG9 für den Kampf um die Geiseln einsetzen. Vor der afrikanischen Küste liegen derzeit zwar drei deutsche Kriegsschiffe mit Hubschrauberlandeplätzen. Sogar Hubschrauber vom Typ Sea-Lynx sind an Bord. Die wären aber für den GSG9-Einsatz zu klein gewesen. Außerdem kann immer nur ein Hubschrauber auf einmal starten, dann muss der zweite aus dem Hangar gezogen werden, wo er mit eingeklappten Rotorblättern steht. Bis auch er abheben kann, vergeht viel Zeit. Die GSG9 hätte aber mit allen sechs Hubschraubern gleichzeitig starten müssen. Alle Überlegungen und Bemühungen, ohne fremde Hilfe auszukommen, wurden daher bald gegenstandslos, obwohl die GSG9 auf den Fregatten schon geübt hatte.

          So kam die amerikanische Hubschrauberplattform „USS Boxer“ ins Spiel - und damit die Amerikaner selbst. Im Rückblick entsteht der Eindruck, dass die Bundesregierung sich nicht von Anfang an klar darüber war, wie beherzt die amerikanischen Freunde die Regie des Einsatzes übernehmen würden. Zunächst war die Lageeinschätzung der amerikanischen Spezialkräfte am Ort ähnlich wie diejenige der GSG9: Die Befreiung kann glücken. Auf deutscher Seite gab es jedoch Bedenken an der Heimatfront. Das Bundespolizeipräsidium in Potsdam verlangte zwar zu keinem Zeitpunkt den Abbruch des Einsatzes, machte aber frühzeitig auf die großen Risiken aufmerksam. Das führte allerdings im Innenministerium nicht zu einer Distanzierung von der Operation.

          Washington blies Einsatz ab

          Dann leiteten die amerikanischen Spezialkräfte ihre Lagebeurteilung zu ihrem Zentralkommando in Bahrein weiter. Dort und anschließend in Washington überwogen bald die Bedenken. Noch bevor die deutsche Seite endgültig entscheiden konnte, ob sie den Zugriff wagen solle, blies der Sicherheitsberater von Präsident Obama, James Jones, den Einsatz ab. Ob die Bundesregierung alleine zu dem Schluss gekommen wäre, dass die Sache zu gefährlich sei, bleibt damit offen.

          Die GSG9 sollte innerhalb von vier Tagen in Mombasa sein. Das wäre am 8. April gewesen. Tatsächlich erfolgte die Verlegung der Hubschrauber auf die Boxer am 24. April, zwanzig Tage nach Beginn der Geiselnahme. Diese trübe Bilanz hat in Berlin einen Prozess in Gang gesetzt, der gern als „Lessons learned“ bezeichnet wird. Alle sind sich einig, dass die Bundesrepublik auf weltweite Einsätze dieser Art noch nicht ausreichend vorbereitet ist.

          Schäuble: Eine Aufgabe für die Bundeswehr

          Erste Rufe nach Konsequenzen werden laut. Der Grünen-Verteidigungspolitiker Nachtwei fordert, die Anti-Terror-Mission OEF und die Anti-Piraten-Missionen der Nato und der EU sollten gemeinsam nutzbare Landeplattformen bekommen. Der CDU-Verteidigungspolitiker Siebert will, dass die GSG9 gemeinsam mit militärischen Spezialkräften solche Einsätze übt. Und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) will das Grundgesetz ändern, um die Bundeswehr besser einsetzen zu können. In der „Bild am Sonntag“ sagte Schäuble: „Die GSG9 ist laut Gesetz für solche Einsätze zuständig. Aber eigentlich ist das eine Aufgabe für die Bundeswehr.“ Weitere Forderungen sind zu erwarten.

          Für die Geiseln auf der „Hansa Stavanger“ ist der Ausgang der Operation vielleicht dennoch ein guter. Denn vieles spricht dafür, dass sie jetzt nach dem herkömmlichen Verfahren ihre Freiheit zurückbekommen: durch Lösegeldzahlungen.

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