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Abgebrochene Geiselbefreiung : In den Händen der Amerikaner

  • -Aktualisiert am

„Hansa Stavanger”: Befreiung auf konventionelle Art? Bild: dpa

Kommunikationspannen - ja. Aber letztlich ist die Befreiung der deutschen Geiseln in Somalia an Materialmangel gescheitert. Und an Bedenken der Amerikaner, auf die man für den Einsatz angewiesen war. Bundesinnenminister Schäuble (CDU) fordert nun eine Grundgesetzänderung.

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          Jürgen Trittin ist mächtig sauer. Er hatte seine Koffer schon gepackt und war im Begriff, nach Ostafrika aufzubrechen, als das Telefon klingelte. Verteidigungsminister Franz Josef Jung höchstselbst war am Apparat, was sonst nicht geschieht. Leider, so sagte der CDU-Mann dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen, werde es nichts mit dem geplanten Besuch auf der deutschen Fregatte „Rheinland-Pfalz“. Die laufe nämlich aus, bevor Trittin ankomme. Dieser war nicht erfreut, wie man leicht versteht.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Endgültig verfinsterte sich seine Stimmung aber, als er erfuhr, dass die Fregatte dann doch sogar über den vorgesehenen Besuchstag hinaus unbewegt im Hafen lag. Das alles war Mitte April. Jung hatte Trittin die wahren Gründe für seine Absage nicht mitteilen wollen, dass nämlich die Befreiung von Geiseln auf der gekaperten „Hansa Stavanger“ geplant wurde und daher Besuch neugieriger Bundestagsabgeordneter, noch dazu mit Journalistenbegleitung, ganz und gar ungelegen kam. „Der Bundesminister hat mir objektiv die Unwahrheit gesagt“, kommentiert der Abgeordnete, der selbst sieben Jahre lang im Kabinett saß, den Vorgang.

          Journalisten vor Abgeordneten informiert

          Trittin ist mit seiner Verärgerung keineswegs allein. Viele Abgeordnete sind empört, seit sie am vorigen Montag im „Spiegel“ einen minutiösen Bericht über die geplante und schließlich abgebrochene Befreiung deutscher Geiseln aus den Händen von Piraten lesen konnten. Damit war klar, dass Journalisten, denen die Vorbereitungen der GSG9 aufgefallen waren, über die spektakulären Pläne der Regierung schon bestens informiert waren, während die Volksvertreter noch im Dunkeln tappten oder gar von Ministern belogen wurden. Die nach Erscheinen des Artikels am Montagnachmittag eilig einberufene Unterrichtung der Fraktionsvorstände und Fachpolitiker konnte die Gemüter kaum beruhigen. Abgeordnete mutmaßen, wäre der Artikel nicht veröffentlicht worden, hätten sie gar nichts erfahren.

          Spät Rede und Antwort gestanden: Innen-Staatssekretär August Hanning

          Seither müht sich die Bundesregierung, auch gegenüber den Volksvertretern Licht in die Angelegenheit zu bringen. Am Mittwoch kam einer der wichtigsten Akteure in den Verteidigungsausschuss des Bundestages, um Rede und Antwort zu stehen. Der Staatssekretär des Bundesinnenministeriums August Hanning ließ vor den Abgeordneten keinen Zweifel an der zentralen Rolle, die er bei dem Einsatz gespielt hatte. Und noch etwas ließ er seine Zuhörer wissen: Dass es an der Zeit gewesen sei, den Piraten vor der Küste Afrikas einen Strich durch ihre immer dreisteren Lösegeldgeschäfte zu machen.

          Kein Strich durch die Rechnung

          Dieses Exempel sollte allerdings ausgerechnet statuiert werden an einem Fall, den es so noch nie gegeben hatte, nämlich an einer Geiselbefreiung auf einem großen Schiff, das nicht auf hoher See ist, sondern „auf Reede liegt“, wie es in der Fachsprache heißt. Das könne die Spezialtruppe GSG9, machte Hanning den Abgeordneten klar. Manche verstanden es so, als wolle er sagen, das könne nur die GSG9. Sie gehört zur Bundespolizei und ist damit dem Innenminister unterstellt. Und seinem Staatssekretär.

          Doch Hanning hatte nicht nur Rückendeckung von Innenminister Wolfgang Schäuble, sondern sowohl der Außen- als auch der Verteidigungsminister waren der Ansicht, es müsse gehandelt werden. Damit war die GSG9 im Spiel, die rechtlich für Geiselbefreiungen im Ausland und auf hoher See zuständig ist. Das gilt nicht für die Spezialkräfte der Bundeswehr. Schon wenige Stunden nach Eingehen des Notrufs der „Hansa Stavanger“ am 4. April veranlasste die Führung der Bundespolizei in Potsdam die sofortige Vorbereitung der GSG9 auf den Einsatz.

          Einsatz scheiterte an Materialmangel

          Zehn Tage nach dem Abbruch des Befreiungsversuchs ist zwar einerseits klar, dass es manche Kommunikationspanne gab und die Zusammenarbeit aller beteiligten Behörden nicht spannungsfrei verlief, dass die Operation aber nicht daran gescheitert ist. Der Hauptgrund ist vielmehr die mangelhafte Ausrüstung der Bundeswehr mit Großgerät, das nicht nur für die eigenen, militärischen Einsätze unabdingbar ist, sondern auch für die Unterstützung polizeilicher Operationen im Ausland. Die Bundesrepublik hat kein Militärflugzeug, das die sechs für den GSG9-Einsatz erforderlichen Hubschrauber hätte nach Afrika bringen können.

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