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Abgeblitzter Außenminister : Der Zynismus des Kremls

Zurück in Schwarz: Steinmeier und Lawrow am Montag in Jekaterinburg Bild: Imago

Moskau verfolgt in Syrien und in der Ukraine andere Ziele als der Westen. Die russische Härte lässt sich nicht einmal von Frank-Walter Steinmeier erweichen.

          So deutliche Worte wie für Donald Trump fand Frank-Walter Steinmeier nicht für jene, die mindestens einen Teil der Verantwortung für die katastrophale Lage in Aleppo tragen. Doch die sind anders als Trump schon an der Macht, werden es noch lange sein und zählen nach verbreiteter Ansicht zu jenen, ohne deren Kooperation auch der Krieg in Syrien nicht zu beenden sei. Letzteres trifft mehr zu denn je. Der Kreml nutzte die Zurückhaltung Amerikas, um in Syrien zu einer Kriegspartei zu werden, die erheblichen Einfluss auf den weiteren Gang der Dinge hat.

          Auch das Elend der Zivilbevölkerung Aleppos bringt Moskau nicht von seinem Kurs ab, dessen Ziel die Stabilisierung des Regimes seines Verbündeten Assad ist. Selbst dem deutschen Außenminister sicherte der Kreml daher keine längeren Feuerpausen für die belagerte Stadt zu. Die drei Stunden aber sind, wie Regierungssprecher Seibert in Berlin sagte, bestenfalls „Zynismus“. Das war ein deutlich schärferer Ton, als ihn Steinmeier in Jekaterinburg anschlug.

          Der „Zynismus“ Moskaus zeigt sich freilich nicht nur in Syrien. Auch im Ukraine-Konflikt sind die Erklärungen des Kremls durchtränkt von Lüge, Hohn und Spott. Das fing mit der Legende von den „grünen Männchen“ auf der Krim an und hörte mit dem Märchen nicht auf, Russland unterstützte die Separatisten in der Ostukraine nicht mit allem, was man zum Kriegführen braucht, und habe auch keinen Einfluss auf sie. Putin könnte den Konflikt mit einem Fingerschnippen beenden, wenn er wollte. Er will aber nicht, weil dieser Stellungskrieg seinen Interessen dient. Dem russischen Präsidenten ist, anders als dem Westen, nicht daran gelegen, dass die Ukraine zu einer stabilen und prosperierenden Demokratie wird. Solange dieser fundamentale Interessengegensatz besteht, wird kein Abkommen der Welt für anhaltende Ruhe, gar Frieden im Osten der Ukraine sorgen können.

          Was kann unter diesen Umständen deutsche Außenpolitik bewirken? Sie muss dem Kreml aufzeigen, dass Kooperation von Vorteil für ihn ist, Konfrontation nicht. Einige Stimmen aus dem Westen, auch deutsche, waren und sind jedoch dazu geeignet, Moskau das Gegenteil annehmen zu lassen. Die vielerlei Gründen geschuldete Realitätsverweigerung und das Wunschdenken, die dahinter stecken, gehen mitunter so weit, dass man fast schon wieder Verständnis für den Moskauer Zynismus haben könnte.

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