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Zweiter Versuch : Abbas will UN-Vollmitgliedschaft für Palästina

  • Aktualisiert am

Mahmud Abbas bei einem Treffen des UN-Sicherheitsrates in New York Bild: Reuters

Schon 2011 hat der Palästinenserpräsident versucht, bei den Vereinten Nationen die Vollmitgliedschaft zu erreichen. Damals scheiterte Mahmud Abbas – am Widerstand der Vereinigten Staaten und ihrer Partner.

          Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will im UN-Sicherheitsrat abermals die Vollmitgliedschaft Palästinas beantragen. Das kündigte Abbas in einer Rede im höchsten Gremium der Vereinten Nationen am Dienstag an. „Wer werden zu Ihnen kommen“, sagte Abbas. „Glauben Sie nicht, dass wir eine Vollmitgliedschaft verdienen? Warum nicht?“ Palästina werde als Staat bereits von 138 Ländern anerkannt. Die Anerkennung solle bei einer internationalen Nahost-Friedenskonferenz Mitte des Jahres thematisiert werden.

          Bisher genießt Palästina wie auch der Vatikan lediglich den Status als Beobachterstaat in der 193 Staaten zählenden Weltorganisation. Abbas’ voriger Versuch, bei den UN die Vollmitgliedschaft zu erreichen, scheiterte 2011 am Widerstand der Vereinigten Staaten und ihrer Partner. Die mögliche Anerkennung spielt vor allem in der Debatte um eine erhoffte Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt mit Israel eine Rolle.

          Mehrere ranghohe Vertreter der amerikanischen Regierung lauschten der Rede im voll besetzten Saal in New York genau. Darunter waren neben UN-Botschafterin Nikki Haley auch der amerikanische Gesandte für den Nahost-Friedensprozess, Jason Greenblatt, sowie der Schwiegersohn des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, Jared Kushner.

          Trumps Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, bezeichnete Abbas als unrechtmäßig. „Ost-Jerusalem ist Teil des Palästinensergebiets.“

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