https://www.faz.net/-gpf-97cuy

Zweiter Versuch : Abbas will UN-Vollmitgliedschaft für Palästina

  • Aktualisiert am

Mahmud Abbas bei einem Treffen des UN-Sicherheitsrates in New York Bild: Reuters

Schon 2011 hat der Palästinenserpräsident versucht, bei den Vereinten Nationen die Vollmitgliedschaft zu erreichen. Damals scheiterte Mahmud Abbas – am Widerstand der Vereinigten Staaten und ihrer Partner.

          1 Min.

          Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will im UN-Sicherheitsrat abermals die Vollmitgliedschaft Palästinas beantragen. Das kündigte Abbas in einer Rede im höchsten Gremium der Vereinten Nationen am Dienstag an. „Wer werden zu Ihnen kommen“, sagte Abbas. „Glauben Sie nicht, dass wir eine Vollmitgliedschaft verdienen? Warum nicht?“ Palästina werde als Staat bereits von 138 Ländern anerkannt. Die Anerkennung solle bei einer internationalen Nahost-Friedenskonferenz Mitte des Jahres thematisiert werden.

          Bisher genießt Palästina wie auch der Vatikan lediglich den Status als Beobachterstaat in der 193 Staaten zählenden Weltorganisation. Abbas’ voriger Versuch, bei den UN die Vollmitgliedschaft zu erreichen, scheiterte 2011 am Widerstand der Vereinigten Staaten und ihrer Partner. Die mögliche Anerkennung spielt vor allem in der Debatte um eine erhoffte Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt mit Israel eine Rolle.

          Mehrere ranghohe Vertreter der amerikanischen Regierung lauschten der Rede im voll besetzten Saal in New York genau. Darunter waren neben UN-Botschafterin Nikki Haley auch der amerikanische Gesandte für den Nahost-Friedensprozess, Jason Greenblatt, sowie der Schwiegersohn des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, Jared Kushner.

          Trumps Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, bezeichnete Abbas als unrechtmäßig. „Ost-Jerusalem ist Teil des Palästinensergebiets.“

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          In einer Frankfurter Hausarztpraxis wird eine Patientin geimpft.

          RKI-Zahlen : Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 63,1

          Die Richtung stimmt: 10.696 Corona-Neuinfektionen sind weniger als vor einer Woche, und die Inzidenz geht weiter zurück. Die USA machen mit einer ersten Zulassung nun den Weg frei für Auffrischungs-Impfungen.
          Polizisten am Frankfurter Mainufer.

          Was zu tun ist : Den Bürger nicht allein lassen

          Der Rechtsstaat sollte konsequent sein: ohne Sicherheit keine Freiheit. Das gilt auch bei der Einwanderungspolitik – die lange von naiven Vorstellungen geleitet wurde.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.