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Abbas schreibt Netanjahu : „Stillstand gefährdet Zwei-Staaten-Lösung“

Netanjahu und Abbas im September 2010 bei gemeinsamen Gesprächen in Jerusalem. Heute herrscht diplomatischer Stillstand Bild: REUTERS

In einem Schreiben an den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu warnt der PLO-Chef Abbas vor dem Zusammenbruch der Autonomiebehörde. Unter bestimmten Vorraussetzungen bietet er Verhandlungen an.

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          Der palästinensische Präsident Abbas hat vor dem Zusammenbruch der Autonomiebehörde in Ramallah gewarnt. In einem Brief an den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu schreibt der PLO-Vorsitzende dem Vernehmen nach, die Palästinenserbehörde habe ihre „Daseinsberechtigung“ verloren, weil israelische Regierungen in den vergangenen 20 Jahren sie ihrer Autorität und ihrer Einflussmöglichkeiten beraubt hätten. Nach Angaben aus Ramallah wollen an diesem Dienstag der palästinensische Ministerpräsident Fajad und Chefunterhändler Erekat das Schreiben von Abbas in Jerusalem Netanjahu übergeben. Es ist die erste ranghohe israelisch-palästinensische Begegnung seit mehr als einem Jahr.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          In der arabischen Presse kursierten zuvor inoffizielle Kopien des Briefes. Darin warnt Abbas davor, dass der diplomatische Stillstand dazu führen könnte, dass die auch von der internationalen Gemeinschaft geforderte Zwei-Staaten-Lösung unerreichbar würde. Um das zu verhindern, bietet Abbas Netanjahu demnach Verhandlungen an. Voraussetzung dafür sei aber, dass Israel den Siedlungsbau im Westjordanland und Ostjerusalem stoppe und die Grenzen von 1967 anerkenne.

          Die PLO behält sich weiterhin alle Optionen offen

          „Wenn Sie (Netanjahu) die Gründung eines Palästinenserstaats unterstützen, warum bauen Sie dann auf seinem Gebiet?“, schreibt Abbas. Zugleich bietet er Israel abermals einen Landtausch in kleinerem Umfang im gegenseitigen Einvernehmen an. Zudem verlangt Abbas, palästinensische Gefangene freizulassen und Maßnahmen zurückzunehmen, die die Funktionsfähigkeit der Autonomiebehörde einschränken.

          In einem am Montag veröffentlichten Interview äußerte sich Abbas jedoch skeptisch. Israel fühle sich mit dem Status quo wohl und suche keine wirkliche Lösung, sagte er der Nachrichtenagentur Maan. Die PLO behalte sich aber weiterhin alle Optionen offen, hieß es am Montag aus Ramallah. Das gelte besonders mit Blick auf die Vereinten Nationen. Dort hat der Sicherheitsrat immer noch nicht über den palästinensischen Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft entschieden. In Ramallah erwägt man aber auch, sich mit dem Ersuchen an die UN-Vollversammlung zu wenden. In PLO-Kreisen erwartet man innerhalb „von einer Woche bis zu einem Monat“ eine Antwort Netanjahus.

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