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Der 6. Januar als Menetekel : Demokratien unter Stress

  • -Aktualisiert am

Ist das auch Demokratie? Protest vor dem Reichstag im August 2020 Bild: dpa

Sind die Demokratien auf dem Rückzug? 2021 gab es Ereignisse, die diesen Schluss nahelegen. Umso mehr muss den Feinden der Demokratie entgegengetreten werden.

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          Der Sturm auf das Kapitol in Washington und der überstürzte Abzug aus Afghanistan kommt vielen Zeitgenossen wie ein Menetekel vor: Die Vereinigten Staaten können nicht mehr sicher sein, dass ihre demokratische Grundordnung allgemein anerkannt wird; und ihre Partner können sich nicht mehr so selbstverständlich wie früher auf die westliche Vormacht verlassen. Diese Unsicherheit besteht fort, trotz der Beteuerungen des Präsidenten Biden, das Gegenteil sei der Fall. Nicht zuletzt wegen dieser amerikanischen Unsicherheiten verliert der Westen an Selbstgewissheit. Der Abzug aus Afghanistan wurde ja als schmachvolle Niederlage des Westens insgesamt gedeutet. Diese Sicht mag überzogen sein, die Bilder der Verzweifelten am Flughafen von Kabul sprechen jedoch für sich. Sind sie Dokumente eines Epochenwandels? Die Ungewissheiten des alten schwappen hinüber in das neue Jahr.

          Die Rivalität mit Autokraten und Diktatoren

          Das gilt zu allererst für die systemische Auseinandersetzung mit China und den Konflikt mit Russland. Man wird bald genauer wissen, ob Moskau und die westlichen Staaten einen Weg finden, der die Lage beruhigt und der dennoch nicht Europa nach den Vorstellungen des Kremls, der im Inneren die Repressionsschraube immer weiter anzieht, neu ordnet. Faktisch die Souveränität osteuropäischer Staaten zur Disposition zu stellen, wäre fatal. Die Rivalität mit China wird fortbestehen. Auch da muss verhindert werden, dass sich der Konfliktstoff militärisch entzündet.

          Westliche Gesellschaften stehen fast überall unter Stress. Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu deren Eindämmung haben dazu viel beigetragen. Wie stark das Pendel zum Rechtsextremismus ausschlägt wird demnächst die Präsidentenwahl in Frankreich zeigen. Vielleicht sind die Demokratien resilienter, als viele annehmen. Doch es stimmt bedenklich, dass so viele die Systemfrage stellen. Dabei sind Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Güter, von denen die Menschen in Diktaturen nur träumen können.

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