https://www.faz.net/-gpf-93q1d

Verteidigungsunion : 23 EU-Staaten wollen unabhängig von Amerika werden

  • Aktualisiert am

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen im Juli im Kreise ihrer Amtskollegen. Bild: dpa

Nach der Wahl Donald Trumps sei es wichtig, dass die EU sich eigenständig aufstelle, so Bundesverteidigungsministerin von der Leyen. Deswegen soll unter anderem der Verteidigungsetat stetig wachsen.

          Deutschland und 22 andere EU-Staaten haben sich zu einer weitgehenden militärischen Zusammenarbeit verpflichtet. Bei einer feierlichen Zeremonie in Brüssel unterschrieben am Montag Außen- und Verteidigungsminister der Länder ein Dokument, das den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion legt. Sie soll die EU unabhängiger von den Vereinigten Staaten machen und zu einer engen Kooperation bei Rüstungsprojekten führen.

          „Es war für uns wichtig – gerade nach der Wahl des amerikanischen Präsidenten (Donald Trump) – uns eigenständig aufzustellen“, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Wenn es eine Krise gibt in unserer Nachbarschaft, müssen wir handlungsfähig sein.“

          Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sprach von einem „Meilenstein der europäischen Entwicklung“. Die geplante Zusammenarbeit sei ein „großer Schritt in Richtung Selbstständigkeit und Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU“.

          Mit der Unterzeichnung des Dokuments verpflichten sich die 23 EU-Staaten auch zur Einhaltung von 20 konkreten Teilnahmebedingungen. Dazu gehören eine regelmäßige Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten und die Bereitstellung von Soldaten für die Krisenreaktionskräfte der EU. Letztere wurden 2007 als EU-Battlegroups aufgestellt, kamen bislang aber noch nie zum Einsatz.

          Zu den Ländern, die sicher nicht bei der ständigen strukturierten Zusammenarbeit dabei sein werden, zählen Dänemark und Großbritannien. Dänemark beteiligt sich traditionell nicht an der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Großbritannien will 2019 aus der EU ausgetreten sein. Irland, Malta und Portugal hatten sich bis Montag noch nicht entschieden.

          Die ständige strukturierte Zusammenarbeit soll offiziell im Dezember starten. Erste konkrete Projekte könnten der Aufbau eines europäischen Sanitätskommandos oder die Einrichtung von gemeinsamen Logistikdrehscheiben für den Transport von Truppen und Ausrüstung sein.

          Weitere Themen

          Es klemmt beim Brexit Video-Seite öffnen

          May auf Europareise : Es klemmt beim Brexit

          Am Montag hatte May die geplante Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus vorerst abgesagt, da sie nicht mit der erforderlichen Mehrheit für die Austritts-Vereinbarung rechnen konnte.

          Jetzt ist alles denkbar

          Brexit-Chaos : Jetzt ist alles denkbar

          Nach der Verschiebung der Brexit-Abstimmung im Unterhaus erscheint alles denkbar: Theresa Mays Rücktritt, ihr Sturz, Neuwahlen – oder ein neu ausgehandelter Brexit-Vertrag.

          Topmeldungen

          Unterstützer von Meng Wanzhou demonstreiren vor dem Gericht in Vancouver für die Freilassung der Huawei-Finanzchefin.

          Kanadisches Gericht : Huawei-Finanzchefin kommt gegen Kaution frei

          Der Richter in Vancouver sah keine große Fluchtgefahr: Meng gibt ihren Pass ab, trägt eine elektronische Fessel und hinterlegt umgerechnet zehn Millionen Euro Kaution. Trump hat angekündigt, sich eventuell in das Verfahren einzuschalten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.