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Frontex-Bericht : Europas Grenzschützer schauen nach Osten

Afghanische Migranten an Bord eines Frontex-Bootes im Oktober 2017 auf der griechischen Insel Lesbos Bild: Reuters

Im Jahr 2019 sind weniger Migranten in die EU eingereist als im Jahr zuvor. Mit knapp 140.000 Grenzübertritten liegt die Zahl laut Frontex sechs Prozent niedriger. Aber die östliche Mittelmeer-Route bereitet den Grenzschützern Sorge.

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          Im vorigen Jahr hat sich die irreguläre Migration nach Europa weiter entspannt – allerdings entwickelte sich die Lage auf den Mittelmeer-Routen sehr unterschiedlich. Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex registrierte an den Außengrenzen insgesamt 139.000 rechtswidrige Grenzübertritte, so wenig wie seit 2013 nicht mehr. Die Zahl lag sechs Prozent niedriger als im Vorjahr und sogar 92 Prozent unter dem Niveau des Rekordjahres 2015, wie Frontex-Direktor Fabrice Leggeri am Freitag mitteilte, als er den Jahresbericht seiner Behörde in Brüssel vorstellte.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Damals hatten die Mitgliedstaaten mehr als 1,8 Millionen solcher Grenzübertritte gemeldet. Die Zahl der Grenzübertritte ist nicht identisch mit der Zahl der eingereisten Personen. Wenn ein Migrant von der Türkei aus Griechenland erreicht und danach auf der Westbalkan-Route aufgegriffen wird, geht er zweimal in die Statistik ein. Das UN-Flüchtlingshilfswerk meldete für 2019 125.500 irreguläre Migranten auf den Mittelmeer-Routen.

          Im westlichen Mittelmeer, zwischen Marokko und Spanien, sanken die Ankünfte um fast sechzig Prozent. Auf dieser Strecke war der Migrationsdruck in den Jahren 2017 und 2018 stark gestiegen. Doch hat sich die Lage verbessert, weil beide Staaten enger zusammenarbeiten. So patrouillieren die Spanier nun auch im marokkanischen Verantwortungsbereich; wenn sie dort Migranten aufgreifen, müssen die zurück nach Marokko. Frontex-Direktor Leggeri sagte, beide Länder hätten von der Kooperation profitiert – „was unsere westliche Grenze destabilisiert, würde ja auch unsere Nachbarn destabilisieren“.

          Auf der zentralen Mittelmeer-Route zwischen Libyen und Italien ist eine solche Zusammenarbeit nicht möglich. Europäische Grenzschützer dürfen Migranten nicht nach Libyen zurückbringen, solange diesen dort menschenunwürdige Behandlung droht. Allerdings haben sie libysche Kollegen ausgebildet. Die griffen 2019 rund 9000 Migranten auf und brachten sie in libysche Häfen zurück.

          Infografik Migrationsströme nach Europa
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          Außerdem kamen weniger Menschen in Libyen an. Das ist vor allem der immer gefährlicheren Lage im Land und auf den Transitstrecken durch die Sahelzone geschuldet. Abschreckend dürfte aber auch die restriktive Haltung Italiens gewirkt haben, die vom früheren Innenminister und Lega-Vorsitzenden Matteo Salvini geprägt wurde.

          So kamen auf der zentralen Mittelmeer-Route nur noch 14.000 Migranten nach Italien, davon 2700 aus Tunesien – vor drei Jahren waren es noch 180.000 Menschen gewesen. 2019 ist die östliche Mittelmeer-Route wieder in den Fokus der Grenzschützer gerückt. Auf diesem Weg waren im Krisenjahr 2015 fast eine Million Menschen in die Europäische Union gelangt, doch versiegte der Zustrom im April 2016 nahezu, weil die EU mit der Türkei eine Vereinbarung traf und syrische Flüchtlinge mit mehreren Milliarden Euro unterstützte.

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