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15. Juli 2016 : Das türkische Trauma

Recep Tayyip Erdogan schreitet bei seiner Ankunft zu einer Sondersitzung des Parlaments am dritten Jahrestag des gescheiterten Putschversuchs in der Türkei eine Ehrengarde ab. Bild: dpa

Die drei Jahre seit der Niederschlagung des Putschversuchs haben die Türkei nachhaltig verändert – und russische Rüstungslieferungen hoffähig bei Erdogan.

          Seit die Türkei der Nato beigetreten ist, hatte das Militär drei Mal demokratisch gewählte Regierungen gestürzt. In keinem Fall erreichten die Putschisten ihr Ziel, dass das Land dauerhaft innerhalb der eng von den Generälen gesetzten ideologischen Leitplanken verharren würde. Jeder Putsch löste eine Welle der politischen Verfolgung aus, führte zu Blutvergießen und schuf neue Konflikte. Putsche haben die Türkei wiederholt zurückgeworfen. Daher war es zu begrüßen, dass der Putschversuch vom 15. Juli 2016 gescheitert ist. Er ist gescheitert, da sich viele Menschen den Panzern entgegengestellt haben, aber auch, weil die Putschisten schlecht vorbereitet waren.

          Die drei Jahre seit der Niederschlagung des Putschversuchs haben die Türkei nachhaltig verändert. So haben die Ereignisse jener Nacht und der Widerstand einen neuen Nationalmythos geschaffen, der bereits als Neugründung der Republik gefeiert wird. Präsident Erdogan, der das Ziel der Putschisten war, beschwört seither den „Erhalt“ des türkischen Staates und seiner Einrichtungen. Der Staat wird dabei allein mit dem Präsidenten gleichgesetzt; die Menschen sollen emotional um ihn eine Wagenburg bilden. Zwei Putschmuseen, die am Montag eröffnet worden sind, sollen dazu beitragen, diesen Mythos in den Köpfen der Menschen zu verfestigen. Dabei ist noch vieles von dem, was in jener Nacht geschah, nicht aufgearbeitet, obwohl die Opposition auf eine Aufklärung dringt. Zwar ist erwiesen, dass in den Jahren vor dem Putschversuch viele Mitglieder der Gülen-Bewegung nach und nach die Polizei, die Justiz und auch die Armee unterwandert haben. Wer waren aber die anderen Putschisten? Und welche Kenntnis hatten Erdogan und die Nachrichtendienste vom bevorstehenden Putsch? Weshalb haben sie ihn nicht gestoppt?

          Das Trauma der Putschnacht veränderte auch die politische Ordnung. Mit dem neuen Präsidialsystem und nahezu unbeschränkten Vollmachten für sich will Erdogan verhindern, dass ihm die Kontrolle entgleitet. Zudem führte eine beispiellose Entlassungs- und Verhaftungswelle zu einer Atmosphäre der Angst. Da am 15. Juli Flugzeuge des Typs F-15 das Parlament und Erdogans Palast angegriffen haben, bestellte Ankara das russische Luftabwehrsystem S-400 und provoziert damit einen Konflikt mit Washington. Das Verhältnis zu Berlin ist getrübt, weil die deutsche Justiz nicht die ausliefert, die Ankara gerne hätte.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

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