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Aufstieg zur Großmacht : Chinesische Lektionen

Machtdemonstrationen: Die chinesische Führung auf der Plenarsitzung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei in Peking - in der Mitte Präsident Hu Jintao Bild: dapd

Bislang hatte China seinen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Aufstieg eher heruntergespielt. Nun aber fühlt sich Peking offenbar stark genug, um nicht mehr nett sein zu müssen zu Amerika und anderen. Wie wird ein noch stärkeres China seine Macht einsetzen?

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          Chinas Aufstieg zur wirtschaftlichen und politischen Großmacht wird seit Jahrzehnten überwiegend mit artigem Applaus bedacht, auch und gerade in Asien. Zu dieser wohlmeinenden Betrachtung beigetragen hat der Umstand, dass China seine bislang angesammelte politische, wirtschaftliche und militärische Macht nach außen eher heruntergespielt und sich vor allem auf Wachstum und wirtschaftlich-technischen Fortschritt konzentriert hat. Wenn aber nicht alles täuscht, dann wird das Bild vom Aufsteiger, den niemand zu fürchten habe, soeben korrigiert

          Die wütende Reaktion Pekings auf die Vergabe des Friedensnobelpreises an den Regimekritiker Liu Xiaobo ist noch das geringste Anzeichen für diesen Wandel. Derlei Erregung hat es schon früher gegeben. Es ist das jüngste Verhalten Chinas auf mindestens zwei anderen Schauplätzen, das die näheren und ferneren Nachbarn irritiert und das sie jetzt besorgter als zuvor in die Zukunft blicken lässt. Die Frage aller Fragen lautet, wie ein noch stärkeres China wohl seine Macht einsetzen werde.

          Da ist zum einen die Härte, mit der die kommunistischen Machthaber in Peking gegenüber Japan aufgetreten sind, nachdem dort der Kapitän eines chinesischen Fischereischiffs nach einem Zwischenfall im Ostchinesischen Meer zunächst festgehalten worden war.

          Hegemoniale Muskelspiele

          Die Art, wie China seine Interessen geltend macht und wie es mit Japan umgesprungen ist – keinen Zweifel duldend, zu wessen Bedingungen der Fall, der im Kern ein Territorialstreit ist, zu regeln sei – hat die Regierung in Tokio getroffen. Auf dieses hegemoniale Muskelspiel war man nicht vorbereitet. Nicht nur die Regierung des Ministerpräsidenten Kan, dessen Vorgänger auch schon Lehrgeld hatte zahlen müssen, fragt sich, warum Peking so aufgetreten ist.

          Vermutlich ist das chinesische Verhalten nach außen Teil einer innenpolitischen Auseinandersetzung vor dem Wechsel an der Spitze von Partei und Staat in zwei Jahren: Die Hardliner, die Nationalisten und die Fürsprecher eines unverhüllten Großmachtdenkens erheben heute immer lauter ihre Stimme und zwingen damit die „Soft power“-Fraktion, ebenfalls kompromissloser und harscher aufzutreten.

          Diese Kräfte nehmen dabei sogar in Kauf, dass ein solches Verhalten für China kontraproduktiv sein kann: In der Region lehnen sich Japan und Südkorea wieder eng an die Vereinigten Staaten an, und auch die südostasiatischen Länder, die schon seit geraumer Zeit die immer engere wirtschaftliche Verflechtung mit China durch eine freundliche Hinwendung zu Indien auszugleichen suchen, finden wieder Gefallen an der amerikanischen Präsenz. Die ist und bleibt die Versicherung für den Fall des Falles. Nach dem Versuch, das Bündnis mit den Vereinigten Staaten zu lockern, hat Japan erfahren müssen, wie abhängig das Land von der amerikanischen Sicherheitsgarantie ist.

          Währungsstreit mit Washington

          Das andere Feld, auf dem China „robust“ auftritt, ist das der Wechselkurspolitik. Selbst wenn man geteilter Meinung darüber sein kann, ob es klug ist, dass Washington China öffentlich zur Aufwertung des Renminbi drängt, so irritiert doch die Härte der chinesischen Ablehnung. China, das eine gnadenlos merkantilistische Handelspolitik betreibt, betrachtet den – nicht zuletzt innenpolitisch begründeten – amerikanischen Aufwertungsdruck nicht primär unter sachlichen Gesichtspunkten, sondern als ein Manöver, um Chinas Wachstum und damit seinen weiteren Aufstieg zu sabotieren.

          Offenbar sind die Machthaber bei der Überprüfung ihrer strategischen Lage zu der Auffassung gelangt, dass es heute nicht mehr notwendig sei, nett zu Amerika zu sein. Das war zu Zeiten des Präsidenten George W. Bush noch anders, der nicht nur zu China, aber eben auch zu China ein besseres Verhältnis hatte als gemeinhin zugestanden. Bei der Festigung und Ausweitung einer chinesischen Einflusszone will sich jedenfalls das Regime in Peking ganz generell von niemandem hineinreden lassen.

          Einflusswahrung ist auch die Erklärung dafür, warum China seine Hand über das kommunistische Nordkorea hält und warum es den Zusammenbruch des Regimes zu verhindern sucht. Dabei nimmt es sogar die nordkoreanische Erpressung mit Atomwaffen hin. Nicht einmal in diesem Konflikt ziehen die Regierungen Chinas und der Vereinigten Staaten und deren Verbündete an einem Strang. Das ist alles andere als beruhigend.

          Trritoriale Besitzansprüche

          Es ist selbstverständlich, dass China seine Interessen vertritt. Jedes Land tut das. Aber China ist kein x-beliebiges Land, sondern eines, das schon heute tiefe Spuren in Weltpolitik und Weltwirtschaft hinterlässt. Wie es seine Interessen vertritt, ist somit von erheblicher Bedeutung. Und wenn es mal eben so seine „Kerninteressen“ ausweitet und Nachbarstaaten mit territorialen Besitzansprüchen konfrontiert, dann ist das erst recht von Belang.

          Man braucht Chinas Aufstieg, der kennzeichnend für das Erstarken ganz Asiens ist und doch ein ganz eigenes Gewicht hat, gewiss nicht zu dämonisieren. Nur sollte man ihn auch nicht idealisieren. Das Erstarken großer Mächte hat historisch immer viel Staub aufgewirbelt. „Harmonisch“ ging es selten zu.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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