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Kommunistische Staaten : Das Geheimnis der Macht

Starker Gegenspieler des Westens

Heute sind die beiden Großreiche der kommunistischen Geschichte, China und Russland, wieder die starken Gegenspieler eines liberalen Westens, der an der Stärke seiner Liberalität, Pluralität und Demokratie zweifelt. Sie fordern den Westen gleich zweifach heraus. Zum einen durch ihre militärische Stärke, vor allem aber durch die Entschlossenheit, das Militär immer unverhohlener einzusetzen. Russland tut das in Syrien, in der Ukraine. Es will weiter der Hegemon über die ehemaligen Sowjetrepubliken sein. Koenen befürchtet, dass es Moskau letztlich um die Zerschlagung der Ukraine geht. „Das ist ein territorialer Anspruch, den wir seit 1945 nicht mehr in Europa gesehen haben.“ China hat schon in die Pässe seiner Bürger das gesamte Ost- und Südchinesische Meer als Teil seines Territoriums eingezeichnet. Dabei geht es nicht um ein paar Inseln, sondern um eine Meeresfläche, durch die sich ein Viertel der weltweiten Schifffahrt bewegt.

Die zweite, vielleicht noch größere Herausforderung für den Westen und die ganze Welt betrifft die politische Ordnung. Xi Jinping hat gerade angekündigt, dass China die Welt in eine neue internationale Ordnung führen werde. Russland ist dabei als Juniorpartner willkommen. Beide Länder wollen zeigen, dass eine autoritäre staatliche Struktur die Gesellschaft besser zusammenhält und mehr erreicht als die liberale Ordnung der westlichen Staaten. Opposition und Abweichung werden verfolgt und marginalisiert. Entscheidend ist, die Gesellschaft daran zu hindern, sich zu organisieren, eine Öffentlichkeit zu bilden. In China, wo es die meisten Internet-Accounts und Blogger weltweit gibt, arbeitet die kommunistische Führung daran, das Internet komplett zu kontrollieren, es vom weltweiten Netz abzuschirmen und es zu einem Art Intranet zu machen. Russland ist noch nicht so weit, nimmt aber Maß daran.

Es ist also möglich, auch in modernen Gesellschaften autoritäre, vielleicht sogar neototalitäre Machtstrukturen zu errichten, so Koenens alarmierendes Fazit. Vielleicht haben die vergangenen kommunistischen Regimes schon gezeigt, was mit einer sozial atomisierten, politisch ohnmächtig gehaltenen Gesellschaft auch im 21. Jahrhundert alles zu machen ist.

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