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Aufklärungsdrohne : Global Hawk fliegt über Deutschland

Ein Global Hawk im Flug über Virginia Bild: AFP

Die Riesendrohne hat für Deutschland eigentlich keine Zulassung - und soll den Luftraum doch mehrmals durchfliegen. Die Bundeswehr will sicherstellen, dass die Aufklärungstechnik dabei abgeschaltet ist.

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          Ein unbemanntes Flugzeug vom Typ Global Hawk, das bautechnisch verwandt ist mit dem gestoppten Beschaffungsvorhaben Euro Hawk, fliegt in den nächsten Tagen und Wochen mehrfach über Deutschland. Der Global Hawk ist im italienischen Sigonella stationiert und soll Teil eines Nato-Programms zur Boden-Überwachung werden. Er wird bei dem Nato-Manöver „Unified Vision 2014“ über Norwegen eingesetzt und durchquert dazu mehrfach den deutschen Luftraum.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Nach Angaben der Bundeswehr verweilt das Luftfahrzeug pro Überflug etwa eineinhalb Stunden im deutschen Luftraum. Es soll in einer Höhe von 16 Kilometern und damit oberhalb des zivilen Luftverkehrs fliegen. An Bord befänden sich Aufklärungssensoren, die für die Durchführung des Manövers wichtig seien. Allerdings teilte das Verteidigungsministerium am Mittwoch dem Verteidigungsausschuss des Bundestages mit, die Sensoren der Aufklärungsdrohne, die anders als der Euro Hawk keine Funksignale abhört, sondern optische Aufklärung betreibt, würden beim Flug über Deutschland ausgeschaltet. Es werde eigens ein Bundeswehr-Offizier in die Steuerungszentrale der Drohne, die sich in den Vereinigten Staaten befindet, entsandt, um sicherzustellen, dass der Global Hawk Deutschland lediglich inaktiv im Transitflug überquert.

          „Keine dauerhafte generelle Regelung“

          Das Verteidigungsministerium informierte auch die Datenschutzbeauftragte des Bundes, Andrea Voßhoff, und das Bundestagsgremium zur Überwachung der Geheimdienste über die geplanten Überflüge. Im Schreiben an Voßhoff teilte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eigens mit, dass die Überfluggenehmigungen lediglich Einzelfall-Entscheidungen seien und sich aus ihnen „keine dauerhafte generelle Regelung“ zum Betrieb von Drohnen des Typs Global Hawk in deutschem Luftraum ableiten ließen.

          Das Beschaffungsvorhaben für den verwandten Euro Hawk war gestoppt worden, weil die Aufklärungsdrohne keine Zulassung für den deutschen und europäischen Luftraum bekam. So verfügt der Euro Hawk nicht über ein System, das automatisch vor einer Kollision warnt und ein autonomes Ausweichmanöver ermöglicht, ohne dass von einer Bodenstation aus eingegriffen würde. Solch ein System ist für den Betrieb im zivil kontrollierten Luftraum Deutschlands und von 190 weiteren Staaten allerdings zwingend vorgeschrieben.

          Eine Entscheidung, was aus dem gestoppten Beschaffungsvorhaben Euro Hawk wird, steht indessen weiter aus. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, hatte eine erste Entscheidungsvorlage über das weitere Vorgehen zurückgesandt und weitere Informationen angefordert, wie das neu entwickelte akustische Überwachungssystem Isis künftig genutzt werden soll. Ein Einbau von Isis in konventionelle Verkehrsflugzeuge würde die Kosten des Systems erhöhen und seine Reichweite vermindern. Vor dem Hintergrund möglicher Kostensteigerungen aber würde auch der im vergangenen Jahr verworfene Einbau in die Euro-Hawk-Drohne eventuell wieder interessant - vorausgesetzt, bei dieser Variante ließen sich die Zusatzkosten einer Zulassung genauer kalkulieren, die damals zum Stopp des Vorhabens geführt hatten.

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