https://www.faz.net/-gpf-7jq7l

Atomverhandlungen mit Iran : Westerwelle zeigt sich optimistisch

„Noch viel Arbeit zu tun“: Deutschlands Außenminister Westerwelle in Genf Bild: dpa

Ein zweites Mal sind in Genf die Außenminister der Sechsergruppe zu den Atomverhandlungen mit Iran angereist. Außenminister Westerwelle sagte, es gebe eine realistische Chance zur Einigung – allerdings sei noch eine Menge Arbeit zu tun.

          4 Min.

          Ins Ringen um eine erste Vereinbarung zur Lösung des Atomstreits mit Iran haben sich auch in der dritten Gesprächsrunde in Genf Außenminister der beteiligten Staaten eingeschaltet. Am Freitagabend reiste der russische Außenminister Sergej Lawrow an; am Samstag früh traf auch der amerikanische Außenminister John Kerry ein, um, wie er mitteilen ließ, bei den noch bestehenden Differenzen eine „Annäherung zu befördern“. In der Folge trafen auch die Minister Laurent Fabius (Frankreich), Guido Westerwelle (Deutschland), William Hague (Großbritannien) und Wang Yi (China) in Genf ein. 

          Stephan Löwenstein
          (löw.), Politik

          Bei der vorherigen Genfer Verhandlungsrunde vor zwei Wochen hatte die kurzfristig anberaumte Teilnahme der Außenminister der Sechsergruppe, bestehend aus den fünf UN-Vetomächten und Deutschland, die Erwartung auf einen Durchbruch im Atomstreit mit Iran genährt, zu dem es dann aber nicht kam. Die vom UN-Sicherheitsrat beauftragte Gruppe verlangt, dass Iran sein Atomprogramm nicht weiter vorantreibt, und bietet dafür eine Lockerung der gegen das Land verhängten Sanktionen an. Damit soll Zeit für eine dauerhafte Lösung gewonnen werden, ohne dass Iran währenddessen die Voraussetzungen für den Bau einer Atombombe schafft. Bis zur Ankunft der Außenminister sind die Verhandlungen im wesentlichen zwischen der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton als Sprachrohr der Sechsergruppe sowie dem iranischen Außenminister Dschawad Zarif verlaufen.

          Die Sache bleibt schwierig

          Auch diesmal sind die Minister allerdings offenbar entgegen den ursprünglichen Planungen gekommen, ohne dass zuvor auf Ebene der Spitzendiplomaten ein unterschriftsreifes Dokument ausgehandelt worden wäre. Westerwelle sagte bei seiner Ankunft, es gebe noch kein Dokument. Zwar gebe es eine realistische Chance zu einer Einigung, „aber es ist noch eine Menge Arbeit zu tun“. Auch Hague sagte: “Wir sind nicht hier, weil alles unbedingt schon erledigt ist. Wir sind hier, weil die Sache schwierig ist, und sie bleibt schwierig.“ Fabius sagte: „Ich hoffe auf eine Übereinkunft, aber es muss ein solides Abkommen sein. Ich bin hier, um das zu erarbeiten.“ Vor zwei Wochen war es Fabius gewesen, der mit einem Radiointerview während der Verhandlungen das Signal gesetzt hatte, dass es noch nicht zu einer Einigung kommen könnte, weil die Zugeständnisse an Iran zu weitgehend sein würden. Aus französischer Sicht wurde der Text, der abschließend von der Sechsergruppe eingereicht wurde, erst daraufhin hinreichend stark gemacht.

          War es vor zwei Wochen Kerry gewesen, der offenbar auch für seine Verbündeten überraschend beschlossen hatte, an den Genfer Gesprächen teilzunehmen, formal auf Einladung Ashtons, so löste diesmal Lawrow den allgemeinen Zustrom nach Genf aus. Noch am Freitagabend war aus der deutschen Delegation verlautet, Westerwelle werde kommen, wenn es „der Sache dienlich“ sei. Das war also zu diesem Zeitpunkt keineswegs gewiss erschienen. Wenig später war allerdings klar, dass sich alle Minister der Sechsergruppe auf den Weg machen würden, einschließlich des chinesischen Außenministers, der die weiteste Anreise hatte. Mit ihrer Ankunft haben die Minister einen hohen Druck aufgebaut, allerdings auch das Risiko, dass eine weitere Vertagung bereits als schwerwiegendes Scheitern betrachtet würde.

          Weitere Themen

          Sorge vor Eskalationsspirale in Nahost

          F.A.Z. Frühdenker : Sorge vor Eskalationsspirale in Nahost

          Nach Raketenangriffen auf Jerusalem bombardiert Israel den Gazastreifen. In Deutschland verzeichnet die Polizei mehr Opfer häuslicher Gewalt. Und Jens Spahn warnt vor Übermut in der Corona-Krise. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

          Hackerangriff legt Pipeline in den USA lahm Video-Seite öffnen

          Erpressungstrojaner : Hackerangriff legt Pipeline in den USA lahm

          Die größte Pipeline der USA ist kürzlich Ziel eines Hackerangriffs geworden. Ein Erpressungstrojaner hat das gesamte Rohrleitungsnetz von Texas bis New York vorübergehend stillgelegt. Die US-Bundespolizei FBI macht eine Hackergruppe namens Darkside für den Cyberangriff verantwortlich.

          Topmeldungen

          Polizisten 2005 während Unruhen in der Banlieue Clichy-sous-Bois nördlich von Paris. Vorausgegangen war der Tod zweier Jugendlicher, die auf der Flucht vor der Polizei durch einen Stromschlag in einer Trafostation ums Leben kamen.

          Verrohung in Frankreich : „Die Republik zerlegt sich“

          Ehemalige französische Generäle warnen vor islamischen „Horden in der Banlieue“ und einem Bürgerkrieg. Der Politikwissenschaftler Jérôme Fourquet erklärt im Interview, was in seinem Land im Argen liegt.
          Annalena Baerbock am Montag im ZDF

          Annalena Baerbock : Masterstudium ohne Bachelorabschluss

          Sie wird als Völkerrechtlerin bezeichnet, ist aber keine Volljuristin. Einen Bachelorabschluss hat Annalena Baerbock nicht, aber Vordiplom und Master. Dennoch: Alles ging mit rechten Dingen zu.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.