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Atomstreit mit Iran : Gespräche mit Iran werden fortgesetzt

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Solana und Laridschani: Weitere Gespräche erst nächste Woche Bild: REUTERS

Nachdem die Beauftragten der EU und Irans in Gesprächen über das umstrittene Atomprogramm Teherans abermals keine Einigung erzielt haben, will sich Bundesaußenminister Steinmeier mit dem iranischen Unterhändler Ali Laridschani treffen.

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          Nach dem ergebnislosen Treffen der Beauftragten der EU und Irans schaltet sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier persönlich in die Kompromißsuche im Streit um das Atomprogramm Teherans ein. Auf Bitten von EU-Chefdiplomat Javier Solana wurde für Donnerstagnachmittag ein Treffen Steinmeiers mit dem iranischen Unterhändler Ali Laridschani in Berlin anberaumt. Das teilte Außenamtssprecher Martin Jäger mit.

          Solana und Laridschani hatten auch in ihrer vierten Gesprächsrunde keinen Durchbruch erzielt. Beide sprachen nach einem weiteren knapp zweieinhalbstündigen Treffen am Donnerstag in Berlin zwar übereinstimmend von Fortschritten, kündigten aber einen weiteren Kontakt für Mitte nächster Woche an. Nach Angaben Laridschanis wurde lediglich über Modalitäten zur Wiederaufnahme der eigentlichen Verhandlungen gesprochen. Er sagte, es seien alle Themen angesprochen worden und es habe einige positive Ergebnisse gegeben.

          Steinmeier hofft auf neue Verhandlungen

          Am Mittwoch hatte Steinmeier noch auf die Vereinbarung verwiesen, wonach sich nur Solana, aber nicht die Außenminister der beteiligten Staaten mit dem iranischen Unterhändler treffen sollten. Dahinter dürfte die Überlegung stehen, die Iraner im gegenwärtigen Konflikt nicht öffentlichkeitswirksam aufzuwerten. Steinmeier hatte am Morgen vor dem zweiten Treffen Solanas und Laridschanis die Hoffnung auf neue Verhandlungen ohne eine Verschärfung des Konflikts durch den Sicherheitsrat bekräftigt: „Ich setze darauf, daß wir Bewegung in diesen Konflikt kriegen, damit eine Eskalation über eine Befassung des Sicherheitsrats vermieden wird“, sagte er.

          Solana und Laridschani hatten bereits am Mittwochabend fünf Stunden lang im Gästehaus des Auswärtigen Amtes nach Lösungsansätzen für den Streit gesucht. Allerdings wurden weder am Mittwoch noch am Donnerstag Angaben zu Details gemacht. So blieb nach wie vor offen, zu welchen Bedingungen offizielle Verhandlungen wieder aufgenommen werden können.

          Solana war von den fünf Veto-Mächten im Weltsicherheitsrat - Vereinigte Staaten, Rußland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie von Deutschland beauftragt worden zu sondieren, ob eine Wiederaufnahme der Verhandlungen Aussicht auf Erfolg verspricht. Teheran soll vor neuen Verhandlungen seine Urananreicherung stoppen. Der Weltsicherheitsrat hatte Iran eine Frist bis zum 31. August gesetzt, die Teheran verstreichen ließ.

          „Den Iranern etwas Raum und Zeit geben“

          Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte sich kurz zuvor ungeachtet dieser Gespräche unnachgiebig gezeigt. Iran werde in der Frage der Urananreicherung nicht nachgeben und von seinem Recht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie kein Jota abweichen, zitierte das staatliche Fernsehen am Mittwochabend den Präsidenten.

          Angesichts der laufenden Gespräche hatten die Vereinigten Staaten am Mittwoch Zurückhaltung bei der Beschließung von Sanktionen gegen Iran signalisiert. Washington wolle den Gesprächen zwischen EU und Iran eine Chance geben, sagte der amerikanische Außenamtssprecher Sean McCormack in Washington. Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice habe mit Solana telefoniert, bevor dieser in das Gespräch mit Laridschani gegangen sei, sagte McCormack. „Wir unterstützen seine Bemühungen in vollem Umfang“, sagte er. Beide Unterhändler gingen davon aus, daß es noch mehrerer Treffen bedürfe, um eine Einigung zu erreichen. Solana sehe eine Chance, daß es eine kleine Öffnung geben könnte, „wenn wir den Iranern etwas Raum und Zeit geben“. Die Vereinigten Staaten seien bereit, dem Verhandlungsprozeß „ein paar Tage oder Wochen“ Zeit zu geben, um eine diplomatische Lösung herbeizuführen.

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