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Atomstreit mit Iran : Ahmadineschad stellt Bedingungen

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Ahmadineschads Drohgebärden: Auch im Karneval ein gern genommenes Motiv Bild: ddp

Auch der Westen müsse seine Atomprogramme aussetzen, bevor man verhandeln könne, fordert Präsident Ahmadineschad. Europäische Diplomaten halten das für eines seiner „typischen rhetorischen Mittel“. Laut IAEA-Direktor Baradei braucht Teheran noch fünf Jahre für eine Bombe.

          Der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad hat am Dienstag im Atomstreit die Forderung erhoben, auch der Westen müsse seine Nuklearprogramme aussetzen, bevor es zu Verhandlungen kommen könne. In einer Rede im Norden des Landes, die im Staatsfernsehen übertragen wurde, sagte Ahmadineschad, für Iran sei es „kein Problem“, sein Atomprogramm auszusetzen, um Gespräche beginnen zu lassen. „Aber die Gerechtigkeit verlangt, dass diejenigen, die mit uns Verhandlungen führen wollen, ihre Programme zum nuklearen Brennstoffkreislauf ebenfalls ausschalten. Dann können wir einen Dialog in einer fairen Atmosphäre halten.“

          Ahmadineschad äußerte sich einen Tag bevor der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohammed El Baradei, dem UN-Sicherheitsrat einen neuen Bericht über die nuklearen Aktivitäten Irans vorlegen soll. Darin muss er insbesondere darlegen, ob Iran der Aufforderung der UN-Resolution 1737 vom 23. Dezember nachgekommen ist, die Urananreicherung und andere militärisch nutzbare Nuklearverfahren sofort auszusetzen. Es wird erwartet, dass El Baradei melden wird, dass Iran dieser Anordnung nicht nachgekommen ist.

          Diplomaten: Keine Bewegung in der Sache

          Der Sicherheitsrat hatte bereits im Dezember Sanktionen gegen Iran verhängt und sich ausdrücklich die Möglichkeit offengelassen, diese zu verschärfen. Vor allem die amerikanische Regierung dringt auf eine solche Ausweitung der Strafmaßnahmen.

          Ahmadineschad: Die Gerechtigkeit verlangt es

          Gegenüber der F.A.Z. werteten europäische Diplomaten Ahmadineschads Worte als eines seiner „typischen rhetorisches Mittel“, mit dem ein Sachverhalt ins Gegenteil verkehrt werde; man kenne dies von seinen Äußerungen zum Holocaust. Als neues Angebot sei seine Rede nicht zu werten. Wahrscheinlich bestehe kein Zusammenhang mit den jüngsten Bemühungen von iranischer Seite, allerorten Gesprächsbereitschaft zu signalisieren. In der Sache hätten die Iraner bisher keine Bewegung erkennen lassen.

          Der iranische Unterhändler Laridschani wurde am Mittwoch zu einem Gespräch mit El Baradei in Wien erwartet. El Baradei hatte kürzlich vorgeschlagen, gleichzeitig die UN-Sanktionen und die Urananreicherung in Iran auszusetzen. Bisher verlangt der Westen, dass zunächst Iran die Anreicherung unterbricht, bevor Gesprächen über alles weitere beginnen können. Mit dem Verfahren lässt sich Brennstoff für Kernkraftwerke herstellen, aber auch Sprengstoff für Atombomben. El Baradei sagte der Zeitung „Financial Times“, Iran werde wohl innerhalb der nächsten sechs bis zwölf Monate zur Anreicherung in industriellem Ausmaß fähig sein, würde aber voraussichtlich noch fünf Jahre für den Bau einer Atombombe benötigen.

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